ZDF heute Sendung vom 29.04.2021 - Amerika ist wieder in Bewegung
Diese Untertitel sind live produziert.
Ein Urteil mit enormen Folgen:
Das Klimaschutzgesetz geht nicht weit genug
und ist teilweise verfassungswidrig, sagen die höchsten deutschen Richter.
"Amerika ist wieder in Bewegung,"
erklärt der Präsident vor dem US-Kongress nach 100 Tagen im Amt.
Der tiefe Fall von Christoph Metzelder:
Weil er kinderpornografische Dateien verschickt hat,
wird der Ex-Nationalspieler zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.
Willkommen bei heute um 19 Uhr.
Zusammen mit dem Sport, den Norbert Lehmann präsentiert.
Wir beginnen mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts,
das schon jetzt bahnbrechend und historisch genannt wird:
Das Klimaschutzgesetz aus dem Jahr 2019 ist z.T. verfassungswidrig,
weil es die natürlichen Lebens- grundlagen künftiger Generationen
nicht gut genug schützt.
Das Klimaschutzgesetz regelt ja,
wie viel Treibhausgase ausgestoßen werden dürfen.
Ganz konkret z.B. in den Bereichen Verkehr oder Landwirtschaft.
Aber nur für die nächsten Jahre.
Die Richter*innen sagen:
Damit würden zu große Lasten auf die Zeit nach 2030 verschoben
und die jungen Generationen in ihrer Freiheit eingeschränkt.
Günther Neufeldt berichtet.
Sie hatten 2020 Verfassungsbeschwerde eingelegt:
junge Leute aus der Fridays-for-Future-Bewegung,
unterstützt von der Deutschen Umwelthilfe und anderen Verbänden.
Jetzt ist die Freude groß.
Das gibt auch uns als Klimabewegung einen totalen Vorschub.
Wir werden diese Energie jetzt mitnehmen in den Sommer
und in die Bundestagswahl 2021.
Die Kritik der Richter*innen:
Nur bis 2030 mache das Gesetz präzise Vorgaben zum Klimaschutz.
Was danach passieren soll, dürfe man aber nicht einfach offenlassen.
Deutschland hat sich verpflichtet, dazu beizutragen,
die Klimaerwärmung auf einen Wert
von deutlich unter zwei Grad zu begrenzen.
Die gesetzlichen Maßnahmen, die bis 2030 vorgesehen sind,
reichen dafür aber nicht aus, sagt das Gericht.
Und die Lasten, die der Klimaschutz für die Bürger mit sich bringt,
dürfen auch nicht einfach in die Zukunft verschoben werden.
Die Auflage des Gerichts:
Im Interesse der jungen Generation muss die Politik
bis Ende nächsten Jahres per Gesetz festlegen,
wie es nach 2030 weitergehen soll.
Die SPD habe sich dafür schon früher eingesetzt,
meint der Vizekanzler.
Das ist am Widerstand auch aus dem Wirtschaftsministerium gescheitert.
Deshalb müssen wir das jetzt ändern, es ist ganz klar:
Das Wirtschaftsministerium ist an vielen Stellen auf der Bremse.
Was der Wirtschaftsminister zurückweist.
Auch er habe schon weitergehende Vorschläge gemacht.
Es hilft nicht der Blick zurück, sondern der Blick nach vorn.
Wir müssen das Urteil des Bundes- verfassungsgerichtes akzeptieren,
in all seinen Aspekten, wir müssen es umsetzen.
Und zwar möglichst schnell.
Wie man klimaschädliche Abgase auch nach 2030 weiter reduziert –
die Gespräche dazu in der Regierungskoalition
sollen nächste Woche beginnen.
Theo Koll in Berlin: Das Urteil bestätigt,
was Klimaschützer*innen schon immer sagen:
Wir leben auf Kosten künftiger Generationen.
Was heißt das jetzt für die Bundesregierung?
Außer einer erneuten heftigen Ohrfeige
vom höchsten deutschen Gericht bedeutet es unmittelbar eher wenig.
Die Umweltministerin hat zwar sofort angekündigt,
im Sommer Eckpunkte für ein weiterentwickeltes Klimaschutzgesetz
vorzulegen, aber die Umsetzung dürfte eher auf dem Arbeitszettel
der nächsten Regierung landen.
