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2021 ZDF Sendung, ZDF heute Sendung vom 09.06.2021 - Bundestagssitzung zum Maskenstreit; Mecklenburg-Vorpommern: Lockerung an Schulen

ZDF heute Sendung vom 09.06.2021 - Bundestagssitzung zum Maskenstreit; Mecklenburg-Vorpommern: Lockerung an Schulen

Diese Untertitel sind live produziert.

Sind sie minderwertig oder nicht?

Der Bundestag debattiert lebhaft über die umstrittenen Maskenlieferungen

von Gesundheitsminister Spahn.

Erleichterung im Klassenzimmer:

Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen lockern die Maskenpflicht an Schulen.

Berlinale, Teil zwei:

Nach der Corona-Online-Version ist nun das Publikum dran,

in Open-Air-Kinos überall in der Hauptstadt.

Guten Abend und willkommen,

Norbert Lehmann ist auch wieder dabei für den Sport.

Hoch her gings heute im Bundestag:

Die Koalitionspartner SPD und Union warfen sich gegenseitig

unfaire Methoden, Schäbigkeit und Unaufrichtigkeit vor.

Hintergrund des Streits:

Das Gesundheitsministerium von CDU-Minister Jens Spahn

wollte offenbar minderwertige Masken aus China verteilen,

etwa an Obdachlose oder Menschen mit Behinderung.

SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil sagt:

Sein Ministerium habe diese Pläne verhindert.

Mehr jetzt von Frank Buchwald.

Christoph Loré traute seinen Augen nicht:

Zwar bekam der Chef eines Seniorenzentrums bei Bad Kreuznach

im Oktober Corona-Masken aus Berlin,

das europäische Prüfsiegel aber fehlte.

Und:

Die waren lose verpackt, es war keine Produktbeschreibung dabei.

Auf der Verpackung stand "non medical".

Nicht für den medizinischen Gebrauch.

Das ist ungewöhnlich.

Im Begleitschreiben des Gesundheitsministers

hieß es dann noch,

die Bundesrepublik Deutschland übernehme keine Haftung.

Offenbar kein Einzelfall.

E-Mails, die dem ZDF vorliegen, dokumentieren einen längeren Streit

zwischen Gesundheits- und Sozialministerium

über die Qualität der Masken für Bedürftige

bis Minister Heil intervenierte:

Es waren hochwertige Masken verfügbar.

Dass man diesen Gruppen Masken gibt, die in vielen Bereichen

nicht zertifiziert oder sicher waren, war nicht verantwortbar.

Deshalb finde ich, bin ich den richtigen Weg gegangen.

Ließ der Gesundheitsminister ungeeignete Masken verteilen,

ausgerechnet an sozial Benachteiligte?

Dieser Streit heute auch Thema im Bundestag.

Die Opposition erhebt schwere Vorwürfe gegen Jens Spahn:

Sollten diese Berichte stimmen,

ist der Vorgang an politischer und menschlicher Verkommenheit

nicht mehr zu überbieten.

Die Union kontert: Die Masken seien geprüft

und millionenfach eingesetzt worden, sie seien sicher.

Die heftigen Angriffe gegen Spahn, auch vom Koalitionspartner:

vor allem Stimmungsmache.

Wenn man selbst mit parteitaktischen Manövern

Ängste bei Menschen schürt, macht man Wahlkampf

auf dem Rücken der Schwächeren.

Das ist eher ein Skandal als alles andere, was angesprochen wurde.

Eine unabhängige Untersuchung jedoch, wie sicher die Masken

nun tatsächlich sind, steht bisher noch aus.

Manchmal sind es ganz einfache Dinge, die große Freude bereiten.

Das erleben gerade Schüler und Lehrer in Mecklenburg-Vorpommern

und in Sachsen.

Wegen niedriger Infektionszahlen wurde dort die Maskenpflicht

an Schulen gelockert.

Zu früh, finden manche Expertinnen.

Anja Kapinos.

Auf dem Schulhof keine Maske mehr:

Für die 6e der Christophorusschule Rostock ist es fast wie früher.

Nur auf dem Flur ist der Mundschutz noch Pflicht.

Im Klassenzimmer kann er nun ab - die Schüler atmen auf.

Ich find das sehr cool, es ist ein bisschen befreiend,

dass die Maske jetzt abgekommen ist.

Man kann sich viel besser konzentrieren.

Jetzt, wenn's wärmer wird,

schwitzt man dann auch manchmal unter der Maske.

Die Testpflicht zweimal pro Woche bleibt, die Lehrer fast alle geimpft

Endlich wieder Lernen und Lehren ohne Mundschutz.

Juhu! Das war total schön.

Wir wussten es schon seit gestern.

Das ist eine totale Erleichterung.

Virologin Melanie Brinkmann warnt dagegen:

Nicht übers Ziel hinausschießen, so die Mahnung.

Noch seien nicht genug Menschen in Deutschland geimpft.

Die Corona-Lage in Deutschland entspannt sich weiter.

Nur in wenigen Landkreisen liegt die Inzidenz noch über 50.

Bundesweit registrierte das Robert Koch-Institut

3.254 Neuinfektionen binnen 24 Stunden.

1.663 weniger als vor einer Woche.

107 neue Todesfälle kamen innerhalb eines Tages hinzu.

Die bundesweite Inzidenz liegt bei 20,8,

der niedrigste Wert seit acht Monaten.

Die Neuinfektionen sinken, aber die Wirtschaftskrise

ist noch nicht vorbei.

Deshalb hat das Kabinett die Überbrückungshilfen

für Firmen mit Umsatzeinbußen verlängert - bis Ende September.

Gleiches gilt für die Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld.

Im April 2020 waren gut 6 Mio. Menschen in Kurzarbeit.

Im Laufe des Jahres sank die Zahl zwischenzeitlich

auf gut 2 Mio.

Im März '21 waren dann nach vorläufigen Daten

mehr als 2,6 Mio. Beschäftigte in Kurzarbeit.

