ZDF heute Sendung vom 22.04.2021 - Biden mahnt Klimaschutz an
Diese Untertitel sind live produziert.
Kehrtwende für den Klimaschutz:
Präsident Biden will den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2030 halbieren.
Impfen bald für alle?
Gesundheitsminister Spahn rechnet im Juni
mit der Aufhebung der bisherigen Reihenfolge.
Wohl ab Samstag kommen nächtliche Ausgangsbeschränkungen
für große Teile Deutschlands.
Denn auch der Bundesrat stimmt dem neuen Infektionsschutzgesetz zu.
Geben Sie uns 20 Minuten für diesen Nachrichten-Donnerstag.
Guten Abend.
Katja Streso steuert den Sport bei.
Wir beginnen mit einem radikalen Kurswechsel der USA beim Klimaschutz.
"Wir müssen handeln, wir haben keine andere Wahl,"
sagt der US-Präsident heute.
Und setzt seinem Land Ziele, die fast doppelt so hoch liegen
wie der im Pariser Klimaabkommen angestrebte Wert.
Er will damit zeigen, mit den USA ist bei dem Thema wieder zu rechnen.
Und er will weltweit Druck machen.
Joe Biden kündigt an,
die Treibhausgase bis 2030 um mindestens 50 % zu reduzieren.
Ein deutliches Zeichen zu Beginn eines virtuellen Klimagipfels
mit rund 40 Vertretern aus aller Welt.
Dabei auch Russlands Präsident, die deutsche Kanzlerin
und der chinesische Staatschef.
Wichtig, denn China ist der weltweit größte CO2-Verursacher,
gefolgt von den USA.
Elmar Theveßen.
Das Signal, das jetzt aus dem Weißen Haus kommt, lässt alle aufhorchen.
Weil es eng wird fürs Klima, verpflichtet US-Präsident Biden
sein Land gleich zu Beginn auf neue Klimaziele.
Die USA machen sich auf,
die Treibhausgase zu halbieren bis zum Ende dieses Jahrzehnts.
Und er setzt den Ton für alle – Klimaschutz als Konjunkturprogramm.
Wenn die Menschen über Klima reden, denke ich immer gleich an Jobs.
Bidens riesiges Infrastrukturprogramm
soll Millionen von Arbeitsplätzen schaffen.
Mit Investitionen von über zwei Billionen Dollar
würden nicht nur die Stromnetze für Wind- und Solarenergie
wie hier in Texas ausgebaut,
sondern neue Technologien vorangetrieben,
zum Beispiel Anlagen, die Kohlenstoffe aus der Luft filtern.
Auch China will nun früher als bisher geplant
seine Emissionen in den Griff be- kommen, Klimaneutralität erreichen
und andere Länder technologisch unterstützen.
Entwickelte Länder müssen ihre Klimaaktivitäten beschleunigen
und Entwicklungsländern konkret beim Übergang
zu einer grünen Wirtschaft mit niedrigem CO2-Ausstoß helfen.
Die illegale Abholzung der Regenwälder
will der brasilianische Präsident möglichst schnell beenden
und folgt dem amerikanischen Vorbild: Klimaneutralität bis 2030.
Eine eigene Arbeitsgruppe soll klären,
wie all die Versprechen finanziert werden können.
Auch Russland will dabei mitmachen, trotz aller sonstigen Differenzen.
Wir stehen vor einer globalen Herkulesaufgabe.
Es geht um die Transformation unserer Lebens- und Wirtschaftsweise
Zwei Tage will der Gipfel besonders über technische Fortschritte beraten
und über eine massive Unterstützung für jene Länder,
die am meisten unter dem Klimawandel leiden.
Volker Angres aus unserer Umweltredaktion:
Ist das heute tatsächlich ein Wendepunkt für unser Klima,
ein Tag, an den wir mal zurückdenken werden?
Ich würde sagen, ja.
National für die USA auf jeden Fall.
US-Präsident Biden peilt die neuen Märkte an, die grünen Märkte.
Das ist viel Geld zu verdienen, das mögen die Amerikaner.
Das ist ein internationaler Wendepunkt.