Aber es wird sehr viel für uns alle bedeuten.
Denn aktuell und absehbar ver- brauchen wir noch viel zu viel CO2.
Und wir verschieben damit massive Lasten auf die künftige Generation.
Das heißt, wir alle werden uns viel radikaler umstellen müssen:
im Verkehr, der Landwirtschaft, Gebäudeisolierung usw.
Das Spektakuläre an diesem Urteil ist,
dass der Gesetzgeber gezwungen wird,
rechtzeitig für die nächste Generation vorzusorgen.
Für Klimapolitik sind die Wahlperioden ja bisher
immer zu kurz gewesen.
Man stelle sich das mal auf andere Bereiche übertragen vor:
Rente, Gesundheits- und Pflegekosten.
Wenn die Zukunft über die Gegenwart mitentscheiden darf.
Das ist etwas wirklich Besonderes.
Mehr gegen den Klimawandel tun - das will auch US-Präsident Biden.
Nur eins der Themen,
die er in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit angegangen ist.
Im Kampf gegen Corona kann Biden darauf verweisen,
dass bereits mehr als die Hälfte aller Amerikaner
mindestens einmal geimpft ist.
Mit einem 2-Billionen-Dollar- Infrastrukturpaket
will er jede Menge Jobs schaffen.
Vor dem Kongress verbreitete Biden deshalb Aufbruchstimmung.
Elmar Theveßen.
Wenn ihm Liz Cheney, führende Republikanerin,
die Begrüßungsfaust gewährt,
der wichtigste Linke seiner Partei, Bernie Sanders, ihn beinahe umarmt,
und erstmals in der Geschichte zwei Frauen den Vorsitz führen,
ist das kein schlechter Start für diesen Präsidenten.
“Amerika ist wieder in Bewegung“: Impfkampagne, das Corona-Hilfspaket,
die Wirtschaft zieht an und Biden drückt aufs Tempo:
Warum sollen Windturbinen nicht in Pittsburgh
statt in Peking gebaut werden können?
Mein Plan ist eine arbeiterorientierte Blaupause
für den Wiederaufbau Amerikas.
Biden verspricht den Staat als Kümmerer,
auch kostenlose Kinderbetreuung und Fachhochschulbildung.
Gesamtpreisschild: über sechs Billionen Dollar,
finanziert durch Steuererhöhungen für die Reicheren.
Es ist Zeit, dass die Konzerne und das reichste 1 Prozent
der Amerikaner ihren gerechten Anteil leisten.
Umverteilung, das gefällt den Republikanern gar nicht.
Sie werfen Biden auch Untätigkeit bei der illegalen Einwanderung vor.
Nur seine Ansage an China gefällt ihnen:
Eine starke Militärpräsenz im Indopazifik,
so wie mit der NATO in Europa.
Nicht um einen Konflikt zu starten, sondern zu verhindern.
Bei der innenpolitischen Agenda von Joe Biden und Kamala Harris
ist Konflikt wohl unvermeidlich.
Doch mit ihren ersten 100 Tagen
ist die Mehrheit der Amerikaner recht zufrieden.
"Es ist gelungen, die dritte Corona-Welle abzubremsen,"
sagt der Chef des Robert Koch-Instituts, Wieler.
Das zeigen auch die aktuellen Zahlen.
Innerhalb von 24 Stunden registrierte das RKI gut 24.700 Neuinfektionen,
4.782 weniger als vergangenen Donnerstag.
264 neue Todesfälle kamen dazu.
Die bundesweite Inzidenz ist erneut gesunken: auf 154,9.
Einen neuen Rekord gibt es bei den Impfzahlen:
Wurden bisher maximal knapp 800.000 Dosen verabreicht,
so waren es gestern mehr als eine Million.
Und auch beim Thema Impfschutz für Kinder und Jugendliche
gibt es eine positive Entwicklung:
Der Hersteller BioNTech/Pfizer hofft, dass sein Impfstoff
für die Altersgruppe der 12- bis 15- Jährigen schon in den nächsten Wochen
zugelassen wird.
Spätestens in den Sommerferien könnten dann auch Mädchen und Jungen
ab zwölf Jahren geimpft werden, so Gesundheitsminister Spahn.
