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2021 ZDF Sendung, heute journal vom 12.10.2021 - Wasserstand - Sondierer auf gutem Weg?; Geldquelle - Parteienfinanzierung vor Gericht

heute journal vom 12.10.2021 - Wasserstand - Sondierer auf gutem Weg?; Geldquelle - Parteienfinanzierung vor Gericht

Diese Untertitel sind live produziert.

Und jetzt das "heute journal" mit Gundula Gause und Claus Kleber.

Guten Abend.

Noch ist es viel zu früh.

Niemand weiß, wie lang die das so durchhalten.

Aber bisher haben es die kleinen Delegationen

von Rot-Gelb-Grün geschafft, ohne Schweiß- oder Wutausbrüche

und ohne Erschöpfungsstrategien sachlich miteinander zu verhandeln.

Über notwendige Gemeinsamkeiten,

gemeinsame Notwendigkeit und das, was trennt.

Für unsere Berufsgruppe ärgerlich,

aber ein bisschen muss man es auch bewundern.

Da kommt nicht mehr raus als das,

was die Offiziellen offiziell hinterher

und voll öffentlich als Zwischenstand verkünden.

Heute besonders früh, weil einer, der da eine gewisse Rolle spielt,

in alter Funktion noch eine Dienstreise antreten musste.

Andreas Kynast verfolgt für uns, was es da zu verfolgen gibt.

Als der Bundesfinanzminister,

Kanzlerkandidat und SPD-Verhandlungsführer

am Nachmittag in den Regierungs-Airbus steigt,

ist Merkels Stammplatz zum Draufsetzen nah.

Scholz fliegt zum Treffen der G20-Finanzminister

ein gutes Stück näher gekommen.

Die Menge an Gemeinsamkeiten ist größer geworden.

Die Menge an Unterschieden ist kleiner geworden.

Aber es bleiben auch noch Sachen zu lösen, zu klären.

Die Nachricht am Tag 2 der "vertieften Sondierungen" ist,

dass es keine Nachricht gibt.

Kein Abbruch, kein Ausbruch, kein bekanntgewordener Vertrauensbruch.

Das bisschen, das rausdringt aus dem Verhandlungsraum,

klingt vorsichtig optimistisch.

Die zehn wichtigsten Themen wollten SPD, Grüne und FDP durchgehen.

Die letzten drei waren heute dran.

Es ging um Europa, verrät Ministerpräsident Kretschmann,

um Flucht und Migration, das dritte hat er vergessen.

Es müssen bereits sehr scharfkantige Gespräche sein,

denn es geht nicht um die einfachen, es geht um die schwierigen Punkte.

Wo wir wissen, dass die Entfernungen

zwischen den drei Parteien am größten sind.

Wir müssen nicht über Kleinigkeiten reden oder Nettigkeiten austauschen,

sondern es geht gerade darum, über die Dinge zu sprechen,

von denen wir wissen, dass sie am Ende große Punkte sind,

die zwischen unseren drei Parteien geklärt werden sollten.

Aus jeweils sechs Mitgliedern besteht ein Sondierungsteam

plus jeweils einem Notizenschreiber.

Zuerst war die Mission, sich zu verstehen,

jetzt, ob alle dasselbe verstanden haben.

Tschüss, schönen Nachmittag noch!

Bis Freitag wollen die drei Generalsekretäre

auf maximal acht Seiten zusammenschreiben,

auf was sich Rot, Grün und Gelb im Großen und Ganzen einigen könnten.

Höflich und sachorientiert mit- einander zu sprechen ist das eine.

Das Gesagte schriftlich auszuformulieren,

ist dagegen die Stunde der Wahrheit.

Es gibt welche, die wenigstens ein klein bisschen was

zum Stand der Einigung sagen.

Noch keine, das wäre viel zu früh.

Es gibt welche, die wenigstens ein Wort sagen.

Schwer.

Und es gibt einen, der nichts, überhaupt gar nichts sagt.

Der Mann, der dem Kanzlersessel heute Abend ein bisschen näher ist

als heute früh.

Der Nachrichtentag brachte heute auch eine drastische Erinnerung daran,

dass die Probleme da draußen nicht kleiner werden,

während Deutschland damit beschäftigt ist,

sich eine Regierung zusammen zu puzzeln.

Die Mächtigen der G20, der Gruppe der größten Industriestaaten

plus EU plus UN, trafen sich virtuell zur Lage in Afghanistan.

Ihr Vorsitzender, Italiens Mario Draghi,

hat auf dem Sondergipfel bestanden.

Sie haben dort z.T. gegensätzliche Interessen.

Aber ein gemeinsames Problem: Die Lage der Menschen dort

im heraufziehenden Winter zwingt die Welt zum Handeln.

Katrin Eigendorf berichtet.

Das wird nicht einfach.

Die Taliban sind keine Partnern, denen man trauen kann

oder mit denen man freiwillig zusammenarbeiten wollte.

Trotzdem geht für die deutsche Regierung eines nicht:

Zuzuschauen, wie 40 Millionen Menschen ins Chaos verfallen,

weil weder Strom geliefert werden kann

noch ein Finanzsystem existiert.

Das kann und darf nicht das Ziel

der internationalen Staatengemeinschaft sein.

Wie prekär die Situation der Menschen selbst in der Hauptstadt Kabul

jetzt schon ist, berichtet Katrin Eigendorf.

Die Männer, die seit dem Morgengrauem

am Rande der Straße stehen, haben nur eine Hoffnung:

Heute nicht mit leeren Händen nach Hause zurück kehren,

einen Job zu finden, wenigstens für einen Tag.

Auch Farid Kamangar ist mit 48 Jahren zum Tagelöhner geworden.

Früher war er Büroangestellter.

Es ist jetzt schon spät, nach 7.30 Uhr wird es schwierig,

einen Job zu kriegen.

Hier gibt es Leute,

die seit einem Monat keine Arbeit mehr finden konnten.

Seitdem die radikal-islamischen Taliban die Macht übernommen haben,

wächst die Not fast täglich.

Und darunter leiden v.a. die Kinder.

Jeden Tag werden es mehr, die in den Straßen betteln.

Hunger ist für viele von ihnen Alltag.

Immer mehr leiden unter Unterernährung.

Zehn Millionen Mädchen und Jungen,

so schätzt das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen,

sind bereits jetzt auf humanitäre Hilfe angewiesen.

Farid Kamangar versucht seine drei Kinder zu beschützen.

Doch wie lange wird er das noch schaffen?

Noch haben sie eine Wohnung.

Doch Essensvorräte haben sie nicht mehr.

Es gibt nur Brot und Tee mit Zucker.

Niemand gibt dir einen Kredit, den Banken geht es schlecht,

es gibt kein Einkommen, das ist eine harte Situation.

Ich bin bereit, einen Teil meines Körpers zu verkaufen,

zum Beispiel eine Niere,

zum Beispiel eine Niere,

um meine Familie wenigstens eine Zeitlang zu ernähren.

Seitdem die Taliban die Macht übernommen haben,

hat sich für die Familie alles verändert.

Farid hat seinen Job verloren.

Und die 16-jährige Neelab muss zuhause bleiben,

weil die Taliban die Schule für Mädchen geschlossen haben.

Was aus der Dreijährigen wird?

Für Mädchen sind die Zukunftsaussichten in Afghanistan

besonders besorgniserregend.

Mein Vater hat alles versucht, dass wir eine gute Ausbildung

für die Zukunft in unserem Land bekommen.

Jetzt ist die Situation sehr hart.

Mein Vater und meine Mutter können nichts mehr für uns tun.

So hoffnungslos sehen viele Menschen die Lage in ihrem Land.

Mitten in Kabul verkaufen sie ihr Hab und Gut.