Und jetzt nach Brüssel.

Die EU-Kommission startet ein Verfahren gegen Deutschland,

wegen Verletzung von EU-Recht.

Darum geht es:

Das Bundesverfassungsgericht hatte vor einem Jahr

die milliardenschweren Anleihekäufe

der Europäischen Zentralbank beanstandet und sich damit

über einen Spruch des Europäischen Gerichtshofs hinweggesetzt.

Aus Sicht der Kommission ist das

ein - so wörtlich - gefährlicher Präzedenzfall,

weil Urteile des obersten EU-Gerichts für alle Staaten verbindlich seien.

Günther Neufeldt.

Es war ein Paukenschlag: Das höchste deutsche Gericht

widersprach dem Europäischen Gerichtshof.

Erstmals in seiner Geschichte stellt das Bundesverfassungsgericht fest,

dass Handlungen und Entscheidungen europäischer Organe

offensichtlich nicht von der europäischen Kompetenzordnung

gedeckt sind und daher in Deutschland

keine Wirksamkeit entfalten können.

Stein des Anstoßes: die Europäische Zentralbank

und ihre Staatsanleihen-Käufe.

Will ein Staat sich Geld leihen, bietet er Staatsanleihen an.

Die EZB kann sie ihm nicht abkaufen,

denn sie darf einzelnen Staaten kein Geld geben.

Deshalb erwerben Banken die Staatsanleihen

und verkaufen sie weiter an die EZB.

Auf diesem Weg landet dann

doch noch das Geld der Zentralbank in der Staatskasse.

Der Europäische Gerichtshof gab dieser Praxis seinen Segen.

Das Bundesverfassungsgericht aber sah das anders.

So kam es zum Kompetenzstreit.

Nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs sind die Anleihenkäufe

im Europarecht geregelt.

Deshalb sei er allein für das Thema zuständig.

Das Bundesverfassungsgericht aber meinte,

die Praktiken der EZB seien vom Europarecht nicht gedeckt.

Die Beteiligung Deutschlands daran

richte sich folglich nach deutschem Recht.

Am Ende könnte nur der Europäische Gerichtshof

in dem Kompetenzstreit entscheiden,

denn ein höheres Gericht gibt es nicht in der EU.

Der Europäische Gerichtshof würde dann über einen Streit entscheiden,

an dem er selbst beteiligt ist.

Zunächst einmal bittet Brüssel

jetzt die Bundesregierung um eine Stellungnahme.

Wenn die EU-Kommission damit nicht zufrieden ist,

kann sie vor Gericht ziehen.

Anne Gellinek in Brüssel, warum ist die EU bei diesem Thema so streng?

Die EU-Kommission ist so streng, weil es ums Prinzip geht.

Sie hält das Urteil des Bundesverfassungsgerichts für einen

gefährlichen Präzedenzfall. Wenn das Schule machen würde,

dann wäre die Durchsetzung eines einheitlichen europäischen

Rechtsrahmens in Europa nicht mehr möglich.

Auch Länder wie Polen und Ungarn, die ständig mit EU-Recht hadern.

Sie feierten das Urteil dieses Gerichts.

Das letzte Wort bei der Auslegung europäischen Rechtes haben nicht die

Mitgliedsstaaten der EU, sondern der europäische Gerichtshof.

In Hessen laufen Ermittlungen gegen 20 Polizisten,

die sich an rechtsextremen Chatgruppen beteiligt haben sollen.

Alle Beamte eines Spezialeinsatzkommandos.

Bereits vor zwei Jahren war in einem Frankfurter Polizeirevier

eine Chatgruppe mit volksverhetzenden Inhalten aufgedeckt worden.

Wieder stehen Polizisten aus Frankfurt im Visier der Ermittler,

und wieder geht es um rechte Chatgruppen.

Doch diesmal sind es sogar Kräfte des Spezialeinsatzkommandos SEK,

denen vorgeworfen wird, verfassungsfeindliche

und volksverhetzende Nachrichten ausgetauscht zu haben.

Der Frankfurter Polizeipräsident

berief heute eilends eine Pressekonferenz ein und betonte,

dass gerade an eine solche Elite-Einheit

besondere Ansprüche gestellt würden.

Denen sie auch gerecht werden müssen,

gerade im Hinblick auf die Integrität.

Und deswegen bin ich natürlich doppelt enttäuscht,

dass jetzt in diesem Bereich auch sowas vorkommt.

Auf die Spur der SEK-Beamten kamen die Ermittler

durch überregionale Ermittlungen

wegen der Darstellung von Kindesmissbrauch.

U.a. gegen einen Mann aus Rheinland-Pfalz, der,

wie sich herausstellte, SEK-Beamter in Frankfurt war

und sich an den Chats beteiligt hatte.

Innenminister Peter Beuth betont heute:

Die Opposition in Wiesbaden vermisst eine Fehlerkultur.

Warum traut sich eigentlich niemand, auch von Vorgesetzten, zu sagen,

da gibt es solche rechtsextremen Chats, da gibt es Dinge,

die gerade in einer Polizei nicht geduldet werden können.

Wir haben es mit über einhundert "Einzelfällen"

in der hessischen Polizei zu tun,

mit Naziumtrieben in der hessischen Polizei,

da kann man nicht erleichtert sein,

man kann auch nicht von Einzelfällen sprechen.

Gegen alle betroffenen SEK-Beamten

wurden strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet.

Sie dürfen bis auf Weiteres ihren Dienst nicht mehr ausüben.

Nach dem gescheiterten Versuch,

die Kinderrechte in der Verfassung zu verankern,

kommt wohl auch eine andere Grund- gesetzänderung nicht mehr zustande.

Das Vorhaben, den Begriff "Rasse" zu ersetzen,

sei für diese Wahlperiode durch,

sagte der Justiziar der Unionsfraktion.

Es gebe keinen Gesetzentwurf der Koalition.

Die SPD macht dafür die Union verantwortlich

und warf ihr rückschrittliche Politik vor.

