Diktatur USA? Was darf Trump?

Donald Trump ist wie Adolf Hitler.

Diesen Vergleich liest man momentan immer wieder

und dahinter steckt eine Befürchtung:

Donald Trump könnte immer mehr Macht

an sich reißen, bis er eines Tages, wie ein Diktator,

über das Land und teilweise auch über die Welt herrscht

und die Anhänger dieser Theorie sagen,

es hat auch schon angefangen.

Zum Beispiel mit dem Versuch, ein Einreiseverbot

gegen Muslime aus bestimmten Ländern zu erwirken,

oder mit der Ankündigung, eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu bauen.

Aber wenn Donald Trump es wirklich wollte:

Könnte er das überhaupt? Könnte er zum Diktator werden?

Welche Macht hat er nun wirklich?

Darum geht es jetzt!

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika

gilt als der mächtigste Mann der Welt.

Nicht nur, weil er über eine der wichtigsten Weltmächte

regiert, sondern auch, weil ihm die Verfassung

jede Menge Rechte und Freiheiten gibt.

Mal davon abgesehen, dass im 21. Jahrhundert

so gut wie jeder Politiker unter dem Einfluss

mächtiger Wirtschaftsbosse steht, ist da

tatsächlich etwas dran an der Sache mit der Macht,

denn die Verfassung der Vereinigten Staaten

die kommt noch aus einer Zeit, in der in allen anderen

oder fast allen anderen Ländern Könige und Kaiser

geherrscht haben und die Gründungsväter der USA haben gesagt:

"Wir wollen zwar eine demokratische Ordnung,

aber unser Staatsoberhaupt soll mit den

anderen Staatsoberhäuptern auf Augenhöhe diskutieren

und verhandeln können und deswegen statten wir ihn

mit jeder Menge Macht aus."

Daran hat sich bis heute relativ wenig geändert und das,

obwohl die Verfassung schon ziemlich alt ist.

Verabschiedet wurde sie Ende des 18. Jahrhunderts

Und die Verfassung sorgt dafür, dass der

US-Präsident jede Menge kann und darf,

dass er andererseits aber auch überwacht und

kontrolliert wird. Das Prinzip dahinter nennt man

"checks and balances"

Und falls euch das jetzt an den Unterricht erinnert:

keine Sorge, hier kommen nicht

tausende langweilige Grafiken und Schaubilder,

aber eine Sache müssen wir uns doch mal

ganz kurz anschauen, nämlich dieses Bild hier:

Und zwar ist das eine vereinfachte Darstellung des politischen System der USA.

Dort sieht man die wichtigsten Organe:

Die Exekutive, das ist der Präsident mit seiner Regierung,

die Legislative, der Kongress, der aus Senat und Repräsentantenhaus besteht,

und die Judikative, der Oberste Gerichtshof.

Wie ihr sehen könnt,

ist der Präsident in diesem System vor allem

für das Personal verantwortlich.

Er ernennt Minister, Befehlshaber, Botschafter

und andere wichtige Leute mit

Verantwortung im Stab und natürlich ist

seine Aufgabe auch das Regieren und

besonders interessant ist, dass der

Präsident auch Richter für den

Obersten Gerichtshof benennen kann.

Diese Ernennung kontrolliert wiederum

der Kongress, der muss nämlich zustimmen.

Gleichzeitig ist der Kongress zwar für die

Verabschiedung von Gesetzen zuständig.

Gegen die kann der Präsident aber

wiederum Widerspruch einlegen und auch

der Oberste Gerichtshof spricht dann noch ein Wort mit.

Das heißt, jede der drei Gewalten

wird von den anderen Gewalten kontrolliert

Überprüfungen und Ausgeglichenheit

Also auf Englisch "checks and balances". Das ist die Theorie.

Mehr dazu findet ihr auch unten in der Infobox.

Und daran muss sich jeder US-Präsident halten.

Aber wenn man mal genau hinschaut, dann stellt man fest:

Präsidenten, wie jetzt aktuell Donald Trump,

haben dann doch noch mehr Möglichkeiten,

als man das in diesem Schaubild sieht.