Für viele der einzige Weg, noch über die Runden zu kommen.

Doch in den kalten Wintermonaten droht die Lage schlimmer zu werden.

Internationale Hilfe dringend notwendig.

Doch ob und wie internationale Organisationen

in Afghanistan künftig arbeiten können,

wird maßgeblich von den Taliban abhängen, ihren Sicherheitszusagen.

Farid Kamangar zieht auch am nächsten Morgen wieder los,

mit seinem Fahrrad, ins Zentrum von Kabul.

Irgendwie überleben, das ist Alltag eines Familienvaters in Afghanistan.

Andreas Postel ist für uns in Rom,

wo der virtuelle Gipfel seinen realen Mittelpunkt hatte.

Was ist herausgekommen?

Die G20 waren wenn auch virtuell heute bemüht,

den Scherbenhaufen zusammen zu klären.

Dabei mitzuhelfen,

dass das Wirtschaftssystem in Afghanistan nicht zusammenbricht.

Man kann sagen, dass das Zustandekommen des Gipfels

für den Vorsitzenden Mario Draghi als Erfolg zu werten ist.

Es gab drei Motivationen, erstens die Hilfe zu organisieren,

zweitens die Flüchtlingsströme zu vermeiden,

drittens den Kampf gegen den IS-Terrorismus zu organisieren.

Das sind wesentliche Punkte.

Man verständigte sich darauf, dass die UN die Koordinierung

der Hilfsgüter übernehmen soll. Sie hat das Mandat bekommen.

Man setzte sich dafür ein, dass das Geld an Nachbarländer fließen kann,

damit Flüchtlinge in der Region gehalten werden können.

Man hat an die Taliban appelliert,

dass die Flughäfen offengehalten werden,

damit Hilfsgüter eingeflogen und schutzbedürftige außer Landes

geflogen werden können.

Man hat an die Taliban appelliert,

dass die Frauenrechte und Menschenrechte

eingehalten werden sollen.

Nicht nur die Taliban sind schwierige Partner.

Auch die Staaten, die auf unserer Tafel hier vorhin zusammenkamen,

haben völlig verschiedene Interessen dort.

China, Russland, Europa - wie soll das zusammengehen?

Das ist schon im Ansatz kompliziert, wurde auch heute deutlich.

Die Runde hat sich darauf verständigt,

dass eine Anerkennung der Taliban-Regierung

nicht auf der Tagesordnung stand.

Man hat sich heute darüber nicht unterhalten.

Wenn man auf die virtuelle Tafel guckt,

fiel auf, dass zwei wesentliche Player nicht am Tisch saßen,

der russische und der chinesische Präsident ließen sich vertreten.

Es ist wichtig,

wie sich die beiden der Taliban- Regierung gegenüber verhalten.

Der G20 Sondergipfel ist ein starkes Signal,

dass die internationale Staatengemeinschaft

Afghanistan im Blick behält.

Wie viele Zugeständnisse man den Taliban machen möchte,

das ist unterschiedlich. Man kann nur hoffen, dass die Hilfe,

das ist unterschiedlich. Man kann nur hoffen, dass die Hilfe, die

heute in Rom verabschiedet wurde,

bei den Menschen schnell ankommt. Zuschauen ist keine Option.

Morgen werden wir darüber berichten,

wie Deutschland den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan würdigt.

Nach einigem Hin und Her gibt es ein solches Bekenntnis zu der Mission

und ihrem Ausgang.

Die deutschen Truppen waren schon weg,

als der Kollaps der afghanischen Armee

einen letzten Einsatz nötig machte.

Die Bundeswehr, die Luftwaffe, musste noch zurück an den Hindukusch.

Es wurde, so weit es ging, ein erfolgreicher Einsatz.

Tausende, die um ihre Leben fürchteten, wurden ausgeflogen.

Es kam gab keine Verluste unter den deutschen Soldatinnen und Soldaten.

Und trotzdem spürt man in den Aussagen von General Arlt,

dem verantwortlichen Offizier,

was dieser Einsatz von allen gefordert hat.

Susanne Freitag berichtet.

Bewaffneter General umarmt Verteidigungsministerin.

Die Geste so ungewöhnlich wie der Einsatz selbst.

Ein hochdynamischer Einsatz, mit nichts zu vergleich.

Das war mit nichts zu vergleichen, was ich bis dato erlebt habe,

ein Einsatz, der an die Belastungsgrenze geht,

wo sich jeder einbringt, damit man das hinkriegt.

Brigadegeneral Jens Arlt ist stolz auf seine Truppe.

Doch wie sehr die Tage in Kabul sie alle erschüttert haben,

merkte man hier, beim ersten Pressegespräch in Saarlouis.

Er redet fast eine Stunde ohne Pause,

erzählt wie sie ihn am 14. August bei einer Familienfeier anriefen.

Von dort ging es direkt nach Kabul.

Sie kommen rein und in dem Moment wo sie landen,

haben sie einen ganz hohen Pegel.

Der bleibt konstant auf dem Level.

Und da kommen sie nicht mehr runter.

Der Druck wird ja immer höher.

Die Außenbelastung, die sie mitkriegen, die Eindrücke,

die sie mitkriegen, die widrigen Verhältnisse.

Tausende verzweifelte Menschen.

Gefechte, Verletzte, Tote.

Wer aus Afghanistan raus wollte, musste in den Flughafen rein.

Über Barrieren mit Stacheldraht.

S-Draht wie die Soldaten sagen,

die die Menschen hier rausbringen sollten.

Wenn Sie Bilder sehen, dass Frauen einfach niedergewalzt werden,

und Kinder.

Die werden in den S-Draht reingetreten,

die dann im S-Draht drinhängen und die sie da wieder rausschneiden.

Das ist einfach brutal, das ist unmenschlich.

Manchmal waren bis zu 6000 Menschen gleichzeitig im Flughafen.

Das Abwasser wird nicht entsorgt,

es kommt also vor, dass sie da überall auch Exkremente haben.

Im wahrsten Sinne des Wortes, das stinkt zum Himmel.

Alle leben in derselben Situation.

Die verändert sich von Tag zu Tag, die wird nicht besser.

Moralischer Ausnahmezustand.

Mehrere tausend Mal mussten die Soldaten entscheiden,

wer in die Flieger der Hoffnung durfte und wer nicht.

Traumatisch für alle.

Ich hab das auch den Männern und Frauen gesagt,

Macht euch keine Illusionen, Euer Kommandeur weint abends auch,

wenn sie Familienvater sind,

und sehen wie da mit Kindern umgegangen wird,

das lässt sie nicht kalt.

Das ist auch wichtig, dass man Mensch bleibt.

Bei all der Barbarei, die man da draußen sieht.

Jens Arlt hat in Afghanistan gekämpft,

nun musste er das Land den Taliban überlassen.

Das hat auch viele Soldaten traumatisiert.

Die die bei Kämpfen verletzt wurden, Kameraden verloren.

Aber man darf jetzt nicht die Veteranen vergessen, die mit PTBS,

das muss man in Einklang bringen.

Wir sind nicht besser, wir haben nur andere Sachen erlebt

in 'ner kurzen Phase.

Das Bundesverdienstkreuz und andere Auszeichnungen

hat Jens Arlt stellvertretend für die Soldat*innen entgegengenommen.

Er möchte nicht, dass man ihn als Helden bezeichnet.

Denn der Einsatz in Afghanistan lässt zu viele Fragen offen.

Ihre Aufarbeitung hat gerade erst begonnen.

Und jetzt die Nachrichten von Gundula Gause.

Die EU will ihre politischen und wirtschaftlichen Beziehungen

zur Ukraine vertiefen.

Auch die Energiesicherheit des Landes

war Thema eines Gipfeltreffens in Kiew

von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen

und Ratschef Michel mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyi.