Gleich mehrere Nachrichten heute zum Thema Dieselskandal.

VW und der frühere Konzernchef Martin Winterkorn

haben sich geeinigt.

Winterkorn zahlt 11,2 Mio. Euro Schadenersatz an Volkswagen.

Insgesamt bekommt VW von mehreren Ex-Managern und deren Versicherungen

288 Mio. Euro.

Gegen Martin Winterkorn gibt es jetzt noch eine weitere Anklage

und zwar von der Berliner Staatsanwaltschaft.

Grund: Er soll im Untersuchungs- ausschuss des Bundestags 2017

gelogen haben, so die Behörde.

Drei Monate vor den Parlamentswahlen in Russland

geht Moskau immer rigoroser gegen Oppositionelle vor.

Kremlkritische Politiker und ihre Familien werden schikaniert

und bedroht und so aus dem Land getrieben.

Christian Semm hat mehr.

Er ist das jüngste Opfer der Repressionswelle

gegen die Opposition:

Dmitri Gudkow musste Russland am Sonntag verlassen.

Unser Team trifft den ehemaligen Duma-Abgeordneten

in der ukrainischen Hauptstadt Kiew.

Nachdem der 41-Jährige und seine Familie massiv bedroht wurden,

blieb ihm keine andere Wahl.

Man hat mich davor gewarnt, dass es neue Strafverfahren

gegen meine Verwandten geben werde, wenn ich nicht ausreise.

Alles hängt damit zusammen,

dass ich nicht an den Wahlen zur Staatsduma teilnehme.

Letzte Woche waren Gudkow und seine Tante in Moskau festgenommen worden.

Der offizielle Vorwurf: Mietprellerei.

Gudkow berichtet von 14 Hausdurchsuchungen bei ihm,

seinen Verwandten, Freunden und Kollegen.

Nach zwei Tagen U-Haft durfte ihn seine Frau wieder umarmen.

Drei Monate vor der Parlamentswahl in Russland geht der Kreml

weiter massiv gegen seine Gegner vor.

Letzte Woche traf es auch den den ehemaligen Chef

der Oppositionsbewegung "Open Russia", Andrej Piwowarow.

Ihm drohen bis zu sechs Jahre Haft.

Während der bekannteste Oppositionelle Alexej Nawalny

weiter im Straflager sitzt.

Tatsächlich erleben wir derzeit die schwerste Krise

der Menschenrechte und Grundfreiheiten

in der modernen russischen Geschichte.

Bei den Wahlen werde es wieder Fälschungen geben,

da ist sich Dmitri Gudkow sicher.

Wann er zurück nach Russland kann, weiß er nicht.

Ich hoffe, sagt er,

dass sie wenigstens meine Frau und die Kinder

nicht drangsalieren werden.

In Berlin heißt es heute:

Vorhang auf für die 71. Berlinale, zweiter Teil.

Mit einer Sommerausgabe holt das Film-Festival nach,

was im März nur digital als Branchentreff möglich war.

Bis zum 20. Juni soll jetzt auch das breite Publikum in den Genuss

neuer Filme kommen.

Niedrige Infektionszahlen machen's möglich - und ein besonderes Konzept:

Gezeigt werden Filme in 16 Open-Air-Kinos,

verteilt über die ganze Stadt.

Stephan Merseburger.

Hier finden die Eröffnung und die wichtigsten Vorstellungen

des Sommerfestivals der Berlinale statt.

Open Air auf der Museumsinsel.

Filmkunst in Weltkulturerbe-Kulisse.

Auch vor dem Charlottenburger Schloss gibt es ein Freiluftkino,

insgesamt sind es 16 Spielstätten, pandemiebedingt allesamt draußen.

Deshalb gibt es weit weniger Karten für das Publikum als sonst.

Die Freude ist trotzdem groß:

Ich find‘s gut, dass die startet,

dass wieder mehr Kultur in unser Leben kommt.

Es war so was, was ich echt vermisst habe, mal auszugehen,

ins Kino oder eben auch spontan.

Der Politthriller "Der Mauretanier" erzählt die wahre Geschichte

von Mohammed Ould Slahi.

Er wurde nach den Anschlägen des 11. September von der CIA entführt

und 14 Jahre in Guantanamo als Terrorverdächtiger

zu Unrecht und ohne Anklage inhaftiert.

Er wurde gefoltert und vergewaltigt.

Die Menschenrechtsanwältin Nancy Hollander,

gespielt von Jodie Foster, übernimmt den Fall.

* Filmszene *

Die amerikanische Rolle im Krieg gegen den Terror

war getrieben von Rache.

Um diese Rache zu bekommen, verstießen sie gegen das Gesetz.

Darunter haben viele Unschuldige gelitten.

Jodie Foster hat es nicht nach Berlin geschafft,

aber Nancy Hollander - mit großem Ziel.

Ich hoffe, dass dieser Film die Debatte darüber befeuert,

Guantanamo endlich zu schließen

und die unbefristete Haft für alle dort zu beenden.

Politischer Anspruch, eine packende Geschichte, starke Schauspieler.

Ein gelungener Eröffnungsfilm und Sommerwetter.

Das macht richtig Lust auf Berlinale.

Im Süden Deutschlands war gestern an Freiluft-Kino nicht zu denken:

Wieder tobten Unwetter, die besonders heftig waren,

weil sich die Gewitterzellen kaum vom Fleck bewegten.

In der Region um Nürnberg z.B. hielt sich das Unwetter

fast den ganzen Nachmittag.

Und schuf ein für den Sommer ungewöhnliches Bild.

Eine winterliche Landschaft mitten im Juni:

Schwere Gewitter und Hagel haben im fränkischen Wassertrüdingen

für eine schneeweiße Schicht auf Straßen und Gehwegen gesorgt.

Mancher musste sogar die Schneeschaufel wieder herauskramen.

Auch andernorts demonstrierten die Naturgewalten ihre Kraft.