Impfen von Kindern und warum Eltern nicht früher dran sind.
Bei diesen Themen können Sie mitdiskutieren in ZDFheute live.
Unter anderen mit dem Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission,
Thomas Mertens.
Um 19.30 Uhr in der ZDFheute-App und auf unseren Social-Media-Kanälen.
Angespannt bleibt die Lage auf Deutschlands Intensivstationen.
Von den gut 5.000 schwerkranken Corona-Patienten bundesweit
muss mehr als die Hälfte beatmet werden.
In Nordrhein-Westfalen sind es so viele wie noch nie.
Aus Bochum ein Bericht von Torge Bode.
Die Intensivstation des St. Josef-Hospitals in Bochum:
Alle 18 Betten sind hier belegt,
die Hälfte davon mit Covid-19-Patient*innen.
Von einer Entspannung der Situation kann hier keine Rede sein.
Im Gegenteil.
Bis jetzt sind wir zum Glück noch in der Lage,
alle Patienten behandeln zu können.
Aber auch wir merken mittlerweile, dass sowohl personell
als auch bettentechnisch die Kapazitäten durchaus knapper werden.
Anderswo sind die Kapazitäten zeitweise erschöpft.
Dieser Covid-Patient wurde aus der Uniklinik Köln nach Bochum verlegt.
Um die Versorgung von akuten Notfällen in Köln zu gewährleisten,
mussten gleich mehrere Patient*innen
auf andere Kliniken aufwendig umverteilt werden.
Das ist für Deutschland eine Besonderheit.
Köln ist auch eine bedeutende Millionenstadt.
Und wenn dort schon die Kapazitäten nicht mehr ausreichen,
dann wird einem klar, wie ernst es dort ist.
In Belgien ist die Lage noch ernster.
Es gibt fast keine freien Intensivbetten mehr.
Deutschland soll jetzt Corona-Patienten aufnehmen
und kann das auch,
denn die Versorgungslage ist regional unterschiedlich.
Hellere Flecken auf der Karte zeigen,
wo noch ausreichend Intensivbetten zur Verfügung stehen.
Dass es noch Kapazitäten gibt, schreiben Intensivmediziner
den Corona-Maßnahmen und den steigenden Impfzahlen zu.
Das Ende der dritten Welle will man aber noch nicht ausrufen.
Das ist auf keinen Fall ein Grund zur Entwarnung.
Es ist die Hoffnung, dass die Maßnahmen der Notbremse
so langsam ihre Wirkung auch auf unseren Stationen entfalten.
Aber wir haben immer noch weit über 5.000 Patienten.
Kein Grund zur Entwarnung.
Aber die intensivmedizinische Versorgung
ist hierzulande derzeit nicht gefährdet.
Die Bundesregierung plant offenbar für vollständig Geimpfte und Genesene
deutlich größere Befreiungen als bisher bekannt.
Ein Entwurf von Justizministerin Lambrecht sieht vor,
dass sie von Kontakt- und Ausgangs- beschränkungen ausgenommen werden.
Das Kabinett soll kommende Woche über den Vorschlag beraten.
Zum Arbeitsmarkt in Deutschland: Trotz Pandemie bleibt er stabil.
Weil über 3 Mio. Menschen durch Kurzarbeit
in ihren Jobs gehalten werden.
Und weil im Frühjahr die Wirtschaft saisonbedingt zulegt.
So sind im laufenden Monat 2.771.000 Arbeitslose registriert,
56.000 weniger als im März.
Die Quote sinkt leicht auf 6,0 %.
Im Vergleich zum April 2020 sind 127.000 Menschen mehr ohne Job.
Beleidigungen, Drohungen, tätliche Angriffe - Erfahrungen,
die über die Hälfte aller Kommunal- politiker*innen schon gemacht haben.
Tendenz stark zunehmend.
Von einer Bedrohung der Demokratie spricht heute
Bundespräsident Steinmeier zum Start eines Internetportals
mit wichtigen Hilfestellungen für Betroffene.
Dorthe Ferber.
Lüdenscheid am Rande des Sauerlands
hat seit 24 Jahren seinen Stadtkämmerer.
Doch nun will Karl Heinz Blasweiler aufgeben mit 58 Jahren,
auch weil Hass und Hetze in seinem Berufsalltag zu viel geworden sind.
