Die Geschichte der Europäischen Union I Geschichte

. Europa bestimmt heute unseren Lebensalltag. Wir fahren ohne Grenzkontrollen von einem Land ins andere.

Wir arbeiten und leben auf dem ganzen Kontinent, wo wir wollen.

Man muss aber sagen, das war aber nicht immer so.

Das hat sich langsam entwickelt.

Wie es dazu kam, das will ich euch heute erklären.

Die 10 entscheidenden Schritte

in der Geschichte der Europäischen Union.

Die Erfolge, die Niederlagen, die besonderen Momente.

Alles, was du wissen musst, jetzt!

Der erste Schritt zu einem einigen Europa

ist die Gründung der Montanunion.

Die Idee ist so einfach wie genial.

Es geht darum, zu verhindern,

dass die Staaten Europas wieder Krieg gegeneinander führen können.

V.a. die beiden größten Staaten, Frankreich und Deutschland.

Wie macht man das?

Am einfachsten ist es,

wenn man ihnen die Möglichkeit nimmt, Krieg zu führen.

Um einen Krieg zu führen braucht man zuallererst Waffen.

Vielleicht meinen einige von euch,

dann wäre es am einfachsten, wenn man Waffen verbietet.

Das ist an sich auch eine gute Idee.

Aber die Geschichte lehrt uns leider, dass das nicht funktioniert.

Z.B. ist Deutschland nach dem 1. Weltkrieg verboten worden,

bestimmte Waffen zu besitzen. Panzer, Flugzeuge, U-Boote.

Die Deutschen hatten aber nichts besseres zu tun,

als zu versuchen, dieses Verbot zu umgehen.

Am Ende hatten sie trotzdem wieder Panzer, Bomber und U-Boote.

Wenn man das Problem mit den Waffen lösen will,

dann muss man vorher ansetzen.

Um Waffen zu produzieren, braucht man in erster Linie Kohle und Stahl.

Regelt man die Produktion dieser beiden kriegswichtigen Rohstoffe

gemeinsam, muss kein Partner Angst haben,

dass der andere unbemerkt aufrüsten kann.

Vereinfacht gesagt, man stellt gemeinsam Waffen her

und man teilt sie dann untereinander auf.

Genau das ist der Startschuss für die europäische Einigung.

Der französische Außenminister Robert Schuman

schlägt im Mai 1950 vor:

Am 23.06.1952 nimmt die europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl

ihre Arbeit auf, abgekürzt: EGKS.

Oder auch Montanunion genannt. Bergbau-Union.

Die Länder Bundesrepublik Deutschland, also Westdeutschland,

Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande und Luxemburg

schaffen eine gemeinsame Behörde, die "Hohe Behörde".

Die bekommt bestimmte Regelungskompetenzen.

Die Staaten verzichten auf einen Teil ihrer Souveränität.

Souveränität, das ist die Fähigkeit,

die für sich selbst geltenden Gesetze zu erlassen.

Die Souveränität ist eine ganz wichtige Voraussetzung dafür,

dass ein Staat bestehen kann.

Er regelt seine eigenen Angelegenheiten.

Hinter der gesamten europäischen Einigung steht die Idee,

dass die Staaten Teile dieser Fähigkeit

an gemeinsame Institutionen abgeben.

Deutschland bestimmt nicht für sich allein.

Frankreich bestimmt nicht für sich allein.

Man bestimmt gemeinsam, für beide zusammen.

Die 6 Staaten der Montanunion bilden eine gemeinsame Behörde.

Und für den Montan-Sektor ein gemeinsames Parlament.

Einen gemeinsamen Gerichtshof.

Der zweite Schritt zum gemeinsamen Europa

folgt in den Römischen Verträgen.

Die Verträge über die Gründung einer europäischen Wirtschaftsgemeinschaft

und der europäischen Atomgemeinschaft

werden am 25.03.1957 unterzeichnet.

Abgekürzt übrigens EWG und EURATOM.

Die 6 Staaten der Montanunion vereinbaren,

die Zölle zwischen ihren Staaten aufzuheben.

Waren, Personen, Kapital und Dienstleistungen

sollen so frei wie möglich unter den Ländern wechseln können.

Im Handel mit Drittländern tritt man gemeinsam auf.

Auch die zivile Nutzung der Atom- kraft wird gemeinsam organisiert.

V.a. arbeiten die Regierungen zusammen.