In Birenbach in Baden-Württemberg

schlug ein Blitz in ein Einfamilienhaus ein mit einer Wucht,

die bis ins Erdgeschoss reichte.

Ein Blitzeinschlag hat oben die komplette Rigipsdecke

runtergeschlagen und hat im unteren Stockwerk die Steckdose

aus der Wand rausgesprengt.

Im thüringischen Drei Gleichen hat Starkregen

Straßen unter Wasser gesetzt.

Anwohner haben festgehalten,

was die braune Brühe in Häusern und Wohnungen anrichtete.

Da kommt jetzt alles aus dem Klo!

Auch in der kommenden Nacht soll es Gewitter geben,

wenn auch nicht ganz so heftig.

Zur Fußball-EM, Norbert, der erste deutsche Gegner ist ja

kein geringerer als Weltmeister Frankreich.

Ja, und der hatte gestern Abend seine EM-Generalprobe,

letztes Vorbereitungsspiel, ein wenig glanzvoller 3:0-Sieg

gegen schwache Bulgaren.

Nichts also, was das deutsche Team im EM-Quartier in Herzogenaurach

aus der Ruhe bringen sollte.

Das Trainingsstadion hat heute bis auf leichte Wässerungsübungen

noch ebenso frei wie die Mannschaft.

Die Spieler probierten allerhand Ausgleichssport.

Paddle-Tennis z.B., da sind die Füße eigentlich nur zum Laufen da.

Was soll's, noch sind es sechs Tage bis zum Auftaktspiel

der deutschen Mannschaft am kommenden Dienstag

gegen den Weltmeister.

Die Franzosen zählen zu den Top-Favoriten auf den Titel,

Problem: Benzema quält eine Oberschenkelblessur

seit dem letzten Test gestern gegen Bulgarien,

dafür bewies Antoine Griezman mit einem Traumtor beim 3:0 Sieg

die Qualität der Equipe Tricolore.

Das war kein Vorbereitungsspiel, ich wollte,

dass wir uns schon hineinversetzen in die Bedingungen,

die uns dann erwarten, natürlich auf noch höherem Niveau.

Mit dem höheren Niveau ist auch die deutsche Mannschaft gemeint,

die morgen umsattelt,

von der Tartanbahn auf den frisch gesprengten Rasen.

Zur Hockey-EM in Amsterdam:

Da sind nach den Männern gestern heute auch

die deutschen Hockey-Frauen ins Halbfinale eingezogen.

Das DHB-Team setzt sich im letzten Gruppenspiel

souverän mit 4:0 gegen Italien durch.

Vom Pfosten auf den Schläger von Charlotte Stapenhorst

springt die Kugel, die diese gekonnt aufnimmt und zum 2:0 versenkt.

Die Vorentscheidung in einem Spiel,

das die deutschen Frauen jederzeit beherrschen.

Jette Florschütz hatte früh und mit gutem Auge für die Lücke

fürs 1:0 gesorgt.

Nike Lorenz trifft nach einer Strafecke

genau durch die Beine der Torhüterin,

ehe Kapitänin Amelie Wortmann für das abschließende 4:0 sorgt.

Die Frauen von Bundestrainer Reckinger ziehen mit zwei Siegen

und einem Unentschieden ins Halbfinale am Freitag.

Und da treffen die deutschen Hockey-Frauen auf Spanien.

Fehlen noch die Lottozahlen:

Die Unwettergefahr nimmt jetzt von Tag zu Tag ab,

spätestens am Wochenende wird's überall schön, sagt Katja Horneffer.

21.45 Uhr ist "heute journal"-Zeit mit Claus Kleber.

Wir sind morgen um 19 Uhr wieder da.

Danke für Ihr Interesse,

machen Sie sich noch einen schönen Abend, tschüss.

Auch heute gab es wieder zum Teil kräftige Gewitter.

diesmal besonders betroffen die Region vom südlichen Niedersachsen

bis zum Alpenrand.

Örtlich eng begrenzt kamen wieder 30 - 40 Liter Regen pro Quadratmeter.

Und auch jetzt am Abend gewittert's noch,

aber die Gewitter lassen mehr und mehr nach.

So müssen wir uns in der Nacht höchstens noch in Ostbayern

auf Gewitter einstellen, sonst gibt's selten noch Schauer,

häufig ist der Himmel auch klar oder es bildet sich etwas Nebel und Dunst.

Der Vormittag bringt erstmal sehr schönes Wetter.

Sonne und Wolken wechseln sich ab.

Im Süden gibt's einzelne Schauer und Gewitter,

die wachsen sich dann am Nachmittag wieder aus zu kräftigeren Gewittern.

Morgen liegt der Schwerpunkt in Bayern und in Sachsen

und vielleicht auch hier in Baden-Württemberg.

In den nächsten Tagen geht es weniger mit Gewittern weiter.

Es wird immer freundlicher und schöner.

ZDF heute Sendung vom 09.06.2021 - Bundestagssitzung zum Maskenstreit; Mecklenburg-Vorpommern: Lockerung an Schulen ZDF heute Sendung vom 09.06.2021 - Bundestag session on mask dispute; Mecklenburg-Western Pomerania: Relaxation at schools ZDF heute Sendung vom 09.06.2021 - Séance du Bundestag sur le conflit des masques ; Mecklenburg-Vorpommern : Assouplissement dans les écoles

Diese Untertitel sind live produziert.

Sind sie minderwertig oder nicht?

Der Bundestag debattiert lebhaft über die umstrittenen Maskenlieferungen

von Gesundheitsminister Spahn.

Erleichterung im Klassenzimmer:

Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen lockern die Maskenpflicht an Schulen.

Berlinale, Teil zwei:

Nach der Corona-Online-Version ist nun das Publikum dran,

in Open-Air-Kinos überall in der Hauptstadt.

Guten Abend und willkommen,

Norbert Lehmann ist auch wieder dabei für den Sport.

Hoch her gings heute im Bundestag:

Die Koalitionspartner SPD und Union warfen sich gegenseitig

unfaire Methoden, Schäbigkeit und Unaufrichtigkeit vor.