Morddrohungen über anonyme Anzeigen bis hin zu Beschimpfungen,
Beleidung, Belästigung - das ist so der ganze Katalog,
der sich über die Jahre hinweg gezeigt hat.
Hass und Gewalt gegen Kommunalpolitiker*innen nehmen zu.
Nach einer aktuellen Umfrage sind 57 % im Bürgermeisteramt
beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden.
Mehr als ein Drittel der Betroffenen
verzichtet inzwischen auf die Nutzung Sozialer Medien.
Fast jeder Fünfte denkt über Rückzug aus der Politik nach.
Stark im Amt will der Bundespräsident nun
Kommunalpolitiker*innen machen.
Heute schaltete er ein Internetportal dazu frei.
Hier können Betroffene Hilfe finden und auch Tipps zur Vorbeugung.
Hass gefährdet die Grundfesten unserer Demokratie.
Wenn sich Bürgermeister oder Gemeinderatsmitglieder
vor bestimmten Themen fürchten müssen,
dann geraten Debatten und Entschei- dungsprozesse in eine Schieflage.
Unsere Gesellschaft insgesamt muss auf Verrohung reagieren.
Lüdenscheids Stadtkämmerer aber hat seinen Entschluss gefasst.
Ende Juni scheidet er aus dem Amt aus.
Außenminister Maas ist nach Afghanistan gereist.
In ein Land, das besorgt in die Zukunft blickt.
Denn die NATO hat nach fast 20 Jahren ihren Rückzug beschlossen.
Der hat heute begonnen und soll bis zum Herbst abgeschlossen sein.
1.100 Bundeswehrsoldaten sind aktuell noch dort.
Wo sie abziehen, droht neue Gewalt.
Andreas Kynast berichtet.
Die Taliban sind wieder da:
Sie schlagen, sie schüchtern ein, sie töten.
Die Bilder von den zerstörten Geschäften und den Männern,
die stolz auf diese Zerstörungen sind,
stammen aus der Provinz Balkh,
die 20 Jahre unter dem Schutz der Bundeswehr stand.
Camp Marmal in Masar-i-Scharif ist ihr größtes Lager im Ausland.
Bis August soll es geräumt sein.
Der deutsche Außenminister reist unangekündigt
und martialisch bewacht in eine Hauptstadt voller Sorgen.
Die Friedensgespräche mit den Taliban sind festgefahren,
Ausländer reisen ab, Einheimische fliehen.
Gegenüber Präsident Ghani
sagt Maas die Fortsetzung der zivilen Unterstützung zu:
430 Mio. Euro pro Jahr.
Mit Blick auf die Zukunft setzen wir darauf,
dass die Taliban verstanden haben,
dass die Konflikte in Afghanistan politisch gelöst werden müssen.
Und es nie eine militärische Lösung geben wird.
In diesen Tagen beginnen die USA, zu packen und zu verschrotten,
obwohl sie wissen, dass es der afghanischen Armee
nicht an Ausrüstung, aber an Moral fehlt.
So unpopulär der Afghanistan-Einsatz in Deutschland ist,
für die Regierung hier, für die Wirtschaft,
aber v.a. für die Bevölkerung ist der Truppenabzug die Katastrophe.
Die vielen kleinen Fortschritte sind in Gefahr,
weil es den einen großen Fortschritt nie gab.
In Masar-i-Scharif Gedenken an die 59 Bundeswehrsoldaten,
die in Afghanistan ums Leben kamen.
Die Frage, war es das wert, wird die Bundespolitik noch lange quälen.
Zu einem ganz anderen Thema:
Bis zum September 2019 stand der Name Christoph Metzelder
für eine erfolgreiche Fußballkarriere.
Auch die Zukunft als TV-Kommentator schien gesichert.
Dann der Bruch.
Auf seinem Handy
werden kinder- und jugendporno- grafische Dateien sichergestellt.
Heute wurde er verurteilt.
Das Gefängnis aber bleibt ihm erspart.
Dominik Müller-Russell.
Das Medieninteresse heute am Amtsgericht Düsseldorf: riesig.
Der Angeklagte: um Sachlichkeit bemüht.
