12.03.2019 – Langsam gesprochene Nachrichten
Britisches Unterhaus stimmt erneut über Brexit ab
Die Europäische Union und die britische Regierung haben nach eigenen Angaben einen Durchbruch bei der umstrittenen Backstop-Lösung für Nordirland erzielt. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die britische Premierministerin Theresa May erklärten in Straßburg, dass man sich auf eine Ergänzung zum EU-Austrittsvertrag geeinigt habe. Oppositionschef Corbyn kritisierte die Vereinbarung. Sie enthalte keine der Änderungen, die May dem Parlament versprochen habe. Deswegen müssten die Abgeordneten den Vertrag ablehnen. Am Abend wird das Unterhaus erneut über das Abkommen abstimmen.
USA ziehen restliche Diplomaten aus Venezuela ab
Die USA wollen noch in dieser Woche ihr verbliebenes Botschaftspersonal aus Venezuela abziehen. Das kündigte Außenminister Mike Pompeo auf Twitter an. Er begründete die Entscheidung mit der verschärften Lage in dem südamerikanischen Land. Außerdem schränke die Anwesenheit von US-Diplomaten in Venezuela die Handlungsfreiheit der Regierung in Washington ein. Der venezolanische Staatschef Nicolás Maduro hatte die diplomatischen Beziehungen zu den USA bereits im Januar abgebrochen, nachdem diese angekündigt hatten, seinen Widersacher Juan Guaidó unterstützen zu wollen.
Lebenslang für Anschlag auf Jüdisches Museum
Im Prozess um den Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel ist der Hauptangeklagte zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das gab das zuständige Gericht in der belgischen Hauptstadt in der Nacht zum Dienstag bekannt. Bereits vergangene Woche war der Attentäter, der Franzose Mehdi Nemmouche, schuldig gesprochen worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der heute 33-Jährige am 24. Mai 2014 im Jüdischen Museum vier Menschen erschoss. Der wegen Beihilfe schuldig gesprochene Mitangeklagte Nacer Bendrer wurde zu 15 Jahren Haft verurteilt.
USA lassen Max-8-Boeing weiter fliegen
Die amerikanische Luftfahrtbehörde FAA hält den Flugzeugtyp Boeing 737 Max 8 trotz des Absturzes zweier Maschinen dieses Typs binnen weniger Monate für flugtauglich. In Bezug auf den Absturz einer Max 8 der Ethiopian Airlines am Sonntag lägen bislang keine Daten vor, um Schlussfolgerungen zu ziehen oder Maßnahmen zu ergreifen, stellte die FAA klar. Um die örtlichen Behörden zu unterstützen, habe man eigenes Personal und Mitarbeiter der US-Transportsicherheitsbehörde NTSB nach Äthiopien entsandt.
Nationalversammlung stimmt deutsch-französischem Mini-Parlament zu
Das französische Parlament hat der Gründung einer Parlamentarischen Versammlung mit Abgeordneten aus Frankreich und Deutschland zugestimmt. Dem neuen Mini-Parlament sollen jeweils 50 Parlamentarier des Bundestages und der Pariser Nationalversammlung angehören. Alle Fraktionen beider Parlamente sollen darin vertreten sein. Aufgabe des neuen Gremiums ist es unter anderem, die gemeinsame Umsetzung von EU-Richtlinien voranzubringen. Bindende Beschlüsse kann es allerdings nicht fassen. Die erste Sitzung ist für den 25. März in Paris geplant. Zuvor muss noch der Bundestag der Versammlung zustimmen.
Eintracht Frankfurt weiter auf Erfolgskurs
In der Fußball-Bundesliga hat Eintracht Frankfurt zum Abschluss des 25. Spieltags Aufsteiger Fortuna Düsseldorf mit 3:0 geschlagen. Durch den Sieg verdrängten die Hessen im Kampf um die Europacup-Ränge Bayer Leverkusen wieder vom fünften Platz.