Wer hat WIRKLICH das Sagen in der EU?
Wer hat WIRKLICH das Sagen in der EU? Am Sonntag, dem 01.12.2019, hat Jean-Claude Juncker sein
Amt als EU-Kommissionschef an Ursula von der Leyen übergeben. Mit Juncker tritt ein Politiker
von der EU-Spitzenposition ab, der in seiner Amtszeit immer wieder mit bizarren Aktionen
aufgefallen war. So äußerte er beispielsweise im EU-Parlament, dass sich „Führer anderer
Planeten dafür interessieren, welchen Weg die europäische Union künftig einschlagen
wird.“ Im Netz kursieren mittlerweile Videos, welche Spekulationen auslösten, ob Juncker
auf offiziellen Anlässen betrunken war. Wie z.B. beim EU-Gipfel in Riga 2015, wo er manche
Gäste mit einem Klaps auf die Wange und allerlei weiteren Scherzen begrüßte, oder auf dem
NATO-Gipfel in Brüssel vom Juli 2018, bei dem Juncker von seinen Kollegen immer wieder
aufgefangen und gestützt werden musste. Von Junckers Sprecher wurde dies mit Ischias-Problemen
begründet. Die folgenden Bilder geben jedoch Anlass zu Zweifeln an dieser Stellungnahme:
https://www.youtube.com/watch?v=hbg-46ZMIQI https://www.youtube.com/watch?v=Ia-GaZjbNaM
Angesichts dieser Auftritte von Juncker drängen sich verschiedene Fragen geradezu auf: • Wenn
Juncker sich bereits in der Öffentlichkeit so gehen lässt, wie sieht das dann erst hinter
verschlossenen Türen aus? • Warum schlachteten die sonst so sensationshungrigen Massenmedien
solche Aufnahmen nicht aus und forderten den Rücktritt Junckers? Wäre dies ebenfalls
so ruhig abgelaufen, wenn sich ein Orban oder Salvini so verhalten hätten? • Konnte jemand
mit einem so offensichtlichen Alkoholproblem wirklich die EU führen? Wohl kaum. Anhand
dieser Szenen wird aber eines deutlich: Offensichtlich wird die entscheidende Politik in der EU nicht
von der EU-Kommission gemacht. Denn wenn der Leiter dieser Kommission sich derart peinlich
verhielt, ist er von den Staats- und Regierungschefs wohl wenig ernst genommen worden. Wer aber
hat dann wirklich das Sagen in der EU? Der Analyst Ernst Wolff brachte es im April in
einem Beitrag zu den EU-Parlamentswahlen wie folgt auf den Punkt: „Die Zukunft Europas
wird nämlich nicht in Straßburg entschieden, sondern in Frankfurt und London, und zwar
in den Vorstandsetagen von Großbanken, Hedgefonds [Hedgefonds: ein Investmentfonds, der durch
das Eingehen hoher Risiken überdurchschnittliche Renditen erzielen will] und EZB [Europäische
Zentralbank] […] Nicht weniger undemokratisch geht es in Brüssel zu. Die EU-Hauptstadt
ist nicht nur Sitz ihrer Gremien, sondern Heimat einer Vielzahl von Lobbyisten, deren
wichtigste Aufgabe darin besteht, politische Entscheidungen zugunsten ihrer Auftraggeber
aus der Hochfinanz und der Industrie zu beeinflussen. Organisationen wie zum Beispiel der „Round
Table of Industrialists“, ein Verband der einflussreichsten Konzernchefs in Europa,
liefern der EU – von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt – bei der Abfassung
von Gesetzen und Richtlinien eigene Vorlagen.“ Diesen Kräften aus der Hochfinanz und der
Industrie, die im Hintergrund als Lobby agieren – und den von ihnen kontrollierten Medien
– dürfte es durchaus recht gewesen sein, dass ein derart angeschlagener und damit auch
leicht zu kontrollierender Mann die Geschäfte der EU geführt hat. Die nun ins Amt gekommene
Ursula von der Leyen mag sich zwar besser im Griff haben als ihr Vorgänger, jedoch
ist zu bezweifeln, dass sich unter ihr an diesem Machtgefüge etwas ändern wird. Denn
wie wir in der eingeblendeten Sendung [www.kla.tv/14572] aufgezeigt haben, liegt der Verdacht nahe,
dass auch von der Leyen gerade durch diejenigen Kräfte maßgeblich ins Amt gebracht worden
ist, die schon bisher über ihre Lobby im Hintergrund die Fäden in der EU gezogen haben
– und dies wohl auch künftig tun werden. Es gilt daher trotz aller wohlklingenden Versprechungen
kritisch zu beobachten, ob von der Leyens EU-Führung auf das Wohl der EU-Bürger – oder
auf das Wohl großer Konzerne ausgerichtet sein wird!