Seit 2015 bezieht Kiew

kein Erdgas mehr direkt aus Russland.

Hintergrund ist der Dauerkonflikt in der Ostukraine.

Selenskyi machte Russland dafür verantwortlich,

dass ein geplantes Friedensabkommen nicht vorankommt.

Einer Frage nach dem EU-Beitritt Kiews wich von der Leyen aus.

Vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich im nächsten April

hat Präsident Macron einen 30 Milliarden Euro schweren Plan

zur Modernisierung des Landes vorgestellt.

Der Staat werde in die Auto-, Raum- und Luftfahrtbranche investieren,

um Frankreich wieder zu einem Innovationsland zu machen,

sagte Macron vor Konzernchefs und Studierenden.

Dabei kündigte er auch Investitionen in die Atomindustrie an.

Diese sei ein "Glück für das Land".

Vor allem kleine Atomkraftwerke

und neue Technologien zur Verarbeitung von Atommüll

will Macron fördern, wenn er wieder gewählt wird.

Großbritannien hat fast 138.000 Corona-Tote zu beklagen.

Ein Untersuchungsbericht des Parlaments

macht die Politik von Regierungschef Johnson dafür mitverantwortlich.

Das Herauszögern eines Lockdowns zu Beginn der Pandemie

sei eines der größten Versäumnisse im Bereich der öffentlichen Gesundheit

in der Geschichte des Landes.

Johnsons Regierung habe das Virus anfangs unterschätzt

und die Grenzkontrollen zu spät verschärft.

Das alles habe Menschenleben gekostet.

Die Lage auf der Kanareninsel La Palma

hat sich wegen des anhaltenden Vulkanausbruchs wieder verschärft.

Die Behörden ordneten weitere große Evakuierungen an.

Etwa 800 Menschen waren aktuell aufgefordert,

wegen der näher rückenden Lavaströme ihre Häuser zu verlassen.

Seit dem Ausbruch des Vulkans vor gut drei Wochen

sind mehr als 1000 Anwesen zerstört worden.

In den vergangenen Tagen

hatte der Ausbruch an Intensität wieder zugelegt.

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt seit heute

eine ungewöhnliche Sache.

Politische Parteien wehren sich dagegen,

mehr Geld vom Staat zu bekommen.

Grüne, Linkspartei und FDP - plus, etwas anders aufgezogen - die AfD

halten für verfassungswidrig,

was SPD und Union vor drei Jahren

mal schnell durch den Bundestag gebracht hatten.

Eine deftige Erhöhung der staatlichen Zuschüsse an politische Parteien.

Das Verfassungsgericht muss wieder weiter gehen auf einem schmalen Grat.

Zwischen einem System, in dem die Parteien vom Staat abhängig werden.

Und einem System, in dem sie von privaten Geldgebern abhängig sind.

Dafür sind die USA ein warnendes Beispiel.

Einen Selbstbedienungsladen, in dem Parteien nimmersatt

per Gesetz immer großzügigere Zuschüsse abzapfen,

kann aber auch niemand wollen.

Sara Tacke und Christoph Schneider über teure Balance.

Hier zeigt die Junge Union Bayern in einem Werbefilm,

wie sie für ihre Partei arbeitet.

Infozettel, Rucksäcke und auch so einen Werbefilm produzieren,

all das kostet Geld, viel Geld.

Das die Parteien von ihren Mitgliedern

und Privatpersonen bekommen, aber eben auch vom Staat.

Wieviel Zuschuss eine Partei vom Staat bekommt,

richtet sich zum einen nach den Wahlergebnissen,

zum anderen nach den Mitgliedsbeiträgen

und auch die Spenden von Privatpersonen

werden bis zu einer Höhe von 3300 Euro berücksichtigt.

Je mehr also Mitglieder und Spender der Partei überweisen,

desto mehr gibt der Staat auch dazu.

Alle Parteien durften zusammen bisher

mit maximal 165 Millionen Euro bezuschusst werden.

Bei dieser Abstimmung 2018 hob die große Koalition

die Obergrenze dann um 25 auf aktuell 190 Millionen Euro an.

FDP, Linke und Grüne finden das falsch.

Es gab ein Verfahren, bei dem nicht hinreichend dargelegt wurde,

warum diese Erhöhung nötig ist,

wieso jetzt auf einmal dieser hohe Geldbedarf nötig ist.

Da hat das Bundesverfassungsgericht enge Grenzen gezogen, zu Recht,

um zu verhindern, dass der Eindruck entsteht,

die Politiker würden sich hier einfach selbst bedienen.

Keine Selbstbedienung, sondern zwingend notwendig sei die Erhöhung,

so die Verteidigung.

Die Digitalisierung hat dazu geführt,

dass die Parteien enorme Aufwendungen tätigen müssen,

um die sozialen Medien zu bespielen.

Sie müssen sich schützen gegen Hackerangriffe,

und sie müssen permanent reagieren auf die Diskussionen,

die im Internet stattfinden.

Und das kostet sehr viel Geld,

weil gleichzeitig auch noch ältere Parteimitglieder

mit den herkömmlichen Mitteln angesprochen werden müssen.

Und die Parteien können ihre grundgesetzlichen Aufgaben

nur erfüllen, wenn sie mehr Geld dafür erhalten.

Mehr Geld gab es für die Parteien immer wieder.

Die Beträge, die der Staat den Parteien überwies,

stiegen in den vergangenen zehn Jahren um etwa 50 Prozent.

Zuletzt waren es die erlaubten 190 Millionen Euro

plus Inflationsausgleich, also 197 Millionen Euro im Jahr

War der letzte Zuschlag einer zu viel?

Ab wann geriet die Balance zwischen staatlicher Unterstützung

und privaten Geldern aus dem Gleichgewicht?

Ab wann ist die Unabhängigkeit gefährdet?

Das entscheiden sie,

die Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht.

Um gemäß der Corona-Vorschriften verhandeln zu können,

sind sie in diese Messehalle umgezogen.

Zwei Tage nehmen sie sich zum Klären der kniffligen Fragen.

Bei der staatlichen Parteienfinanzierung

handelt es sich um einen politisch und verfassungsrechtlich

sensiblen Bereich, der für die Bürgerinnen und Bürger

in unserer durch die Parteien geprägten Demokratie

von erheblichem Interesse ist.

Wie dieser sensible Bereich

Parteienfinanzierung auszugestalten ist,

das verkünden die Richterinnen und Richter in einigen Monaten.

Die Weltwirtschaft wird sich in diesem Jahr

gut von der Corona-Pandemie erholen,

trotz hoher Inflation und weltweiter Lieferprobleme.

So sieht es der Internationale Währungsfonds

in seiner aktuellen Prognose,

die auf der Herbsttagung in Washington diskutiert wird.

Die Lieferengpässe seien besonders für Deutschland ein Problem.

Die fehlenden Vorprodukte, die Halbleiter bremsen das Wachstum.

Die heimische Wirtschaft könnte ansonsten stärker zulegen.

Die Konjunkturerholung insgesamt aber hält an.

Für Deutschland erwartet der IWF nun ein leicht nach unten

korrigiertes Wachstum von 3,1 % in diesem,

dann aber eines von 4,6 % im kommenden Jahr.

Deutschland damit im Trend.

Überall wo die Impfquote hoch ist, in den Industrieländern,

ist auch das Wachstum stark.

In den Schwellen- und Entwicklungsländer

das gegenteilige Bild.

Schwache Impfquote, stagnierendes Wachstum.

Die Pandemie hat die Weltwirtschaft also gespalten.

Wo das Virus nicht ausreichend bekämpft werden kann,

zeigen sich Bremsspuren.

In den reicheren Ländern dagegen

kämpft man bereits mit dem nächsten Problem: mit der Inflation.