Als Präsident ist Donald Trump quasi

Bundeskanzler, Bundespräsident

und wenn man so will

auch noch Außenminister in einem.

Er vertritt die USA nach innen und nach außen

und er darf mit anderen Staaten Abkommen beschließen.

Die muss zwar der Senat dann noch durchwinken,

aber es gibt auch so genannte "executive agreements"

und das wiederum sind Abkommen mit anderen Ländern,

die am Senat vorbeigehen.

Da kann der Präsident also quasi machen was er möchte.

Außerdem ist der Präsident in den USA

Oberbefehlshaber über die Streitkräfte.

Was er nicht darf, ist anderen Ländern einfach Krieg zu erklären,

dafür ist der Kongress zuständig,

aber was er darf, ist zu sagen:

"Okay wir haben jetzt einen Krisenfall,

wir müssen ganz dringend Truppen in ein

bestimmtes Land oder in eine bestimmte Region schicken

oder wir wurden angegriffen, wir müssen reagieren" und

dann darf er Truppen entsenden, muss dann

innerhalb von 48 Stunden den Kongress darüber informieren,

aber der Kongress kann erstmal gar nichts machen.

Erst nach spätestens 90 Tagen kann er die Truppen zurückrufen.

Und in diesen 90 tagen kann natürlich

schon jede Menge passiert sein.

Bill Clinton hat von diesem Recht Gebrauch gemacht,

zum Beispiel während des Kosovo Krieges

und auch Barack Obama hat das gemacht

beim Bürgerkrieg in Libyen

und beide Male gab's jede Menge Ärger

für den Präsidenten und es war sehr sehr umstritten.

Andere Präsidenten haben das auch gemacht,

aber das sind so die beiden Fälle aus der jüngsten Vergangenheit.

Und dann ist da noch die Sache mit den Atomcodes.

Kennt ihr sicherlich: diese mysteriösen Koffer,

über den keiner so genau weiß was da drin ist,

aber was man weiß, ist,

dass der US-Präsident als einziger Mann im ganzen Land

das Recht hat, einen Atomschlag zu befehligen.

Donald Trump hat also theoretisch die Möglichkeit,

innerhalb kürzester Zeit die Welt radikal zu verändern.

Zum Beispiel dann, wenn es den Verdacht

auf einen Erstschlag gegen die USA gibt

oder einen anderen triftigen Grund,

dann kann dieser Befehl gegeben werden und

interessant ist, dass der US-Präsident

sich mit niemandem beraten muss.

Er kann seinen Verteidigungsminister fragen,

muss aber nicht, er muss niemanden fragen und

kann einfach den Befehl geben.

Und dann ist da noch eine ganz besondere Möglichkeit,

die jeder Präsident der Vereinigten Staaten

und jetzt auch Donald Trump hat,

nämlich die Möglichkeit der sogenannten "executive orders",

auf deutsch auch Dekrete genannt.

Das sind Befehle an Bundesbehörden der USA,

die diese Bundesbehörden auch umsetzen müssen,

egal ob es da jetzt schon ein Gesetz gibt oder nicht.

Kann zum Beispiel so sein, dass der Präsident sagt:

"Okay, wir sind jetzt im Krieg mit Land Y

und deswegen müssen alle Menschen aus diesem Land,

die bei uns hier im Land leben,

in Lager gesteckt werden zur Sicherheit"

Das hat Franklin D. Roosevelt gemacht im 2. Weltkrieg

mit Deutsch-Amerikanern zum Beispiel

oder auch mit japanischen Amerikanern.

Oder der Präsident kann auch sagen: "In Alaska

darf nur noch unter ganz ganz strengen

Bedingungen nach Öl gebohrt werden", so hat

das Barack Obama zum Ende seiner Amtszeit gemacht.

Diese "executive orders" dürfen natürlich nicht gegen

bestehende Gesetze gehen und auch nicht

gegen die Verfassung und müssen auch

auf Grundlage dieser Gesetze sein,

aber da kann natürlich einiges auslegen.