Hintergrund des Streits:

Das Gesundheitsministerium von CDU-Minister Jens Spahn

wollte offenbar minderwertige Masken aus China verteilen,

etwa an Obdachlose oder Menschen mit Behinderung. for example, to the homeless or people with disabilities.

SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil sagt: SPD Labor Minister Hubertus Heil says:

Sein Ministerium habe diese Pläne verhindert. He said his ministry had prevented these plans.

Mehr jetzt von Frank Buchwald. More now from Frank Buchwald.

Christoph Loré traute seinen Augen nicht: Christoph Loré could not believe his eyes:

Zwar bekam der Chef eines Seniorenzentrums bei Bad Kreuznach Although the head of a senior citizens' center near Bad Kreuznach received

im Oktober Corona-Masken aus Berlin, in October Corona masks from Berlin,

das europäische Prüfsiegel aber fehlte. but the European seal of approval was missing.

Und:

Die waren lose verpackt, es war keine Produktbeschreibung dabei. They were loosely packed, no product description was included.

Auf der Verpackung stand "non medical". The packaging said "non medical".

Nicht für den medizinischen Gebrauch. Not for medical use.

Das ist ungewöhnlich. This is unusual.

Im Begleitschreiben des Gesundheitsministers In the cover letter from the Minister of Health.

hieß es dann noch, it was then still said,

die Bundesrepublik Deutschland übernehme keine Haftung. the Federal Republic of Germany assumes no liability.

Offenbar kein Einzelfall. Apparently not an isolated case.

E-Mails, die dem ZDF vorliegen, dokumentieren einen längeren Streit E-mails obtained by ZDF document a lengthy dispute

zwischen Gesundheits- und Sozialministerium between the Ministry of Health and the Ministry of Social Affairs

über die Qualität der Masken für Bedürftige about the quality of masks for those in need

bis Minister Heil intervenierte: until Minister Heil intervened:

Es waren hochwertige Masken verfügbar. High quality masks were available.

Dass man diesen Gruppen Masken gibt, die in vielen Bereichen The fact that these groups are given masks that, in many areas, are

nicht zertifiziert oder sicher waren, war nicht verantwortbar.

Deshalb finde ich, bin ich den richtigen Weg gegangen. That's why I think I took the right path.

Ließ der Gesundheitsminister ungeeignete Masken verteilen, Did the Minister of Health distribute unsuitable masks,

ausgerechnet an sozial Benachteiligte? to the socially disadvantaged of all people?

Dieser Streit heute auch Thema im Bundestag. This dispute today also topic in the Bundestag.

Die Opposition erhebt schwere Vorwürfe gegen Jens Spahn: The opposition is making serious accusations against Jens Spahn:

Sollten diese Berichte stimmen, If these reports are true,

ist der Vorgang an politischer und menschlicher Verkommenheit is the process of political and human depravity

nicht mehr zu überbieten. can no longer be surpassed.

Die Union kontert: Die Masken seien geprüft The Union counters: the masks are tested

und millionenfach eingesetzt worden, sie seien sicher. and have been used millions of times, they are safe.

Die heftigen Angriffe gegen Spahn, auch vom Koalitionspartner: The fierce attacks against Spahn, also from the coalition partner:

vor allem Stimmungsmache. above all mood mongering.

Wenn man selbst mit parteitaktischen Manövern If you even with party tactical maneuvers

Ängste bei Menschen schürt, macht man Wahlkampf Stirring up fears in people is how you campaign

auf dem Rücken der Schwächeren. on the backs of the weaker.

Das ist eher ein Skandal als alles andere, was angesprochen wurde. This is more of a scandal than anything else that has been addressed.

Eine unabhängige Untersuchung jedoch, wie sicher die Masken An independent investigation, however, into how safe the masks

nun tatsächlich sind, steht bisher noch aus. The actual figures have not yet been published.

Manchmal sind es ganz einfache Dinge, die große Freude bereiten. Sometimes it is very simple things that bring great joy.

Das erleben gerade Schüler und Lehrer in Mecklenburg-Vorpommern This is what students and teachers in Mecklenburg-Western Pomerania are currently experiencing

und in Sachsen. and in Saxony.

Wegen niedriger Infektionszahlen wurde dort die Maskenpflicht Due to low infection rates, the mask requirement there has been

an Schulen gelockert. loosened at schools.

Zu früh, finden manche Expertinnen. Too early, some experts think.

Anja Kapinos.

Auf dem Schulhof keine Maske mehr: No more mask in the schoolyard:

Für die 6e der Christophorusschule Rostock ist es fast wie früher. For the 6e of the Christophorus School Rostock it is almost like the old days.

Nur auf dem Flur ist der Mundschutz noch Pflicht. Only in the hallway is the mouthguard still mandatory.

Im Klassenzimmer kann er nun ab - die Schüler atmen auf. In the classroom, it can now come off - the students breathe a sigh of relief.

Ich find das sehr cool, es ist ein bisschen befreiend, I think it's very cool, it's a bit liberating,

dass die Maske jetzt abgekommen ist. that the mask has now come off.

Man kann sich viel besser konzentrieren. You can concentrate much better.

Jetzt, wenn's wärmer wird, Now, when it gets warmer,

schwitzt man dann auch manchmal unter der Maske. you then also sometimes sweat under the mask.

Die Testpflicht zweimal pro Woche bleibt, die Lehrer fast alle geimpft Mandatory testing twice a week remains, teachers almost all vaccinated

Endlich wieder Lernen und Lehren ohne Mundschutz. Finally, learning and teaching without mouth guards again.

Juhu! Das war total schön. Yay! That was totally beautiful.

Wir wussten es schon seit gestern. We knew it since yesterday.

Das ist eine totale Erleichterung. This is a total relief.

Virologin Melanie Brinkmann warnt dagegen: Virologist Melanie Brinkmann, however, warns:

Nicht übers Ziel hinausschießen, so die Mahnung. Don't overshoot the mark, the admonition goes.