Über das Gesamtjahr rechnet der IWF damit,

dass die Verbraucherpreise in Deutschland

bis zu vier Prozent steigen.

Doch schon im kommenden Jahr Entwarnung,

dann soll die Preissteigerung nur noch bei 1,5 % liegen.

Allerdings ist nichts in Stein gemeißelt.

Der Ausblick sei mit erheblichen Unsicherheiten verbunden,

da die weltweiten Risiken insgesamt zugenommen hätten, so der IWF heute.

Vielen Dank, Frank Bethmann.

Eine der bedeutendsten Fotografinnen Deutschlands, Evelyn Richter,

ist im Alter von 91 Jahren in Dresden gestorben.

Sie galt als Chronistin der Lebens- und Arbeitswelten in der DDR.

Mehr als 730 Fotografien sind im Museum der bildenden Künste

in Leipzig zu sehen, darunter Bilder, die Tristesse und Verfall zeigen.

Früher als geplant hat die Lufthansa

einen Teil der staatlichen Corona-Hilfen zurückgezahlt.

Die Airline überwies 1,5 Milliarden Euro

an den Wirtschaftsstabilitätsfonds.

Möglich wurde die Rückzahlung durch die Ausgabe neuer Lufthansaaktien.

Die Airline hatte in der Corona-Krise mit Bundesregierung und EU-Kommission

ein insgesamt neun Milliarden Euro schweres Rettungspaket ausgehandelt.

Laut Konzernchef Spohr

konnten so etwa 100.000 Arbeitsplätze gesichert werden.

Eine Ausstellung der Kunsthalle Mannheim

widmet sich mit Haut und Haar einer Figur,

ohne die kein Mensch jemals geboren worden wäre.

Aus der universalen Verkörperung von "Anfang" fächert sich die Schau auf.

In Verherrlichung und Abgrund, in Umarmung und Ablehnung,

Liebe bis Hass, in alle denkbaren Varianten.

Und einige schier unausdenkbare dazu.

Faszinierend, findet Anna Warsberg.

Eine alles liebende, alles verzeihende,

aufopferungsvolle Mutter.

Die Madonna.

Ikonenhafte Darstellung einer Mutter,

die die westliche Kunst prägt, bis heute.

Die Kunsthalle Mannheim stellt jetzt aus,

was ausnahmslos jede und jeden betrifft.

Etwas, was wir gemeinsam haben.

Etwas, wo wir vielleicht den gleichen Ausgangspunkt haben,

aber danach auch unterschiedlich darauf zurückblicken können.

Weil es ja nicht jede Idee über Mutterschaft ist,

die Sie und ich vielleicht teilen.

Da haben Sie andere Erfahrungen als ich gemacht.

Vielleicht haben Sie auch bittere Erfahrung gemacht,

aber den Grundzustand ist doch gleich.

Die Ausstellung "MUTTER!" will den Besucherinnen und Besuchern

ganz unterschiedliche Zugänge

zu diesem sehr persönlichen und komplexen Thema ermöglichen.

Mit alten Meistern genauso wie mit zeitgenössischer Kunst.

Weg vom idealisierten Mutterbild

führt diese begehbare Rauminstallation

der Künstlerin Laure Prouvost.

Sie ist selbst gerade Mutter geworden.

Beängstigend und gleichzeitig schützend

breitet das krakenähnliche Muttertier hier seine Fangarme aus

und nährt aus unzähligen gläsernen Brüsten.

Die Mutter als sonderbares Wesen,

dessen Bild sich permanent verändert.

Es gibt sehr viele Positionen in dieser Ausstellung,

die insofern sehr interessant ist, weil hier viele Künstlerinnen

ihre Haltung zur Mutterschaft oder ihr Blick auf Muttersein

und auf Mutterbilder zu sehen sind.

Was bedeutet es eigentlich, Mutter zu sein,

wenn ich Künstlerin bin?

Oder wie reagiere ich auf das, was ich vielleicht auch

an Schwierigkeiten mit meiner eigenen Mutter hatte?

Was kann mütterliche Fürsorge noch sein,

in einer diversen, modernen Gesellschaft?

In der klassische Rollenbilder aufgebrochen werden.

Eine Frage, mit der sich

immer mehr Künstlerinnen und Künstler auseinandersetzen.

Man kann es so sagen: Mutterschaft ist für alle wichtig,

aber vielleicht gar nicht mehr nur biologisch gesehen,

sondern als eine soziale, gesellschaftliche Funktion,

die damit vielleicht sogar noch wichtiger wird,

als sie rein biologisch gesehen wurde.

Es geht hier auch um das Nicht-Mutter-Sein.

Selbstporträts der finnischen Fotografin Elina Brotherus

zeigen ihren Weg

und den misslungenen Versuch einer künstlichen Befruchtung.

Und am Ende das Bild mit dem provokanten Titel:

"Mein Hund ist süßer als dein hässliches Baby."

Eine Ausstellung, auf jeden Fall nicht nur für Mutter sehenswert.

"37 Grad" kommt gleich mit einer Reportage über Janis McDavid.

Er ist ohne Arme und Beine zur Welt gekommen.

Und er schafft es,

mit seinen Freunden auf den Kilimandscharo zu steigen.

Eine extreme Geschichte von Freundschaft.

Vielleicht schenkt sie ja Kraft,

wenn in weniger extremem Leben ein Berg vor einem steht.

Und um Mitternacht ist hier wieder Zeit

für unser "heute journal up:date",

mit dem sich dann Annamaria Schuck meldet.

Guten Abend.

Föhn, also der starke Fallwind auf der wetterabgewandten Seite

von Gebirgen, gibt es nicht nur im Erzgebirge,

in der Eifel und an den Alpen,

sondern auch südlich des norwegischen Gebirges.

Dieser Skandinavien-Föhn brachte heute dem Süden Norwegens,

dem Süden Schwedens,

aber auch Dänemark und Norddeutschland viel Sonnenschein.

Z.B. in Sankt Peter-Ording, aber auch in Hamburg, Magdeburg

und später in Berlin.

In der Mitte und im Süden waren die Wolken dagegen dichter.

Und mit dem Hoch, das westlich von uns liegt,

hat das eigentlich nur ganz wenig zu tun.

Aber Sie sehen, dieses Hoch ist Dreh- und Angelpunkt des Wetters.

Die Tiefs müssen draußen herum ziehen.

Und dieses Tief hier bringt auch wieder neuen Regen Richtung Norwegen.

Und auch da wird es hinter dem norwegischen Gebirge

wieder abreißen mit den Wolken.

Einige kommen allerdings bei uns an.

Heute Nacht fällt noch Regen hier am Alpenrand.

Sonst wird das morgen aber ein freundlicher Tag.

Und dann kommen diese neuen Regenwolken

morgen in der Nacht hier von Nordwesten heran.

Heute Nacht also müssen Sie sich an den Alpen

noch oberhalb von 1000 m auf Schnee einstellen.

Sonst gibt es wenige Schauer, und in Norddeutschland ist es klar.

Dort wird es kalt, die Temperaturen sinken zum Teil nahe null Grad.

Es gibt also örtlich Bodenfrost.

Die Höchsttemperaturen morgen liegen zwischen 6 Grad an den Alpen

und 14 Grad am Niederrhein.

Und das wird ein ganz freundlicher Tag mit etwas Schnee an den Alpen.

Und am Donnerstag regnet es am ehesten im Osten,

am Freitag am ehesten im Norden und am Samstag eher gar nicht.

Schönen Abend.


heute journal vom 12.10.2021 - Wasserstand - Sondierer auf gutem Weg?; Geldquelle - Parteienfinanzierung vor Gericht heute journal of 12.10.2021 - Water level - Sounders on the right track?; Source of money - Party financing in court

Diese Untertitel sind live produziert.