Auf der anderen Seite steht das Parlament.

Die EGKS hatte ein Parlament.

Dieses Parlament ist nicht so mächtig wie ein normales Parlament.

Es hat bloß Aufsichtsrechte. Kontrollrechte.

Die Abgeordneten in dem Parlament werden nicht gewählt,

wie normale Abgeordnete,

sie werden von ihrem nationalen Parlament entsandt.

Im Falle der Bundesrepublik Deutschland also vom Bundestag.

Um zu zeigen, dass dieses Parlament kein richtiges Parlament ist,

nennt man es Parlamentarische Versammlung.

Die Abgeordneten, die da zusammenkommen,

nennen sich aber selbstbewusst Europäisches Parlament.

Es dauert fast 30 Jahre, bis dieser Titel dann auch offiziell wird.

Dieser zweite Schritt ist praktisch ein gigantisches Experiment.

Kann es klappen,

dass 6 Länder auf Teile ihrer Gesetzgebungskompetenz verzichten?

Und gemeinsame Politik betreiben?

Zumindest in wirtschaftlichen Angelegenheiten?

Ja, das klappt.

Es klappt so gut, dass 1973 Großbritannien,

Dänemark und Irland beitreten.

Schritt 3 ist geschafft.

Die erste Erweiterung der Europäischen Gemeinschaft.

Das ist damals schon nicht einfach.

In Norwegen gibt es eine Volksabstimmung.

Die geht gegen einen EU-Beitritt aus.

Sonst wäre die Erweiterung noch größer ausgefallen.

In England wird schon 1975, in einer Volksabstimmung,

darüber befunden, ob man weiter in der EG bleiben will.

Kommt euch vielleicht bekannt vor.

Damals sind 67% der Menschen in Großbritannien für Europa.

Schritt 4 und 5 kommen dann schnell nacheinander.

Zunächst vereinbaren die Mitglieder

der 3 großen Europäischen Gemeinschaften

ein Europäisches Währungssystem.

Die Idee ist, einen großen Wirtschaftsraum zu schaffen.

Währungsschwankungen sind für Firmen,

die über Grenzen hinweg Handel treiben, ein Risiko.

Wenn die Umtauschkurse stabil sind,

gar nicht oder nur ganz wenig schwanken,

dann kann man sich darauf verlassen, dass man bei einem Geschäft

nicht plötzlich mehr zahlen muss oder weniger herausbekommt.

Dieses Währungssystem hat auch schon eine eigene Währung. Den ECU.

Die Abkürzung für Europäische Währungseinheit.

Den ECU kann man in keinen Geldbeutel stecken,

auch in keinem Laden damit bezahlen.

Er existiert nur auf dem Papier.

Aber er ist zum Rechnen sehr brauchbar.

Großbritannien hat erst einmal nicht mitgemacht, bei diesem Schritt.

1979 wird zum ersten Mal das Europäische Parlament

direkt von den Menschen in den 9 Mitgliedsländern

der Europäischen Gemeinschaften gewählt.

Die Zuständigkeiten und Befugnisse ändern sich dabei aber nicht.

Doch die Abgeordneten sind jetzt direkt legitimiert.

Sie haben also einen Auftrag von den Wählerinnen und Wählern.

Damit treten sie viel selbstbewusster

gegenüber der Europäischen Kommission,

so nennt man die gemeinsame Behörde,

und den Regierungen der Mitgliedstaaten,

das ist der Europäische Rat, auf.

Das Parlament sorgt z.B. dafür, dass der berühmte Sternenkranz

die Flagge der Europäischen Union wird.

In den 80er Jahren treten Griechenland

Spanien und Portugal der Europäischen Gemeinschaft bei.

Diese Süd-Erweiterung ist der Schritt 6.

Ziel dieser Erweiterungsrunde ist v.a.,

den europäischen Mittelmeerraum zu stabilisieren.

Die 3 Länder sind erst seit Kurzem parlamentarische Demokratien.

In Spanien herrschte der Diktator Franco.

Unter dem "I" findet ihr ein Video über ihn.

In Portugal kam es zu einem Putsch gegen die Militärregierung.

Das Land schaffte dann den Sprung zur Demokratie.

Und in Griechenland stürzte ebenfalls eine Militärdiktatur

mitte der 70er Jahre.

Mit dieser Süderweiterung ist es Zeit für den nächsten Schritt.

