Tagesschau in 100 Sekunden
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Boris Pistorius als Verteidigungsminister vereidigt. Der Nachfolger von Christine Lambrecht legte im Bundestag den Amtseid ab. Im Bendlerblock wurde der SPD-Politiker am Vormittag mit militärischen Ehren empfangen. In einem anschließenden Pressestatement sagte Pistorius, es gehe nun darum, die Bundeswehr schnell stark zu machen und die Ukraine weiter mit Material zu unterstützen.
Verteidigungsminister empfängt US-amerikanischen Amtskollegen in Berlin. Bei seinem ersten Treffen im neuen Amt hob Pistorius die USA als wichtigsten Verbündeten bei sicherheitsstrategischen Fragen und NATO-Themen hervor. Austin betonte mit Blick auf den russischen Angriffskrieg, dass die Ukraine auch langfristig unterstützt werde, um sich verteidigen zu können.
Union, FDP und Grüne dringen auf Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine. Unionsfraktionsvize Wadephul sagte im Bundestag keine Leopard-II-Panzer abzugeben, wäre falsch und unverantwortlich. Zuvor hatten Medien berichtet, Bundeskanzler Scholz sei nur dann zur Lieferung von Kampfpanzern bereit, wenn auch die USA mitzögen. Dies sei jedoch aus logistischen Gründen nicht geplant.
Bundestag stuft Verfolgung der Jesiden als Völkermord ein. Die Abgeordneten votierten einstimmig für die Resolution. Der Bundestag ist damit das erste Parlament eines großen europäischen Staates, das die Gräueltaten an den Jesiden durch die Terrormiliz Islamischer Staat im Jahr 2014 als Völkermord anerkennt.
Großangelegter Streiktag in Frankreich. Zehntausende protestieren gegen die geplante Rentenreform der Regierung. Der Verkehr ist landesweit beeinträchtigt, Schulen und Ämter blieben geschlossen. Die französische Regierung will das reguläre Renteneintrittsalter schrittweise von 62 auf 64 Jahre anheben.
Das Wetter. Morgen im Norden und Westen, Schnee und Regenschauer. Zur Nordsee hin, Schneeregen und Graupelgewitter mit stürmischen Böen. Sonst trocken und besonders im Nordosten teils sonnig. Höchsttemperaturen -4 bis +5 Grad.