Und jetzt das "heute journal" mit Gundula Gause und Claus Kleber.

Guten Abend. Good evening.

Noch ist es viel zu früh. It is still far too early.

Niemand weiß, wie lang die das so durchhalten. Nobody knows how long they can hold out.

Aber bisher haben es die kleinen Delegationen But so far the small delegations have had it

von Rot-Gelb-Grün geschafft, ohne Schweiß- oder Wutausbrüche Made it from red-yellow-green without breaking a sweat or anger

und ohne Erschöpfungsstrategien sachlich miteinander zu verhandeln. and to negotiate objectively with one another without exhaustion strategies.

Über notwendige Gemeinsamkeiten, About necessary similarities

gemeinsame Notwendigkeit und das, was trennt. common necessity and that which divides.

Für unsere Berufsgruppe ärgerlich, Annoying for our professional group,

aber ein bisschen muss man es auch bewundern. but you have to admire it a little.

Da kommt nicht mehr raus als das, There's nothing more out of it than that

was die Offiziellen offiziell hinterher what the officials officially follow

und voll öffentlich als Zwischenstand verkünden. and fully publicly announce as an interim result.

Heute besonders früh, weil einer, der da eine gewisse Rolle spielt, Especially early today because someone who plays a certain role

in alter Funktion noch eine Dienstreise antreten musste. had to go on a business trip in his old position.

Andreas Kynast verfolgt für uns, was es da zu verfolgen gibt.

Als der Bundesfinanzminister,

Kanzlerkandidat und SPD-Verhandlungsführer

am Nachmittag in den Regierungs-Airbus steigt,

ist Merkels Stammplatz zum Draufsetzen nah.

Scholz fliegt zum Treffen der G20-Finanzminister

ein gutes Stück näher gekommen.

Die Menge an Gemeinsamkeiten ist größer geworden.

Die Menge an Unterschieden ist kleiner geworden.

Aber es bleiben auch noch Sachen zu lösen, zu klären.

Die Nachricht am Tag 2 der "vertieften Sondierungen" ist,

dass es keine Nachricht gibt.

Kein Abbruch, kein Ausbruch, kein bekanntgewordener Vertrauensbruch.

Das bisschen, das rausdringt aus dem Verhandlungsraum,

klingt vorsichtig optimistisch.

Die zehn wichtigsten Themen wollten SPD, Grüne und FDP durchgehen.

Die letzten drei waren heute dran.

Es ging um Europa, verrät Ministerpräsident Kretschmann,

um Flucht und Migration, das dritte hat er vergessen.

Es müssen bereits sehr scharfkantige Gespräche sein,

denn es geht nicht um die einfachen, es geht um die schwierigen Punkte.

Wo wir wissen, dass die Entfernungen

zwischen den drei Parteien am größten sind.

Wir müssen nicht über Kleinigkeiten reden oder Nettigkeiten austauschen,

sondern es geht gerade darum, über die Dinge zu sprechen,

von denen wir wissen, dass sie am Ende große Punkte sind,

die zwischen unseren drei Parteien geklärt werden sollten.

Aus jeweils sechs Mitgliedern besteht ein Sondierungsteam An exploratory team consists of six members

plus jeweils einem Notizenschreiber.

Zuerst war die Mission, sich zu verstehen,

jetzt, ob alle dasselbe verstanden haben.

Tschüss, schönen Nachmittag noch!

Bis Freitag wollen die drei Generalsekretäre

auf maximal acht Seiten zusammenschreiben,

auf was sich Rot, Grün und Gelb im Großen und Ganzen einigen könnten.

Höflich und sachorientiert mit- einander zu sprechen ist das eine.

Das Gesagte schriftlich auszuformulieren,

ist dagegen die Stunde der Wahrheit.

Es gibt welche, die wenigstens ein klein bisschen was

zum Stand der Einigung sagen.

Noch keine, das wäre viel zu früh.

Es gibt welche, die wenigstens ein Wort sagen.

Schwer.

Und es gibt einen, der nichts, überhaupt gar nichts sagt.

Der Mann, der dem Kanzlersessel heute Abend ein bisschen näher ist

als heute früh.

Der Nachrichtentag brachte heute auch eine drastische Erinnerung daran,

dass die Probleme da draußen nicht kleiner werden,

während Deutschland damit beschäftigt ist,

sich eine Regierung zusammen zu puzzeln.

Die Mächtigen der G20, der Gruppe der größten Industriestaaten

plus EU plus UN, trafen sich virtuell zur Lage in Afghanistan.

Ihr Vorsitzender, Italiens Mario Draghi,

hat auf dem Sondergipfel bestanden.

Sie haben dort z.T. gegensätzliche Interessen.

Aber ein gemeinsames Problem: Die Lage der Menschen dort

im heraufziehenden Winter zwingt die Welt zum Handeln.

Katrin Eigendorf berichtet.

Das wird nicht einfach.

Die Taliban sind keine Partnern, denen man trauen kann

oder mit denen man freiwillig zusammenarbeiten wollte.

Trotzdem geht für die deutsche Regierung eines nicht:

Zuzuschauen, wie 40 Millionen Menschen ins Chaos verfallen,

weil weder Strom geliefert werden kann

noch ein Finanzsystem existiert.

Das kann und darf nicht das Ziel

der internationalen Staatengemeinschaft sein.

Wie prekär die Situation der Menschen selbst in der Hauptstadt Kabul

jetzt schon ist, berichtet Katrin Eigendorf.

Die Männer, die seit dem Morgengrauem

am Rande der Straße stehen, haben nur eine Hoffnung:

Heute nicht mit leeren Händen nach Hause zurück kehren,

einen Job zu finden, wenigstens für einen Tag.

Auch Farid Kamangar ist mit 48 Jahren zum Tagelöhner geworden.

Früher war er Büroangestellter.

Es ist jetzt schon spät, nach 7.30 Uhr wird es schwierig,

einen Job zu kriegen.

Hier gibt es Leute,

die seit einem Monat keine Arbeit mehr finden konnten.

Seitdem die radikal-islamischen Taliban die Macht übernommen haben,

wächst die Not fast täglich.

Und darunter leiden v.a. die Kinder.

Jeden Tag werden es mehr, die in den Straßen betteln.

Hunger ist für viele von ihnen Alltag.

Immer mehr leiden unter Unterernährung.

Zehn Millionen Mädchen und Jungen,

so schätzt das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen,

sind bereits jetzt auf humanitäre Hilfe angewiesen.

Farid Kamangar versucht seine drei Kinder zu beschützen.

Doch wie lange wird er das noch schaffen?

Noch haben sie eine Wohnung.

Doch Essensvorräte haben sie nicht mehr.

Es gibt nur Brot und Tee mit Zucker.

Niemand gibt dir einen Kredit, den Banken geht es schlecht,

es gibt kein Einkommen, das ist eine harte Situation.

Ich bin bereit, einen Teil meines Körpers zu verkaufen,

zum Beispiel eine Niere,

zum Beispiel eine Niere,

um meine Familie wenigstens eine Zeitlang zu ernähren.

Seitdem die Taliban die Macht übernommen haben,

hat sich für die Familie alles verändert.

Farid hat seinen Job verloren.

Und die 16-jährige Neelab muss zuhause bleiben,

weil die Taliban die Schule für Mädchen geschlossen haben.

Was aus der Dreijährigen wird?

Für Mädchen sind die Zukunftsaussichten in Afghanistan

besonders besorgniserregend.

Mein Vater hat alles versucht, dass wir eine gute Ausbildung

für die Zukunft in unserem Land bekommen.

Jetzt ist die Situation sehr hart.

Mein Vater und meine Mutter können nichts mehr für uns tun.