Noch seien nicht genug Menschen in Deutschland geimpft.

Die Corona-Lage in Deutschland entspannt sich weiter.

Nur in wenigen Landkreisen liegt die Inzidenz noch über 50.

Bundesweit registrierte das Robert Koch-Institut

3.254 Neuinfektionen binnen 24 Stunden.

1.663 weniger als vor einer Woche.

107 neue Todesfälle kamen innerhalb eines Tages hinzu.

Die bundesweite Inzidenz liegt bei 20,8,

der niedrigste Wert seit acht Monaten.

Die Neuinfektionen sinken, aber die Wirtschaftskrise

ist noch nicht vorbei.

Deshalb hat das Kabinett die Überbrückungshilfen

für Firmen mit Umsatzeinbußen verlängert - bis Ende September.

Gleiches gilt für die Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld.

Im April 2020 waren gut 6 Mio. Menschen in Kurzarbeit.

Im Laufe des Jahres sank die Zahl zwischenzeitlich

auf gut 2 Mio.

Im März '21 waren dann nach vorläufigen Daten

mehr als 2,6 Mio. Beschäftigte in Kurzarbeit.

Und jetzt nach Brüssel.

Die EU-Kommission startet ein Verfahren gegen Deutschland,

wegen Verletzung von EU-Recht.

Darum geht es:

Das Bundesverfassungsgericht hatte vor einem Jahr

die milliardenschweren Anleihekäufe

der Europäischen Zentralbank beanstandet und sich damit

über einen Spruch des Europäischen Gerichtshofs hinweggesetzt.

Aus Sicht der Kommission ist das

ein - so wörtlich - gefährlicher Präzedenzfall,

weil Urteile des obersten EU-Gerichts für alle Staaten verbindlich seien.

Günther Neufeldt.

Es war ein Paukenschlag: Das höchste deutsche Gericht

widersprach dem Europäischen Gerichtshof.

Erstmals in seiner Geschichte stellt das Bundesverfassungsgericht fest,

dass Handlungen und Entscheidungen europäischer Organe

offensichtlich nicht von der europäischen Kompetenzordnung

gedeckt sind und daher in Deutschland

keine Wirksamkeit entfalten können.

Stein des Anstoßes: die Europäische Zentralbank

und ihre Staatsanleihen-Käufe.

Will ein Staat sich Geld leihen, bietet er Staatsanleihen an.

Die EZB kann sie ihm nicht abkaufen,

denn sie darf einzelnen Staaten kein Geld geben.

Deshalb erwerben Banken die Staatsanleihen

und verkaufen sie weiter an die EZB.

Auf diesem Weg landet dann

doch noch das Geld der Zentralbank in der Staatskasse.

Der Europäische Gerichtshof gab dieser Praxis seinen Segen.

Das Bundesverfassungsgericht aber sah das anders.

So kam es zum Kompetenzstreit.

Nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs sind die Anleihenkäufe

im Europarecht geregelt.

Deshalb sei er allein für das Thema zuständig.

Das Bundesverfassungsgericht aber meinte,

die Praktiken der EZB seien vom Europarecht nicht gedeckt.

Die Beteiligung Deutschlands daran

richte sich folglich nach deutschem Recht.

Am Ende könnte nur der Europäische Gerichtshof

in dem Kompetenzstreit entscheiden,

denn ein höheres Gericht gibt es nicht in der EU.

Der Europäische Gerichtshof würde dann über einen Streit entscheiden,

an dem er selbst beteiligt ist.

Zunächst einmal bittet Brüssel

jetzt die Bundesregierung um eine Stellungnahme.

Wenn die EU-Kommission damit nicht zufrieden ist,

kann sie vor Gericht ziehen.

Anne Gellinek in Brüssel, warum ist die EU bei diesem Thema so streng?

Die EU-Kommission ist so streng, weil es ums Prinzip geht.

Sie hält das Urteil des Bundesverfassungsgerichts für einen

gefährlichen Präzedenzfall. Wenn das Schule machen würde,

dann wäre die Durchsetzung eines einheitlichen europäischen

Rechtsrahmens in Europa nicht mehr möglich.

Auch Länder wie Polen und Ungarn, die ständig mit EU-Recht hadern.

Sie feierten das Urteil dieses Gerichts.

Das letzte Wort bei der Auslegung europäischen Rechtes haben nicht die

Mitgliedsstaaten der EU, sondern der europäische Gerichtshof.

In Hessen laufen Ermittlungen gegen 20 Polizisten,

die sich an rechtsextremen Chatgruppen beteiligt haben sollen.

Alle Beamte eines Spezialeinsatzkommandos.

Bereits vor zwei Jahren war in einem Frankfurter Polizeirevier

eine Chatgruppe mit volksverhetzenden Inhalten aufgedeckt worden.

Wieder stehen Polizisten aus Frankfurt im Visier der Ermittler,

und wieder geht es um rechte Chatgruppen.

Doch diesmal sind es sogar Kräfte des Spezialeinsatzkommandos SEK,

denen vorgeworfen wird, verfassungsfeindliche

und volksverhetzende Nachrichten ausgetauscht zu haben.

Der Frankfurter Polizeipräsident

berief heute eilends eine Pressekonferenz ein und betonte,

dass gerade an eine solche Elite-Einheit

besondere Ansprüche gestellt würden.

Denen sie auch gerecht werden müssen,

gerade im Hinblick auf die Integrität.

Und deswegen bin ich natürlich doppelt enttäuscht,

dass jetzt in diesem Bereich auch sowas vorkommt.

Auf die Spur der SEK-Beamten kamen die Ermittler

durch überregionale Ermittlungen

wegen der Darstellung von Kindesmissbrauch.

U.a. gegen einen Mann aus Rheinland-Pfalz, der,

wie sich herausstellte, SEK-Beamter in Frankfurt war

und sich an den Chats beteiligt hatte.

Innenminister Peter Beuth betont heute:

Die Opposition in Wiesbaden vermisst eine Fehlerkultur.