Der Kongress hat gar keine Möglichkeit dagegen vorzugehen

zumindest keine richtige Möglichkeit,

er kann höchstens das Geld verweigern das nötig ist,

um die "executive order" umzusetzen,

und er kann auch an Gesetzen arbeiten die gegensteuern.

Und auch noch ein Wörtchen mitzureden haben die Gerichte im Land,

nicht nur das Oberste Gericht, sondern auch eins der Bundesgericht

Die können die "executive orders" außer Kraft setzen,

wenn sie sagen, die sind nicht

in Einklang mit Gesetz oder mit Verfassung.

Wie weit man mit solchen executive orders gehen kann,

das probiert Donald Trump gerade aus.

Ist aber gar nichts Besonderes, das haben vor ihm auch

fast alle anderen US-Präsidenten gemacht.

Im Laufe der beiden Amtszeiten von Barack Obama

waren es bei ihm 279 "executive orders"

und bei Franklin D. Roosevelt sogar 3522.

Ein Großteil davon zwar während des 2. Weltkriegs,

aber trotzdem eine ganze Menge.

Es gab nur einen einzigen US-Präsidenten,

der kein einziges Dekret erlassen hat.

Lag aber daran, dass er nur einen Monat im Amt war,

danach ist er an einer Lungenentzündung gestorben.

Das heißt also, selbst wenn Donald Trump wollte,

er könnte nicht einfach alle Macht an sich reißen

und alles so durchsetzen, wie es im passt.

Dafür gibt es eben die "checks and balances".

Aber man muss sagen, die Republikaner

haben gerade sowohl im Repräsentantenhaus,

als auch im Senat die Mehrheit und

Donald Trump ist ja für die Republikaner gewählt worden.

Das heißt also, er hat eine komfortable Mehrheit und

kann damit ziemlich einfach bestimmte Gesetze durchbringen.

Zumindest in der Theorie.

Und außerdem darf er ja Oberste Richter ernennen

und da ist jetzt auch gerade wieder ein Posten vakant

und mit einem Richter, den Donald Trump besetzt

nach seinem Gusto, kann er natürlich auch großen Einfluss ausüben

damit haben nämlich die Konservativen wieder die Mehrheit.

Dazu muss man aber auch erwähnen,

dass es unter den Republikanern einige Leute gibt,

die mit Donald Trump gar nicht einverstanden sind,

und bei denen auch davon auszugehen ist, dass sie

gegen Gesetze stimmen, die nach dem Geschmack von Donald Trump sind.

Und nur weil die Mehrheit der Richter jetzt konservativ ist

heißt das jetzt nicht, dass die alle Donald Trump Fans sind

und alles machen was er will.

Also da kann man auch sagen funktionieren

"checks and balances" sicherlich weiterhin.

Eine Diktatur werden die USA so schnell nicht,

aber möglich ist es doch.

Und dazu gibt es momentan jede Menge wilde

Spekulationen und Theorien, die vor allem

durch das Internet geistern und die angefeuert werden

von dem Zitat eines Mannes namens Steven Bannon,

der vor ungefähr 3 Jahren im TV-Sender FOX News mal gesagt hat

[Zitat]

Steven Bannon ist bekannt für solche Aussagen

und was dahintersteckt ist auch ganz klar:

Er ist nämlich Anhänger der sogenannten

Alternativen Rechten, kurz "alt right", in den USA

und gemeint ist mit diesem "großartigen Zustand"

ein Zustand, in dem die Einwanderer,

in dem Minderheiten möglichst wenige Rechte haben

und am besten gar nicht im Land sind,

auch das hat Steven Bannon immer mal wieder deutlich gemacht.

Das könnte man natürlich jetzt alles als Gerede abtun

und sagen: "Ist doch völlig egal, wenn jemand so was sagt."

Aber: Man sollte wissen, dass Steven Bannon,

oder Steve Bannon, wie ihn manche auch nennen,

enger Berater von Donald Trump ist und inzwischen

Mitglied des sehr sehr wichtigen

Nationalen Sicherheitsrates in den USA.