So hoffnungslos sehen viele Menschen die Lage in ihrem Land.

Mitten in Kabul verkaufen sie ihr Hab und Gut.

Für viele der einzige Weg, noch über die Runden zu kommen.

Doch in den kalten Wintermonaten droht die Lage schlimmer zu werden.

Internationale Hilfe dringend notwendig.

Doch ob und wie internationale Organisationen

in Afghanistan künftig arbeiten können,

wird maßgeblich von den Taliban abhängen, ihren Sicherheitszusagen.

Farid Kamangar zieht auch am nächsten Morgen wieder los,

mit seinem Fahrrad, ins Zentrum von Kabul.

Irgendwie überleben, das ist Alltag eines Familienvaters in Afghanistan.

Andreas Postel ist für uns in Rom,

wo der virtuelle Gipfel seinen realen Mittelpunkt hatte.

Was ist herausgekommen?

Die G20 waren wenn auch virtuell heute bemüht,

den Scherbenhaufen zusammen zu klären.

Dabei mitzuhelfen,

dass das Wirtschaftssystem in Afghanistan nicht zusammenbricht.

Man kann sagen, dass das Zustandekommen des Gipfels

für den Vorsitzenden Mario Draghi als Erfolg zu werten ist.

Es gab drei Motivationen, erstens die Hilfe zu organisieren,

zweitens die Flüchtlingsströme zu vermeiden,

drittens den Kampf gegen den IS-Terrorismus zu organisieren.

Das sind wesentliche Punkte.

Man verständigte sich darauf, dass die UN die Koordinierung

der Hilfsgüter übernehmen soll. Sie hat das Mandat bekommen.

Man setzte sich dafür ein, dass das Geld an Nachbarländer fließen kann,

damit Flüchtlinge in der Region gehalten werden können.

Man hat an die Taliban appelliert,

dass die Flughäfen offengehalten werden,

damit Hilfsgüter eingeflogen und schutzbedürftige außer Landes

geflogen werden können.

Man hat an die Taliban appelliert,

dass die Frauenrechte und Menschenrechte

eingehalten werden sollen.

Nicht nur die Taliban sind schwierige Partner.

Auch die Staaten, die auf unserer Tafel hier vorhin zusammenkamen,

haben völlig verschiedene Interessen dort.

China, Russland, Europa - wie soll das zusammengehen?

Das ist schon im Ansatz kompliziert, wurde auch heute deutlich.

Die Runde hat sich darauf verständigt,

dass eine Anerkennung der Taliban-Regierung

nicht auf der Tagesordnung stand.

Man hat sich heute darüber nicht unterhalten.

Wenn man auf die virtuelle Tafel guckt,

fiel auf, dass zwei wesentliche Player nicht am Tisch saßen,

der russische und der chinesische Präsident ließen sich vertreten.

Es ist wichtig,

wie sich die beiden der Taliban- Regierung gegenüber verhalten.

Der G20 Sondergipfel ist ein starkes Signal,

dass die internationale Staatengemeinschaft

Afghanistan im Blick behält.

Wie viele Zugeständnisse man den Taliban machen möchte,

das ist unterschiedlich. Man kann nur hoffen, dass die Hilfe,

das ist unterschiedlich. Man kann nur hoffen, dass die Hilfe, die

heute in Rom verabschiedet wurde,

bei den Menschen schnell ankommt. Zuschauen ist keine Option.

Morgen werden wir darüber berichten,

wie Deutschland den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan würdigt.

Nach einigem Hin und Her gibt es ein solches Bekenntnis zu der Mission

und ihrem Ausgang.

Die deutschen Truppen waren schon weg,

als der Kollaps der afghanischen Armee

einen letzten Einsatz nötig machte.

Die Bundeswehr, die Luftwaffe, musste noch zurück an den Hindukusch.

Es wurde, so weit es ging, ein erfolgreicher Einsatz.

Tausende, die um ihre Leben fürchteten, wurden ausgeflogen.

Es kam gab keine Verluste unter den deutschen Soldatinnen und Soldaten.

Und trotzdem spürt man in den Aussagen von General Arlt,

dem verantwortlichen Offizier,

was dieser Einsatz von allen gefordert hat.

Susanne Freitag berichtet.

Bewaffneter General umarmt Verteidigungsministerin.

Die Geste so ungewöhnlich wie der Einsatz selbst.

Ein hochdynamischer Einsatz, mit nichts zu vergleich.

Das war mit nichts zu vergleichen, was ich bis dato erlebt habe,

ein Einsatz, der an die Belastungsgrenze geht,

wo sich jeder einbringt, damit man das hinkriegt.

Brigadegeneral Jens Arlt ist stolz auf seine Truppe.

Doch wie sehr die Tage in Kabul sie alle erschüttert haben,

merkte man hier, beim ersten Pressegespräch in Saarlouis.

Er redet fast eine Stunde ohne Pause,

erzählt wie sie ihn am 14. August bei einer Familienfeier anriefen.

Von dort ging es direkt nach Kabul.

Sie kommen rein und in dem Moment wo sie landen,

haben sie einen ganz hohen Pegel.

Der bleibt konstant auf dem Level.

Und da kommen sie nicht mehr runter.

Der Druck wird ja immer höher.

Die Außenbelastung, die sie mitkriegen, die Eindrücke,

die sie mitkriegen, die widrigen Verhältnisse.

Tausende verzweifelte Menschen.

Gefechte, Verletzte, Tote.

Wer aus Afghanistan raus wollte, musste in den Flughafen rein.

Über Barrieren mit Stacheldraht.

S-Draht wie die Soldaten sagen,

die die Menschen hier rausbringen sollten.

Wenn Sie Bilder sehen, dass Frauen einfach niedergewalzt werden,

und Kinder.

Die werden in den S-Draht reingetreten,

die dann im S-Draht drinhängen und die sie da wieder rausschneiden.

Das ist einfach brutal, das ist unmenschlich.

Manchmal waren bis zu 6000 Menschen gleichzeitig im Flughafen.

Das Abwasser wird nicht entsorgt,

es kommt also vor, dass sie da überall auch Exkremente haben.

Im wahrsten Sinne des Wortes, das stinkt zum Himmel.

Alle leben in derselben Situation.

Die verändert sich von Tag zu Tag, die wird nicht besser.

Moralischer Ausnahmezustand.

Mehrere tausend Mal mussten die Soldaten entscheiden,

wer in die Flieger der Hoffnung durfte und wer nicht.

Traumatisch für alle.

Ich hab das auch den Männern und Frauen gesagt,

Macht euch keine Illusionen, Euer Kommandeur weint abends auch,

wenn sie Familienvater sind,

und sehen wie da mit Kindern umgegangen wird,

das lässt sie nicht kalt.

Das ist auch wichtig, dass man Mensch bleibt.

Bei all der Barbarei, die man da draußen sieht.

Jens Arlt hat in Afghanistan gekämpft,

nun musste er das Land den Taliban überlassen.

Das hat auch viele Soldaten traumatisiert.

Die die bei Kämpfen verletzt wurden, Kameraden verloren.

Aber man darf jetzt nicht die Veteranen vergessen, die mit PTBS,

das muss man in Einklang bringen.

Wir sind nicht besser, wir haben nur andere Sachen erlebt

in 'ner kurzen Phase.

Das Bundesverdienstkreuz und andere Auszeichnungen

hat Jens Arlt stellvertretend für die Soldat*innen entgegengenommen.

Er möchte nicht, dass man ihn als Helden bezeichnet.

Denn der Einsatz in Afghanistan lässt zu viele Fragen offen.

Ihre Aufarbeitung hat gerade erst begonnen.

Und jetzt die Nachrichten von Gundula Gause.

Die EU will ihre politischen und wirtschaftlichen Beziehungen

zur Ukraine vertiefen.