Warum traut sich eigentlich niemand, auch von Vorgesetzten, zu sagen,

da gibt es solche rechtsextremen Chats, da gibt es Dinge,

die gerade in einer Polizei nicht geduldet werden können.

Wir haben es mit über einhundert "Einzelfällen"

in der hessischen Polizei zu tun,

mit Naziumtrieben in der hessischen Polizei,

da kann man nicht erleichtert sein,

man kann auch nicht von Einzelfällen sprechen.

Gegen alle betroffenen SEK-Beamten

wurden strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet.

Sie dürfen bis auf Weiteres ihren Dienst nicht mehr ausüben.

Nach dem gescheiterten Versuch,

die Kinderrechte in der Verfassung zu verankern,

kommt wohl auch eine andere Grund- gesetzänderung nicht mehr zustande.

Das Vorhaben, den Begriff "Rasse" zu ersetzen,

sei für diese Wahlperiode durch,

sagte der Justiziar der Unionsfraktion.

Es gebe keinen Gesetzentwurf der Koalition.

Die SPD macht dafür die Union verantwortlich

und warf ihr rückschrittliche Politik vor.

Gleich mehrere Nachrichten heute zum Thema Dieselskandal.

VW und der frühere Konzernchef Martin Winterkorn

haben sich geeinigt.

Winterkorn zahlt 11,2 Mio. Euro Schadenersatz an Volkswagen.

Insgesamt bekommt VW von mehreren Ex-Managern und deren Versicherungen

288 Mio. Euro.

Gegen Martin Winterkorn gibt es jetzt noch eine weitere Anklage

und zwar von der Berliner Staatsanwaltschaft.

Grund: Er soll im Untersuchungs- ausschuss des Bundestags 2017

gelogen haben, so die Behörde.

Drei Monate vor den Parlamentswahlen in Russland

geht Moskau immer rigoroser gegen Oppositionelle vor.

Kremlkritische Politiker und ihre Familien werden schikaniert

und bedroht und so aus dem Land getrieben.

Christian Semm hat mehr.

Er ist das jüngste Opfer der Repressionswelle

gegen die Opposition:

Dmitri Gudkow musste Russland am Sonntag verlassen.

Unser Team trifft den ehemaligen Duma-Abgeordneten

in der ukrainischen Hauptstadt Kiew.

Nachdem der 41-Jährige und seine Familie massiv bedroht wurden,

blieb ihm keine andere Wahl.

Man hat mich davor gewarnt, dass es neue Strafverfahren

gegen meine Verwandten geben werde, wenn ich nicht ausreise.

Alles hängt damit zusammen,

dass ich nicht an den Wahlen zur Staatsduma teilnehme.

Letzte Woche waren Gudkow und seine Tante in Moskau festgenommen worden.

Der offizielle Vorwurf: Mietprellerei.

Gudkow berichtet von 14 Hausdurchsuchungen bei ihm,

seinen Verwandten, Freunden und Kollegen.

Nach zwei Tagen U-Haft durfte ihn seine Frau wieder umarmen.

Drei Monate vor der Parlamentswahl in Russland geht der Kreml

weiter massiv gegen seine Gegner vor.

Letzte Woche traf es auch den den ehemaligen Chef

der Oppositionsbewegung "Open Russia", Andrej Piwowarow.

Ihm drohen bis zu sechs Jahre Haft.

Während der bekannteste Oppositionelle Alexej Nawalny

weiter im Straflager sitzt.

Tatsächlich erleben wir derzeit die schwerste Krise

der Menschenrechte und Grundfreiheiten

in der modernen russischen Geschichte.

Bei den Wahlen werde es wieder Fälschungen geben,

da ist sich Dmitri Gudkow sicher.

Wann er zurück nach Russland kann, weiß er nicht.

Ich hoffe, sagt er,

dass sie wenigstens meine Frau und die Kinder

nicht drangsalieren werden.

In Berlin heißt es heute:

Vorhang auf für die 71. Berlinale, zweiter Teil.

Mit einer Sommerausgabe holt das Film-Festival nach,

was im März nur digital als Branchentreff möglich war.

Bis zum 20. Juni soll jetzt auch das breite Publikum in den Genuss

neuer Filme kommen.

Niedrige Infektionszahlen machen's möglich - und ein besonderes Konzept:

Gezeigt werden Filme in 16 Open-Air-Kinos,

verteilt über die ganze Stadt.

Stephan Merseburger.

Hier finden die Eröffnung und die wichtigsten Vorstellungen

des Sommerfestivals der Berlinale statt.

Open Air auf der Museumsinsel.

Filmkunst in Weltkulturerbe-Kulisse.

Auch vor dem Charlottenburger Schloss gibt es ein Freiluftkino,

insgesamt sind es 16 Spielstätten, pandemiebedingt allesamt draußen.

Deshalb gibt es weit weniger Karten für das Publikum als sonst.

Die Freude ist trotzdem groß:

Ich find‘s gut, dass die startet,

dass wieder mehr Kultur in unser Leben kommt.

Es war so was, was ich echt vermisst habe, mal auszugehen,

ins Kino oder eben auch spontan.

Der Politthriller "Der Mauretanier" erzählt die wahre Geschichte

von Mohammed Ould Slahi.

Er wurde nach den Anschlägen des 11. September von der CIA entführt

und 14 Jahre in Guantanamo als Terrorverdächtiger

zu Unrecht und ohne Anklage inhaftiert.

Er wurde gefoltert und vergewaltigt.

Die Menschenrechtsanwältin Nancy Hollander,

gespielt von Jodie Foster, übernimmt den Fall.

* Filmszene *

Die amerikanische Rolle im Krieg gegen den Terror

war getrieben von Rache.

Um diese Rache zu bekommen, verstießen sie gegen das Gesetz.

Darunter haben viele Unschuldige gelitten.

Jodie Foster hat es nicht nach Berlin geschafft,

aber Nancy Hollander - mit großem Ziel.

