Internetzensur in Russland

Russland vor knapp zehn Jahren

Das Internet ist noch relativ frei

Journalisten veröffentlichen mutige Recherchen,

Blogger kommentieren bissig die aktuelle Lage,

in sozialen Netzwerken wird hitzig diskutiert.

Bis 2012 zehntausende Menschen auf die Straße gehen und protestieren.

Gegen Wahlfälschung und gegen Wladimir Putin,

der gerade zum dritten Mal Präsident wird.

Die Demonstranten organisieren sich über soziale Netzwerke.

Danach schränkt der Kreml den Spielraum im Internet ein.

Mit Hilfe neuer Gesetze werden Inhalte blockiert.

Artikel, die angeblich Homosexualität propagieren,

religiöse Gefühle verletzen oder zu Extremismus aufrufen.

Sie lassen sich nahezu beliebig auslegen

und hängen wie ein Damoklesschwert über Bloggern und Journalisten.

Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor darf Internetseiten ohne Gerichtsbeschluss blockieren.

Sie sperrt Jahr für Jahr tausende Artikel und Webseiten.

Die Behörde führt eine schwarze Liste ein,

auf der bald auch Seiten kritischer Medien und Aktivisten stehen.

Gleichzeitig geht der Kreml mit drakonischer Härte gegen einzelne Nutzer vor,

die in sozialen Netzwerken aktiv sind.

Immer öfter werden sie zu Gefängnisstrafen verurteilt.

Mehrere Jahre Haft für ein Like an der falschen Stelle.

Die Abschreckung funktioniert,

Angst und Selbstzensur sind weit verbreitet.

Anonym zu kommunizieren wird derweil immer schwieriger.

Der Inlandsgeheimdienst FSB baut das Überwachungssystem SORM aus

und kann nun massenhaft Telefon- und Internetdaten abfangen.

Die Vorratsdatenspeicherung wird verschärft.

Drei Jahre lang müssen Verbindungsdaten gespeichert werden.

Also zum Beispiel, wer wann mit wem telefoniert hat.

Konkrete Inhalte von Gesprächen und Nachrichten sollen sechs Monate lang gespeichert werden.

Und der Geheimdienst hat jederzeit Zugriff.

Ein weiteres Gesetz verlangt, Internetdaten russischer Bürger nicht mehr im Ausland,

sondern ausschließlich auf Servern innerhalb Russlands zu speichern.

Das Karrierenetzwerk LinkedIn weigert sich und wird kurzerhand gesperrt.

Weniger leicht habe es die Börden mit dem Messengerdienst Telegram.

Gründer Pawel Durow, der auch die russische Facebook-Variante VKontakte gegründet hat,

lehnt es von Anfang an ab, mit Staaten oder Geheimdiensten wie dem FSB zusammenzuarbeiten.

VKontakte muss er deshalb verkaufen.

2013 veröffentlicht er Telegram.

Der gilt dank seiner starken Verschlüsselung als besonders sicher.

2017 drohen die Behörden Telegram zu sperren

und verhängen ein Bußgeld.

Wiederum ein neues Gesetz macht das möglich.

Messengerdienste sollen dem Geheimdienst beim Lesen verschlüsselter Nachrichten helfen.

Durow weigert sich, Nutzerdaten heraus zu geben.

Im April 2018 wird Telegram per Gerichtsbeschluss gesperrt.

Er lebt seit einigen Jahren im Ausland.

In Russland hat Durow zahlreiche Unterstützer.

Engagierte Anwälte vertreten Telegram vor russischen Gerichten.

Menschenrechtsgruppen bitten die Vereinten Nationen um Hilfe.

Journalisten berichten der Öffentlichkeit, wie der Kreml die Kontrolle im Netz verschärft.

Noch herrscht in Russland keine Internetzensur wie in China.

Noch scheitert der Kreml daran, das Netz vollkommen zu kontrollieren.

Doch der Spielraum wird immer enger.

Reporter ohne Grenzen unterstützt russische Journalisten und Blogger

in ihrem Kampf für die Meinungsfreiheit.