Auch die Energiesicherheit des Landes

war Thema eines Gipfeltreffens in Kiew

von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen

und Ratschef Michel mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyi.

Seit 2015 bezieht Kiew

kein Erdgas mehr direkt aus Russland.

Hintergrund ist der Dauerkonflikt in der Ostukraine.

Selenskyi machte Russland dafür verantwortlich,

dass ein geplantes Friedensabkommen nicht vorankommt.

Einer Frage nach dem EU-Beitritt Kiews wich von der Leyen aus.

Vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich im nächsten April

hat Präsident Macron einen 30 Milliarden Euro schweren Plan

zur Modernisierung des Landes vorgestellt.

Der Staat werde in die Auto-, Raum- und Luftfahrtbranche investieren,

um Frankreich wieder zu einem Innovationsland zu machen,

sagte Macron vor Konzernchefs und Studierenden.

Dabei kündigte er auch Investitionen in die Atomindustrie an.

Diese sei ein "Glück für das Land".

Vor allem kleine Atomkraftwerke

und neue Technologien zur Verarbeitung von Atommüll

will Macron fördern, wenn er wieder gewählt wird.

Großbritannien hat fast 138.000 Corona-Tote zu beklagen.

Ein Untersuchungsbericht des Parlaments

macht die Politik von Regierungschef Johnson dafür mitverantwortlich.

Das Herauszögern eines Lockdowns zu Beginn der Pandemie

sei eines der größten Versäumnisse im Bereich der öffentlichen Gesundheit

in der Geschichte des Landes.

Johnsons Regierung habe das Virus anfangs unterschätzt

und die Grenzkontrollen zu spät verschärft.

Das alles habe Menschenleben gekostet.

Die Lage auf der Kanareninsel La Palma

hat sich wegen des anhaltenden Vulkanausbruchs wieder verschärft.

Die Behörden ordneten weitere große Evakuierungen an.

Etwa 800 Menschen waren aktuell aufgefordert,

wegen der näher rückenden Lavaströme ihre Häuser zu verlassen.

Seit dem Ausbruch des Vulkans vor gut drei Wochen

sind mehr als 1000 Anwesen zerstört worden.

In den vergangenen Tagen

hatte der Ausbruch an Intensität wieder zugelegt.

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt seit heute

eine ungewöhnliche Sache.

Politische Parteien wehren sich dagegen,

mehr Geld vom Staat zu bekommen.

Grüne, Linkspartei und FDP - plus, etwas anders aufgezogen - die AfD

halten für verfassungswidrig,

was SPD und Union vor drei Jahren

mal schnell durch den Bundestag gebracht hatten.

Eine deftige Erhöhung der staatlichen Zuschüsse an politische Parteien.

Das Verfassungsgericht muss wieder weiter gehen auf einem schmalen Grat. The Constitutional Court has to walk a fine line again.

Zwischen einem System, in dem die Parteien vom Staat abhängig werden.

Und einem System, in dem sie von privaten Geldgebern abhängig sind.

Dafür sind die USA ein warnendes Beispiel.

Einen Selbstbedienungsladen, in dem Parteien nimmersatt A self-service shop where parties never get enough

per Gesetz immer großzügigere Zuschüsse abzapfen,

kann aber auch niemand wollen.

Sara Tacke und Christoph Schneider über teure Balance.

Hier zeigt die Junge Union Bayern in einem Werbefilm,

wie sie für ihre Partei arbeitet.

Infozettel, Rucksäcke und auch so einen Werbefilm produzieren,

all das kostet Geld, viel Geld.

Das die Parteien von ihren Mitgliedern

und Privatpersonen bekommen, aber eben auch vom Staat.

Wieviel Zuschuss eine Partei vom Staat bekommt,

richtet sich zum einen nach den Wahlergebnissen,

zum anderen nach den Mitgliedsbeiträgen

und auch die Spenden von Privatpersonen

werden bis zu einer Höhe von 3300 Euro berücksichtigt.

Je mehr also Mitglieder und Spender der Partei überweisen,

desto mehr gibt der Staat auch dazu.

Alle Parteien durften zusammen bisher

mit maximal 165 Millionen Euro bezuschusst werden.

Bei dieser Abstimmung 2018 hob die große Koalition

die Obergrenze dann um 25 auf aktuell 190 Millionen Euro an.

FDP, Linke und Grüne finden das falsch.

Es gab ein Verfahren, bei dem nicht hinreichend dargelegt wurde,

warum diese Erhöhung nötig ist,

wieso jetzt auf einmal dieser hohe Geldbedarf nötig ist.

Da hat das Bundesverfassungsgericht enge Grenzen gezogen, zu Recht,

um zu verhindern, dass der Eindruck entsteht,

die Politiker würden sich hier einfach selbst bedienen.

Keine Selbstbedienung, sondern zwingend notwendig sei die Erhöhung,

so die Verteidigung.

Die Digitalisierung hat dazu geführt,

dass die Parteien enorme Aufwendungen tätigen müssen,

um die sozialen Medien zu bespielen.

Sie müssen sich schützen gegen Hackerangriffe,

und sie müssen permanent reagieren auf die Diskussionen,

die im Internet stattfinden.

Und das kostet sehr viel Geld,

weil gleichzeitig auch noch ältere Parteimitglieder

mit den herkömmlichen Mitteln angesprochen werden müssen.

Und die Parteien können ihre grundgesetzlichen Aufgaben

nur erfüllen, wenn sie mehr Geld dafür erhalten.

Mehr Geld gab es für die Parteien immer wieder.

Die Beträge, die der Staat den Parteien überwies,

stiegen in den vergangenen zehn Jahren um etwa 50 Prozent.

Zuletzt waren es die erlaubten 190 Millionen Euro

plus Inflationsausgleich, also 197 Millionen Euro im Jahr

War der letzte Zuschlag einer zu viel?

Ab wann geriet die Balance zwischen staatlicher Unterstützung

und privaten Geldern aus dem Gleichgewicht?

Ab wann ist die Unabhängigkeit gefährdet?

Das entscheiden sie,

die Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht.

Um gemäß der Corona-Vorschriften verhandeln zu können,

sind sie in diese Messehalle umgezogen.

Zwei Tage nehmen sie sich zum Klären der kniffligen Fragen.

Bei der staatlichen Parteienfinanzierung

handelt es sich um einen politisch und verfassungsrechtlich

sensiblen Bereich, der für die Bürgerinnen und Bürger

in unserer durch die Parteien geprägten Demokratie

von erheblichem Interesse ist.

Wie dieser sensible Bereich

Parteienfinanzierung auszugestalten ist,

das verkünden die Richterinnen und Richter in einigen Monaten.

Die Weltwirtschaft wird sich in diesem Jahr

gut von der Corona-Pandemie erholen,

trotz hoher Inflation und weltweiter Lieferprobleme.

So sieht es der Internationale Währungsfonds

in seiner aktuellen Prognose,

die auf der Herbsttagung in Washington diskutiert wird.

Die Lieferengpässe seien besonders für Deutschland ein Problem.

Die fehlenden Vorprodukte, die Halbleiter bremsen das Wachstum.

Die heimische Wirtschaft könnte ansonsten stärker zulegen.

Die Konjunkturerholung insgesamt aber hält an.

Für Deutschland erwartet der IWF nun ein leicht nach unten

korrigiertes Wachstum von 3,1 % in diesem,

dann aber eines von 4,6 % im kommenden Jahr.

Deutschland damit im Trend.

Überall wo die Impfquote hoch ist, in den Industrieländern,

ist auch das Wachstum stark.

In den Schwellen- und Entwicklungsländer

das gegenteilige Bild.

Schwache Impfquote, stagnierendes Wachstum.