Ich hoffe, dass dieser Film die Debatte darüber befeuert,

Guantanamo endlich zu schließen

und die unbefristete Haft für alle dort zu beenden.

Politischer Anspruch, eine packende Geschichte, starke Schauspieler.

Ein gelungener Eröffnungsfilm und Sommerwetter.

Das macht richtig Lust auf Berlinale.

Im Süden Deutschlands war gestern an Freiluft-Kino nicht zu denken:

Wieder tobten Unwetter, die besonders heftig waren,

weil sich die Gewitterzellen kaum vom Fleck bewegten.

In der Region um Nürnberg z.B. hielt sich das Unwetter

fast den ganzen Nachmittag.

Und schuf ein für den Sommer ungewöhnliches Bild.

Eine winterliche Landschaft mitten im Juni:

Schwere Gewitter und Hagel haben im fränkischen Wassertrüdingen

für eine schneeweiße Schicht auf Straßen und Gehwegen gesorgt.

Mancher musste sogar die Schneeschaufel wieder herauskramen.

Auch andernorts demonstrierten die Naturgewalten ihre Kraft.

In Birenbach in Baden-Württemberg

schlug ein Blitz in ein Einfamilienhaus ein mit einer Wucht,

die bis ins Erdgeschoss reichte.

Ein Blitzeinschlag hat oben die komplette Rigipsdecke

runtergeschlagen und hat im unteren Stockwerk die Steckdose

aus der Wand rausgesprengt.

Im thüringischen Drei Gleichen hat Starkregen

Straßen unter Wasser gesetzt.

Anwohner haben festgehalten,

was die braune Brühe in Häusern und Wohnungen anrichtete.

Da kommt jetzt alles aus dem Klo!

Auch in der kommenden Nacht soll es Gewitter geben,

wenn auch nicht ganz so heftig.

Zur Fußball-EM, Norbert, der erste deutsche Gegner ist ja

kein geringerer als Weltmeister Frankreich.

Ja, und der hatte gestern Abend seine EM-Generalprobe,

letztes Vorbereitungsspiel, ein wenig glanzvoller 3:0-Sieg

gegen schwache Bulgaren.

Nichts also, was das deutsche Team im EM-Quartier in Herzogenaurach

aus der Ruhe bringen sollte.

Das Trainingsstadion hat heute bis auf leichte Wässerungsübungen

noch ebenso frei wie die Mannschaft.

Die Spieler probierten allerhand Ausgleichssport.

Paddle-Tennis z.B., da sind die Füße eigentlich nur zum Laufen da.

Was soll's, noch sind es sechs Tage bis zum Auftaktspiel

der deutschen Mannschaft am kommenden Dienstag

gegen den Weltmeister.

Die Franzosen zählen zu den Top-Favoriten auf den Titel,

Problem: Benzema quält eine Oberschenkelblessur

seit dem letzten Test gestern gegen Bulgarien,

dafür bewies Antoine Griezman mit einem Traumtor beim 3:0 Sieg

die Qualität der Equipe Tricolore.

Das war kein Vorbereitungsspiel, ich wollte,

dass wir uns schon hineinversetzen in die Bedingungen,

die uns dann erwarten, natürlich auf noch höherem Niveau.

Mit dem höheren Niveau ist auch die deutsche Mannschaft gemeint,

die morgen umsattelt,

von der Tartanbahn auf den frisch gesprengten Rasen.

Zur Hockey-EM in Amsterdam:

Da sind nach den Männern gestern heute auch

die deutschen Hockey-Frauen ins Halbfinale eingezogen.

Das DHB-Team setzt sich im letzten Gruppenspiel

souverän mit 4:0 gegen Italien durch.

Vom Pfosten auf den Schläger von Charlotte Stapenhorst

springt die Kugel, die diese gekonnt aufnimmt und zum 2:0 versenkt.

Die Vorentscheidung in einem Spiel,

das die deutschen Frauen jederzeit beherrschen.

Jette Florschütz hatte früh und mit gutem Auge für die Lücke

fürs 1:0 gesorgt.

Nike Lorenz trifft nach einer Strafecke

genau durch die Beine der Torhüterin,

ehe Kapitänin Amelie Wortmann für das abschließende 4:0 sorgt.

Die Frauen von Bundestrainer Reckinger ziehen mit zwei Siegen

und einem Unentschieden ins Halbfinale am Freitag.

Und da treffen die deutschen Hockey-Frauen auf Spanien.

Fehlen noch die Lottozahlen:

Die Unwettergefahr nimmt jetzt von Tag zu Tag ab,

spätestens am Wochenende wird's überall schön, sagt Katja Horneffer.

21.45 Uhr ist "heute journal"-Zeit mit Claus Kleber.

Wir sind morgen um 19 Uhr wieder da.

Danke für Ihr Interesse,

machen Sie sich noch einen schönen Abend, tschüss.

Auch heute gab es wieder zum Teil kräftige Gewitter.

diesmal besonders betroffen die Region vom südlichen Niedersachsen

bis zum Alpenrand.

Örtlich eng begrenzt kamen wieder 30 - 40 Liter Regen pro Quadratmeter.

Und auch jetzt am Abend gewittert's noch,

aber die Gewitter lassen mehr und mehr nach.

So müssen wir uns in der Nacht höchstens noch in Ostbayern

auf Gewitter einstellen, sonst gibt's selten noch Schauer,

häufig ist der Himmel auch klar oder es bildet sich etwas Nebel und Dunst.

Der Vormittag bringt erstmal sehr schönes Wetter.

Sonne und Wolken wechseln sich ab.

Im Süden gibt's einzelne Schauer und Gewitter,

die wachsen sich dann am Nachmittag wieder aus zu kräftigeren Gewittern.

Morgen liegt der Schwerpunkt in Bayern und in Sachsen

und vielleicht auch hier in Baden-Württemberg.

In den nächsten Tagen geht es weniger mit Gewittern weiter.

Es wird immer freundlicher und schöner.