Im Netz gibt es deshalb wilde Spekulationen und Theorien

wie unter anderem die des Bloggers Jonathan Zunger, der vermutet Folgendes:

Donald Trump und Steve Bannon sind gerade dabei,

einen engen Zirkel der Macht zu bilden.

Ganz wenige Leute, die ganz viel zu sagen haben und

auch nicht mehr auf andere Gewalten angewiesen sind.

Dieser enge Zirkel der Macht, der löst ein Chaos aus,

der dazu führt, dass bestimmte Notstandsverordnungen

in Kraft treten, durch die die Regierung völlig

eigenmächtig handeln kann, alle anderen Gewalten

außer Kraft setzen kann, und zwar unumkehrbar,

und dann alleinig das Sagen hat.

Also quasi wie in einer Diktatur ein Staatsstreich,

der am Ende dafür sorgt, dass Minderheiten

so gut wie gar keine Rechte mehr im Land haben

und dieser enge Zirkel der Macht extrem reich wird.

Das ist die Theorie und Jonathan Zunger sagt auch,

es wurde schon mal ein Test gemacht ein, Testballon,

das war nämlich der Einreisestopp für Muslime

aus bestimmten Ländern, da hat man ja schon gemerkt:

da gibt es ein Chaos und dieses Chaos, das funktioniert.

Es gehen Leute auf die Straßen, keiner weiß mehr,

was Sache ist und er vermutet, so etwas könnte doch

im großen Stil wieder kommen und dann gibt es einen Staatsstreich.

Wenn euch das interessiert, dann findet ihr den Link

zu dem Artikel unten in der Infobox.

Der Artikel ist sehr lang, aber auch sehr interessant,

wobei ich persönlich denke, das ist nicht mehr als ein Gedankenspiel

Dass so etwas tatsächlich passieren wird,

halte ich für sehr unwahrscheinlich.

Gut, ich habe es auch für unwahrscheinlich gehalten,

dass Donald Trump Präsident wird in den USA,

aber, ich persönlich denke, Donald Trump

probiert gerade aus, was geht und was nicht.

Und er hat schon gemerkt, dass einiges nicht geht

und auch wenn er es möchte kann das nicht so umsetzen wie der Chef einer Firma

und deswegen ist das nicht ganz so einfach.

Aber natürlich kann es auch ganz anders kommen.

Wie gesagt, dass die USA zu einer Diktatur werden,

ist extrem unwahrscheinlich und was übrigens auch

sehr unwahrscheinlich ist, ist dass Donald Trump

einfach so abgewählt wird. Dazu muss es nämlich eine

Zweidrittel-Mehrheit im Senat geben.

Und bis es so ein Amtsenthebungsverfahren,

ein impeachment-Verfahren, gibt, muss auch erstmal

einiges passieren. Das ist nicht ganz so einfach,

das gab es in der Geschichte bisher nur ganz

wenige Male und kein einziger Präsident wurde seines Amtes enthoben.

Der einzige bei dem das passieren hätte können

- egal, ihr wisst was ich meine -

das ist Richard Nixon, aber der ist kurz davor zurückgetreten.

Jetzt habt ihr meine Meinung am Schluss ganz kurz

gehört. Mich würde natürlich auch interessieren:

Was denkt ihr denn?

Sagt ihr, Donald Trump ist alles zuzutrauen,

oder meint ihr, nein, das ist durchaus ein demokratischer Präsident,

der macht einen guten Job und erfüllt nur seine Wahlversprechen?

Oder irgendwas dazwischen?

Schreibt's gerne unten in die Kommentare

ich bin gespannt was ihr darüber meint!

Und wenn ihr sagt, ihr würdet mich vielleicht künftig unterstützen hier mit meiner Arbeit bei Youtube,

würde ich mich freuen wenn ihr mal auf meiner

Patreon-Seite vorbeischaut.

Den Link auch unten in der Infobox.

Danke euch fürs Zuschauen! Bis zum nächsten Mal!