Die Pandemie hat die Weltwirtschaft also gespalten.

Wo das Virus nicht ausreichend bekämpft werden kann,

zeigen sich Bremsspuren.

In den reicheren Ländern dagegen

kämpft man bereits mit dem nächsten Problem: mit der Inflation.

Über das Gesamtjahr rechnet der IWF damit,

dass die Verbraucherpreise in Deutschland

bis zu vier Prozent steigen.

Doch schon im kommenden Jahr Entwarnung,

dann soll die Preissteigerung nur noch bei 1,5 % liegen.

Allerdings ist nichts in Stein gemeißelt.

Der Ausblick sei mit erheblichen Unsicherheiten verbunden,

da die weltweiten Risiken insgesamt zugenommen hätten, so der IWF heute.

Vielen Dank, Frank Bethmann.

Eine der bedeutendsten Fotografinnen Deutschlands, Evelyn Richter,

ist im Alter von 91 Jahren in Dresden gestorben.

Sie galt als Chronistin der Lebens- und Arbeitswelten in der DDR.

Mehr als 730 Fotografien sind im Museum der bildenden Künste

in Leipzig zu sehen, darunter Bilder, die Tristesse und Verfall zeigen.

Früher als geplant hat die Lufthansa

einen Teil der staatlichen Corona-Hilfen zurückgezahlt.

Die Airline überwies 1,5 Milliarden Euro

an den Wirtschaftsstabilitätsfonds.

Möglich wurde die Rückzahlung durch die Ausgabe neuer Lufthansaaktien.

Die Airline hatte in der Corona-Krise mit Bundesregierung und EU-Kommission

ein insgesamt neun Milliarden Euro schweres Rettungspaket ausgehandelt.

Laut Konzernchef Spohr

konnten so etwa 100.000 Arbeitsplätze gesichert werden.

Eine Ausstellung der Kunsthalle Mannheim

widmet sich mit Haut und Haar einer Figur,

ohne die kein Mensch jemals geboren worden wäre.

Aus der universalen Verkörperung von "Anfang" fächert sich die Schau auf.

In Verherrlichung und Abgrund, in Umarmung und Ablehnung,

Liebe bis Hass, in alle denkbaren Varianten.

Und einige schier unausdenkbare dazu.

Faszinierend, findet Anna Warsberg.

Eine alles liebende, alles verzeihende,

aufopferungsvolle Mutter.

Die Madonna.

Ikonenhafte Darstellung einer Mutter,

die die westliche Kunst prägt, bis heute.

Die Kunsthalle Mannheim stellt jetzt aus,

was ausnahmslos jede und jeden betrifft.

Etwas, was wir gemeinsam haben.

Etwas, wo wir vielleicht den gleichen Ausgangspunkt haben,

aber danach auch unterschiedlich darauf zurückblicken können.

Weil es ja nicht jede Idee über Mutterschaft ist,

die Sie und ich vielleicht teilen.

Da haben Sie andere Erfahrungen als ich gemacht.

Vielleicht haben Sie auch bittere Erfahrung gemacht,

aber den Grundzustand ist doch gleich.

Die Ausstellung "MUTTER!" will den Besucherinnen und Besuchern

ganz unterschiedliche Zugänge

zu diesem sehr persönlichen und komplexen Thema ermöglichen.

Mit alten Meistern genauso wie mit zeitgenössischer Kunst.

Weg vom idealisierten Mutterbild

führt diese begehbare Rauminstallation

der Künstlerin Laure Prouvost.

Sie ist selbst gerade Mutter geworden.

Beängstigend und gleichzeitig schützend

breitet das krakenähnliche Muttertier hier seine Fangarme aus

und nährt aus unzähligen gläsernen Brüsten.

Die Mutter als sonderbares Wesen,

dessen Bild sich permanent verändert.

Es gibt sehr viele Positionen in dieser Ausstellung,

die insofern sehr interessant ist, weil hier viele Künstlerinnen

ihre Haltung zur Mutterschaft oder ihr Blick auf Muttersein

und auf Mutterbilder zu sehen sind.

Was bedeutet es eigentlich, Mutter zu sein,

wenn ich Künstlerin bin?

Oder wie reagiere ich auf das, was ich vielleicht auch

an Schwierigkeiten mit meiner eigenen Mutter hatte?

Was kann mütterliche Fürsorge noch sein,

in einer diversen, modernen Gesellschaft?

In der klassische Rollenbilder aufgebrochen werden.

Eine Frage, mit der sich

immer mehr Künstlerinnen und Künstler auseinandersetzen.

Man kann es so sagen: Mutterschaft ist für alle wichtig,

aber vielleicht gar nicht mehr nur biologisch gesehen,

sondern als eine soziale, gesellschaftliche Funktion,

die damit vielleicht sogar noch wichtiger wird,

als sie rein biologisch gesehen wurde.

Es geht hier auch um das Nicht-Mutter-Sein.

Selbstporträts der finnischen Fotografin Elina Brotherus

zeigen ihren Weg

und den misslungenen Versuch einer künstlichen Befruchtung.

Und am Ende das Bild mit dem provokanten Titel:

"Mein Hund ist süßer als dein hässliches Baby."

Eine Ausstellung, auf jeden Fall nicht nur für Mutter sehenswert.

"37 Grad" kommt gleich mit einer Reportage über Janis McDavid.

Er ist ohne Arme und Beine zur Welt gekommen.

Und er schafft es,

mit seinen Freunden auf den Kilimandscharo zu steigen.

Eine extreme Geschichte von Freundschaft.

Vielleicht schenkt sie ja Kraft,

wenn in weniger extremem Leben ein Berg vor einem steht.

Und um Mitternacht ist hier wieder Zeit

für unser "heute journal up:date",

mit dem sich dann Annamaria Schuck meldet.

Guten Abend.

Föhn, also der starke Fallwind auf der wetterabgewandten Seite

von Gebirgen, gibt es nicht nur im Erzgebirge,

in der Eifel und an den Alpen,

sondern auch südlich des norwegischen Gebirges.

Dieser Skandinavien-Föhn brachte heute dem Süden Norwegens,

dem Süden Schwedens,

aber auch Dänemark und Norddeutschland viel Sonnenschein.

Z.B. in Sankt Peter-Ording, aber auch in Hamburg, Magdeburg

und später in Berlin.

In der Mitte und im Süden waren die Wolken dagegen dichter.

Und mit dem Hoch, das westlich von uns liegt,

hat das eigentlich nur ganz wenig zu tun.

Aber Sie sehen, dieses Hoch ist Dreh- und Angelpunkt des Wetters.

Die Tiefs müssen draußen herum ziehen.

Und dieses Tief hier bringt auch wieder neuen Regen Richtung Norwegen.

Und auch da wird es hinter dem norwegischen Gebirge

wieder abreißen mit den Wolken.

Einige kommen allerdings bei uns an.

Heute Nacht fällt noch Regen hier am Alpenrand.

Sonst wird das morgen aber ein freundlicher Tag.

Und dann kommen diese neuen Regenwolken

morgen in der Nacht hier von Nordwesten heran.

Heute Nacht also müssen Sie sich an den Alpen

noch oberhalb von 1000 m auf Schnee einstellen.

Sonst gibt es wenige Schauer, und in Norddeutschland ist es klar.

Dort wird es kalt, die Temperaturen sinken zum Teil nahe null Grad.

Es gibt also örtlich Bodenfrost.

Die Höchsttemperaturen morgen liegen zwischen 6 Grad an den Alpen

und 14 Grad am Niederrhein.

Und das wird ein ganz freundlicher Tag mit etwas Schnee an den Alpen.

Und am Donnerstag regnet es am ehesten im Osten,

am Freitag am ehesten im Norden und am Samstag eher gar nicht.

Schönen Abend.