Menschenrechte in Russland
In Russland gibt es viele Menschenrechtsverstöße.
Unteranderem sollen willkürliche Verhaftungen, systematische Folter, außergerichtliche Hinrichtungen
und viele weitere Verstöße an der Tagesordnung sein.
Das zeigt auch die Statistik vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Russland ist Spitzenreiter mit 11250 Anklagen.
Warum ist das so?
Das hat mir der früheren Regierungsform zu tun, dem Kommunismus.
Während im Westen viel Wert auf Individualismus gelegt wird, wurde in der Sowjetunion das
Allgemeinwohl über das des Einzelnen gestellt.
Bürger, die im Widerspruch zu den Interessen der Gesellschaft stehen könnten, wurden zurückgewiesen.
Auch heute noch werden Menschenrechtsorganisationen in Russland als schlechte Organisationen eingestuft.
Um dessen zu schaden, wird der Agenten Paragraf ausgenutzt.
Dieser besagt, dass NGOs die ausländische Finanzierung bekommen und sich politisch betätigen
auf einer Liste ‚ausländischen Agenten‘ gesetzt werden können.
Ende August 2016 standen über 140 Organisation auf dieser Liste.
Die Agenten Organisationen werden häufig aufgelöst, da Geldstrafen und Büroprüfungen
von Staatsorganen ihre Arbeit lahmlegen.
Die Finanziers werden zunehmen aus Russland verdrängt.
Dies geschieht vor allem bei US-Organisationen.
Russland verstößt laut Verfassungsexperten des Europarates gegen die Menschenrechtskonventionen.
Die bestehenden Gesetzte beschränken die Organisationsfreiheit, Versammlungsfreiheit
und die freie Meinungsäußerung.
Die Kritik stößt aber auf taube Ohren und wird manchmal als feindlicher Akt angesehen.
Auch bestehende Gesetzte werden ignoriert.
Zum Beispiel steht in der Verfassung, in Kapitel 2, Artikel 21, dass willkürliche Verhaftung,
Folter und Misshandlungen verboten sind.
Trotzdem sollen laut Amnesty International jedes Jahr Hunderte von Menschen Opfer von
Folter und Misshandlungen durch die Polizei werden.
Laut Menschenrechtlern hat Russland 30 neue Gesetzte gegen Menschenrechte verabschiedet.
Dazu gibt es das Briefgeheimnis gibt es nur auf dem Papier.
In 8 Jahren wurden zudem 4,66 Millionen Überwachungsanträge vom Staat gestellt.
Bei Oppositionellen werden sogar Biometrische Daten wie Fingerabdrücke oder DNS zwangsgesammelt.
Wir stellen also fest, dass Russland gegen zahlreiche Menschenrechte aktiv verstößt.
Der freie Zugang zu Informationen wurde im vergangenen Jahrzehnt immer weiter eingeschränkt.
Dazu bauen Kreml-Loyale Unternehmen ihre Redaktionen zu Propagandamaschinen aus.
Journalisten wissen selbst über was sie berichten dürfen und über was nicht.
Daraus resultiert die Selbstzensur.
Generell ist die Pressefreiheit in Russland stark eingeschränkt.
Im Press Freedom Index landet Russland auf dem 148 Platz.
Allein von Präsident Wladimir Putin wurden 17 Journalisten getötet, sein Vorgänger,
Boris Jelzin, bringt es auf ganze 30.
Auch schon das Liken oder reposten extremistischer Inhalt kann zu Haftstrafen führen.
Sogar das Erstellen von Quoten des russischen Fernsehens ist verboten.
Menschenrechtler sind auch bei der Bevölkerung nicht hoch angesehen.
Diese werden mit Farbe übergossen, verprügelt oder dessen Zentrale in brandgesteckt.
Vor einigen Jahrzehnten nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion nahm Russland die Menschenrechte
an und unterwarf sich dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. 2015 wurde ein Gesetz
von Putin unterschrieben, dass das Verfassungsgericht die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshof
auf die Tauglichkeit für das Eigenen Land überprüft werden sollen.
Damit wurde der Vorrang des internationalen Menschenrechts in Russland wieder infrage
gestellt.
Dieses Video ist im Rahmen einer schulischen Zusammenarbeit am Menschenrechtstag meiner
Schule entstanden.
In der Videobeschreibung findet ihr sämtliche Quellen.
Bei 10 Likes lade ich auf meinem 2.
Kanal das ursprüngliche ‚explainity Video‘ Hoch.
Ich bedanke mich fürs zusehen, wenn euch das Video gefallen hat, lasst doch gerne ein
Like und ein Abo da, wir sehen uns nächste Woche oder auf meinem 2.
Kanal wieder.
Tschau!