Doch als er gesteht,
18 kinder- und jugendpornografische Bilder und Videos
verschickt zu haben, kämpft Christoph Metzelder mit den Tränen.
Am Nachmittag bereits das Urteil: zehn Monate Haft, auf Bewährung.
Bei der Strafzumessung hat das Gericht berücksichtigt,
dass der Angeklagte sich hier geständig eingelassen hat,
er bislang nicht vorbestraft ist und auch echte Reue gezeigt hat.
Warum verschickt ein ehemaliger Fußballnationalspieler,
der sich besonders für Kinderrechte starkgemacht hat,
kinderpornografische Bilder?
Die Faszination habe für ihn in der Grenzüberschreitung gelegen,
so Christoph Metzelder heute, nicht in den Darstellungen
schwersten sexuellen Missbrauchs selbst.
Mein Mandant hat angekündigt, dass er sich seiner Verantwortung stellt.
Das hat er heute sehr eindrucksvoll getan.
Zehn Monate auf Bewährung.
Das Urteil erklären Prozessbeobachter auch damit,
dass das Gericht die umfangreiche mediale Berichterstattung
über Christoph Metzelder und kinderpornografische Bilder
mitberücksichtigt habe.
Auf der anderen Seite aber auch die gesellschaftliche Ächtung,
die damit einhergeht.
Er wird auf absehbare Zeit nicht mehr
am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können, so das Gericht.
Am Ende bittet Christoph Metzelder die Anwesenden um Entschuldigung
stellvertretend für alle Opfer sexueller Gewalt.
Trauer und Fassungslosigkeit in Potsdam:
Dort sind in einem diakonischen Wohnheim für Behinderte
vier Bewohner getötet worden.
So viel man bislang weiß,
sollen sie durch schwere äußere Gewaltanwendung gestorben sein.
Eine weitere Person wurde schwer verletzt aufgefunden.
Als dringend tatverdächtig gilt eine 51-jährige Mitarbeiterin.
Das zuständige Amtsgericht hat sie in eine Psychiatrie eingewiesen.
Zum möglichen Motiv gibt es noch keine Informationen.
Berlin feiert heute die Rückkehr einer Berühmtheit:
eine Ikone der Kunstwelt, international gefeiert.
Es geht um die Neue Nationalgalerie.
Das Museum ist jetzt sozusagen noch neuer, weil komplett saniert.
Architektur aus Granit, Stahl und Glas.
1968 entstand der Bau.
Viele bedeutsame Ausstellungen und auch Konzerte später
musste renoviert werden.
Und nun strahlt Berlins sachlich-schlichte Schönheit wieder.
Stephan Merseburger.
Ein Museum, das selbst ein Kunstwerk ist:
die Neue Nationalgalerie in Berlin.
Die Architektur: ein großer Wurf.
Nach sechs Jahren Sanierung heute Morgen die Schlüsselübergabe.
Der Festakt pandemie-bedingt im kleinen Kreis.
Die Eröffnung 1968 dagegen war eine echte Party.
Da werden Sehnsüchte wach.
Mies van der Rohe, der brillante deutsche Architekt,
den die Nazis ins amerikanische Exil vertrieben hatten,
bekam den Auftrag.
Es gab gefeierte Ausstellungen:
Besucherscharen zog die Kollektion des New Yorker MoMa 2004 an.
Auch die Schau von Deutschlands Kunststar Gerhard Richter 2012
war ein Publikumsmagnet.
Nach 50 Jahren Betrieb war das Haus heruntergewirtschaftet.
Die heikle Aufgabe der Sanierung
übernahm der britische Star-Architekt David Chipperfield.
Die Nationalgalerie wurde in 35.000 Teile zerlegt.
Originale erhalten, so viel Mies wie möglich, lautete dabei die Devise.
Wir wussten, dass unsere Anwesenheit
nur durch unsere Fehler sichtbar werden würde.
Neu sind die Fenster, die alten waren nicht zu retten.
Es sind Spezialanfertigungen aus China.
Wärmedämmung, Fußbodenheizung, LED-Beleuchtung:
Das Haus ist jetzt technisch auf dem Stand der Dinge.
Und doch sieht es aus wie früher.
Berlins Tempel der Moderne ist zurück.
Zum Sport: Da geht es wieder als erstes um die Champions League.