Nummer 7, den Vertrag von Maastricht.

Die eigentliche Gründung der EU.

Am 7. Februar 1992 einigen sich die 11 Staaten

auf die Gründung der Europäischen Union.

Denn eine Europäische Gemeinschaft gibt es nicht, es gibt 3.

Die Gemeinschaft für Kohle und Stahl,

die Wirtschaftsgemeinschaft und die EURATOM.

Diese drei werden nicht einfach zusammengezählt.

Wenn ihr heute ein Schaubild der EU seht,

dann ist das oft der klassische Tempel aus der Antike.

3 Säulen stützen die EU.

Die erste Säule entsteht, indem die bisherigen 3 Gemeinschaften,

also die Zusammenarbeit bei der Kernenergie,

in der Agrarpolitik, beim Binnenmarkt und beim Außenhandel,

in der Verbraucherpolitik usw., zusammengelegt werden.

Jetzt beschließt man unter den Staats- und Regierungschefs

noch eine echte gemeinsame Währung einzuführen.

Man legt fest, unter welchen Voraussetzungen

und bis wann der Euro eingeführt wird.

All das bildet nun die erste Säule.

Die zweite Säule besteht

aus der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.

Es gab schon Anfang der 50er Jahre einen Versuch,

eine europäische Verteidigungs- gemeinschaft zu gründen.

Dieser Versuch scheitert,

aber die Europäer wissen, dass sie nicht nur wirtschaftlich,

sondern auch außenpolitisch zusammenarbeiten müssen.

Nur das ist sehr viel schwieriger.

In wirtschaftlichen Dingen, da merkt man gleich, was funktioniert.

Bei der Außenpolitik ist es anders.

Hier zählen Überzeugungen, Taktiken, Strategien viel mehr.

Das ein Land frei bestimmt, wie es mit anderen Ländern umgeht,

das ist ein ganz wichtiger Bestandteil von Souveränität.

Die Außenpolitik, das ist ein Bereich der Politik,

in dem die Regierungen viel gestalten können.

Deshalb fällt es auch schwer, hier Zuständigkeiten abzugeben.

Wie schwer das ist, das seht ihr schon daran,

dass heute immer noch über den Sinn und Zweck

einer europäischen Armee, einer gemeinsamen Verteidigungspolitik,

diskutiert wird.

Im Vertrag von Maastricht wird die Zusammenarbeit der Staaten

in der Außenpolitik zumindest so gestaltet,

dass man sich untereinander mehr abstimmt.

In der dritten Säule

ist die Zusammenarbeit von Polizei und Justiz geregelt.

Z.B. wird die europäische Polizeibehörde Europol gegründet.

Die Bürgerinnen und Bürger in den einzelnen Mitgliedstaaten der EU

erhalten außerdem eine Unionsbürgerschaft.

Neben der deutschen Staatsangehörigkeit

hat jeder und jede von euch auch die europäische Staatsbürgerschaft.

Die EU ist alles in allem eine echte Erfolgsgeschichte.

Die Weltlage, in der die EU entstanden ist,

hat sich aber ganz entscheidend geändert.

Was jetzt auf dem Programm steht, ist die Vereinigung von ganz Europa.

Dazu braucht es Schritt 8.

Den Vertrag von Nizza.

Die Erweiterung der EU, die ansteht, ist keine Erweiterung wie bisher.

Im Jahr 1999 hat die EU 15 Mitgliedstaaten.

5 Jahre später sollen es 27 sein.

Das bedeutet, dass die Institutionen, die man bisher hat,

nicht mehr richtig funktionieren werden.

Deshalb einigt man sich nun,

welches Stimmengewicht jedes Land künftig haben soll.

Die EU-Kommission wird verkleinert.

Die Abgeordnetensitze für das Parlament angeglichen usw.

Der Nizza-Vertrag aus dem Jahr 2001

soll die EU für die Erweiterung fit machen, wie man so schön sagt.

Die entscheidende Änderung betrifft die Abstimmungsregeln im Rat.

Wo die Staats- und Regierungschefs zusammensitzen.

Bisher gilt dort Einstimmigkeit.

Man muss so lange verhandeln, bis man einen Kompromiss findet.

Dem alle zustimmen können.

Oder man entscheidet nichts.

Jetzt gilt das Prinzip der doppelten Mehrheit.

