Tagesschau in 100 Sekunden — 10.05.2023
Guten Abend, Hier ist die Tagesschau in 100 Sekunden.
Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt. Länderchefs und Bundesregierung haben ihr Treffen unterbrochen. Aus Teilnehmerkreisen hieß es, beide Seiten würden nun getrennt beraten. Streitpunkt ist, wie die Verteilung und Unterbringung von Geflüchteten finanziert werden soll. Die Länder fordern vom Bund, die Flüchtlingspauschale in diesem Jahr um 1 Milliarde € zu erhöhen.
Habeck hält an umstrittenen Staatssekretär Graichen fest. Dieser müsse seinen Posten nicht räumen, erklärte der Bundeswirtschaftsminister nach einer Befragung im Bundestagsausschuss. Beide stehen unter Druck, da Graichen seinen Trauzeugen als neuen Chef der Staatlichen Energieagentur mit ausgewählt hatte. Ein Disziplinarverfahren gegen den Staatssekretär wird noch geprüft.
EU-Gericht zu Lufthansa-Hilfen. Die EU-Kommission hätte einen Großteil der Corona-Hilfen der Bundesregierung für die Lufthansa nicht bewilligen dürfen. Laut dem EU-Gericht wurden etliche Fehler bei der Genehmigung von 6 Milliarden € gemacht. Geklagt hatten die Konkurrenten Ryanair und Condor. Die Lufthansa kann noch Rechtsmittel einlegen. Die Hilfen zahlte sie bereits zurück.
Protest bei VW-Hauptversammlung. Menschenrechtsaktivisten warfen eine Torte in Richtung Rednerpult. Sie forderten den Autokonzern auf, er solle die Zwangsarbeit der Uiguren in China einer muslimischen Minderheit beenden. VW ist mit Betreiber eines Werks in der Provinz Xinjiang und bestreitet, dass dort Menschenrechte verletzt würden.
Ex US-Präsident-Trump zu Geldstrafe verurteilt. Eine Geschworenenjury sprach der Autorin Carroll 5 Millionen US-Dollar Schadenersatz zu wegen eines sexuellen Übergriffs und Verleumdung. Der Vergewaltigungsvorwurf wurde allerdings abgewiesen. Trump bezeichnete die Jury-Entscheidung als Schande. Sein Anwalt kündigte Berufung an.
Das Wetter. Morgen viele Schauer und Wolken und örtlich Gewitter. Vom Südosten bis in den Norden häufig auch länger anhaltender Regen. Zwischen Vorpommern und Sachsen freundlich und trocken. 9 bis 23 Grad.