Ja, denn da gab es gestern Abend das zweite Halbfinal-Hinspiel
zwischen Paris Saint-Germain und Manchester City.
Pep Guardiolas Team gewann mit 2:1 und hat mit diesem Auswärtssieg
die Tür zum Champions-League-Finale weit aufgerissen.
So dicht dran am Finale war Pep Guardiola noch nie
seit seinem Wechsel von Bayern zu Manchester City.
Jetzt ist es zum Greifen nahe.
Die Vorjahresfinalisten aus Paris
machten den Gästen das Leben eine halbe Halbzeit lang schwer.
Marquinhos Führungstreffer schon nach 15 Minuten.
Mitte der zweiten Hälfte war die Pariser Gegenwehr gänzlich dahin.
De Bruynes Ausgleich zum 1:1.
Hochverdient für den Tabellenführer der englischen Premier League.
Die Entscheidung fiel durch ein Loch in der Mauer.
Mahrez hat's entdeckt, 2:1 gewinnt City im Prinzenpark.
Aus deutscher Sicht nicht unwichtig:
Nationalspieler Gündogan hat dieses Foul von Gueye
unbeschadet überstanden.
Anders als der Senegalese, der dafür Rot sah.
Für Manchester City wäre es übrigens
das erste Champions-League-Finale für Guardiola.
Endspiel Nummer 3.
Die deutsche Handball- Nationalmannschaft hat auch
ihr fünftes Gruppenspiel in der EM-Quali gewonnen.
Das DHB-Team siegte gegen Bosnien-Herzegowina mit 26:24.
Mitte der ersten Hälfte deutet einiges
auf einen ungefährdeten Sieg hin.
Vieles geht leicht von der Hand, wie der Kunstwurf von Marcel Schiller,
mit zehn Toren der treffsicherste Spieler.
Doch die Bosnier kämpfen sich zurück und erzielen
zwei Sekunden vor der Halbzeitsirene den Ausgleich: 15:15.
Nach dem Wechsel bleibt es ein hartes Ringen um jeden Ball.
Deutschland verteidigt eine knappe Führung.
Timo Kastening zum Endstand von 26:24.
Deutschland, bereits qualifiziert, behält seine weiße Weste.
Bayern München hat im Viertelfinale der Basketball-EuroLeague
die Chance auf ein Weiterkommen gewahrt.
Nach zwei Niederlagen siegte das Team
im dritten Spiel der Best-of-Five- Serie gegen Armani Mailand mit 85:79.
Herausragend: der Münchner Vladimir Lucic mit 27 Punkten.
Und schon morgen gibt es das nächste Duell.
Es ist der erste Sieg einer deutschen Mannschaft
bei den Play-Offs.
Dies war der kälteste April seit 40 Jahren,
meldet der Deutsche Wetterdienst.
Ob es am ersten Mai-Wochenende wärmer wird,
verrät uns gleich Katja Horneffer.
Danke für Ihr Interesse.
Christian Sievers erwartet Sie um 21.45 Uhr zum heute journal.
Wir sind morgen um 19 Uhr wieder da.
Einen entspannten Abend wünschen wir, tschüss.
Der April 2021 war zu trocken.
Im Vergleich zum vieljährigen klimatologischen Mittel 1991-2020
kamen nur ca. 75 % dessen an Regen, was wir sonst erwarten können.
Es gab regionale Unterschiede:
im Schnitt in Deutschland 35 Liter pro Quadratmeter.
D.h., es gibt einige Regionen,
in denen in den nächsten Tagen bis Sonntag
deutlich mehr Regen fällt als im ganzen Monat April.
Am Alpenrand erwarten wir bis zu 60 Liter, in Norddeutschland bis zu 20,
in der Mitte um die 5 Liter.
Dahinter stecken einige Tiefs.
Heute ist schon eins herangezogen,
dessen Zentrum nun über Norddeutschland liegt.
Es brachte Schauer und kurze Gewitter.
Mit Schauern haben wir es auch in der Nacht zu tun,
besonders im Norden und Südosten.
Dazwischen ist es klar.
Sonst gibt es wieder viele Wolken und einige Regenschauer,
v.a. im Nord- und Südwesten.
Eher wechselhaft geht es über den Maifeiertag bis zum Montag weiter.