Wenn 55% der Mitgliedstaaten zustimmen

und diese Staaten gemeinsam mindestens 65%

der EU-Bevölkerung repräsentieren, dann gilt eine Entscheidung.

Das ist ein riesiger Fortschritt.

Weil man sonst nie mehr einen Entschluss hätte treffen können.

Und tatsächlich folgt im Jahr 2004 Schritt 9.

Die Osterweiterung der EU.

Das gemeinsame europäische Haus hat jetzt 25, schnell 27 Mitglieder.

Diese Erweiterung bringt Mitglieder,

die aus dem gemeinsamen Geld-Topf der EU mehr herausnehmen,

als sie einlegen.

Man nennt solche Länder Netto-Empfänger.

Tatsächlich will die EU aber die Chance nutzen,

die aus sowjetischer Oberhoheit befreiten Staaten aufzunehmen.

Natürlich bringt das Probleme mit sich,

weil diese Länder andere politische Erfahrungen gemacht haben,

als die Länder im Westen und im Süden.

Das führt bis heute zu Auseinandersetzungen.

Als Schritt 10 planen die Staats- und Regierungschefs

deswegen eine Europäische Verfassung.

Diese Verfassung soll die politischen Regeln

für das Miteinander aufschreiben.

Grundrechte für die Bürgerinnen und Bürger festschreiben usw.

Heraus kommt ein unleserlicher, wahnsinnig langer Text.

Die Inhalte, die drinstecken, sind bestimmt nicht falsch.

Aber schon der Weg, wie man zu dem Text kommt,ist sehr undurchschaubar.

Dann die Werbung dafür.

Die Gegner der Verfassung warnen vor einem Super-Staat,

der undemokratisch und militaristisch ist.

Nur auf die Interessen der Wirtschaft,

nicht auf das Wohlergehen der Bürger schaut.

Das ist alles fürchterlich übertrieben.

Aber zur Angstmache taugt es.

In vielen europäischen Ländern

gibt es außerdem innenpolitische Probleme.

Regierungen stehen unter Druck.

Die gesamte Situation ist wahnsinnig ungünstig.

Es geht alles schief, was schief gehen kann.

In den Niederlanden und in Frankreich lehnt die Bevölkerung

im Jahr 2005 in einer Volksabstimmung die Verfassung ab.

In 7 Ländern werden daraufhin weitere Abstimmungen

und Parlamentsentscheidungen abgesagt.

Auch in Deutschland, wo der Bundestag zugestimmt hat,

wird das Ratifizierungsverfahren beendet.

Die Europäische Verfassung ist gescheitert.

Aber natürlich geht das Leben weiter.

Nach einer Phase des Überlegens

schreibt man den Vertrag von Lissabon.

Die wesentlichen Änderungen der gescheiterten Verfassung

tauchen hier wieder auf.

Das Europäische Parlament bekommt mehr Rechte.

Die Abstimmungsregeln unter den Nationalstaaten

im Europäischen Rat werden neu ausbalanciert.

Eine Grundrechte-Charta wird eingeführt.

Die Europäische Union erhält eigene Rechtspersönlichkeit.

D.h., dass die EU mit anderen Ländern auf der Welt,

z.B. mit den USA, Verträge schließen kann.

Es muss nicht jeder Mitgliedstaat einzeln einen Vertrag machen.

Die EU kann das für alle tun.

Mit Schritt 9 wird die EU demokratischer, transparenter

und auch handlungsfähiger.

Der Schritt 10 erschafft die EU, wie wir sie heute kennen.

Seitdem ist einiges passiert,

was das gemeinsame Europa erschüttert hat.

Die Euro-Krise, die Schuldenkrise, die Flüchtlingskrise.

Aber spätestens seit dem Brexit ist auch klar,

dass es so einfach nicht weitergehen kann.

Die EU muss den nächsten großen Schritt tun.

Aber wohin soll der führen?

Was meint ihr denn dazu?

Was soll sich in Europa, also in der EU, ändern?

Und was soll sich auf gar keinen Fall ändern?

Schreibt eure Meinung gerne unten in die Kommentare.

Europa ist ein Thema, über das man jede Menge diskutieren kann.

V.a. im Jahr der Europawahl.

Dazu wird es auf diesem Kanal und meinem noch einiges geben.

Danke euch fürs Zuschauen, bis zum nächsten Mal.

Untertitel: ARD Text im Auftrag von Funk (2019)