Jetzt müssen die Chinesen auch ran.
Da tut sich was, es gibt erste Arbeitsgruppen.
Die USA sehen sich wieder als Motor, locken mit sehr viel Geld.
Was heißt denn das für uns in Deutschland und für Europa?
Wir müssen einfach schneller werden.
Wir müssen unsere Technologien in die Weltmärkte bringen.
Das muss durchfinanziert werden.
Da geht es um neue Speichertechnologien.
Da entstehen dann auch bei uns Jobs.
Volker Angres ist gleich noch bei ZDFheute live zum Klimagipfel,
gemeinsam mit der Umweltministerin.
Unser nächstes Thema: die Corona- Lage und insbesondere das Impfen.
Gucken wir erst auf die aktuelle Lage:
Dem Robert Koch-Institut
wurden binnen 24 Stunden 29.518 Neuinfektionen gemeldet,
92 mehr als Donnerstag vor einer Woche.
259 Todesfälle kamen hinzu.
Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 161,1.
Der Gesundheitsminister hofft,
dass die festgelegte Impfreihenfolge im Juni ersatzlos entfallen kann:
Alle, die wollen, könnten sich ab dann registrieren lassen.
Bereits jetzt sind regional Impfungen für die Priorisierungsgruppe III
freigegeben, also etwa für Über-60-Jährige, Vorerkrankte,
Polizisten und Personal im Supermarkt.
Das gilt im Saarland, in Rheinland-Pfalz und in Sachsen.
Und: Für eine Impfung mit AstraZeneca können sich ab sofort alle melden
in diesen Bundesländern: Mecklenburg-Vorpommern, Berlin,
Bayern und Sachsen.
Von dort berichtet Steffi Moritz.
Es ging schneller, als Thomas Hengst gedacht hatte:
Dienstag hörte er die Nachricht, dass sich in Sachsen
nun jeder mit AstraZeneca impfen lassen darf,
heute hatte der 58-Jährige schon seinen Termin und ist glücklich.
Es ist einfach ein Weg aus der ganzen Misere
oder aus der ganzen Krise, wie man's auch nennen mag.
Hausärztin Antje Bergmann in Dresden kann sich seit der Freigabe
von AstraZeneca nicht retten vor Anfragen.
Als der Startschuss kam, Priori- sierung aufgehoben für AstraZeneca,
haben im gleichen Moment die Telefone geglüht
und die E-Mail-Flut war enorm groß.
Auch aus anderen Bundesländern kamen die Anfragen,
denn während in der Praxis von Antje Bergmann
der Vector-Impfstoff nicht so gut angenommen wurde
und etwa 400 Dosen übrig sind, die nun geimpft werden können,
war AstraZeneca in Bayern wohl beliebter.
In der Praxis von Petra Reis-Berkowic in Gefrees
ist der Kühlschrank leer.
Hier wird freigegeben, sofort stehen bei uns die Menschen Schlange
und wollen geimpft werden.
Ich habe mit der Apotheke gerade im Gespräch versucht nachzubestellen,
es ist keine Aussicht, dass Astra liefert.
Doch es soll mehr Impfstoff kommen, viel mehr, so viel,
dass der Gesundheitsminister in Berlin heute angekündigt hat,
dass es schon bald für alle reichen könnte.
Sodass wir im Mai die Prio-Gruppe 3 werden impfen können
und dann im Juni die Priorisierung werden aufheben können.
Fällt die Priorisierung?
Auch ein großes Thema beim nächsten Impfgipfel am Montag.
Die Impfkampagne nimmt immer mehr Fahrt auf.
Die einheitliche Corona-Notbremse für ganz Deutschland kommt.
Seit heute ist das neue Infektions- schutzgesetz beschlossene Sache.
Auch der Bundesrat hat es passieren lassen,
obwohl etliche Ministerpräsidenten es gleichzeitig massiv kritisierten.
Kurz danach unterschrieb der Bundespräsident.
Jetzt wird es ganz schnell gehen: Gültig in Städten und Landkreisen
sind die neuen Regeln laut Innenministerium ab Samstag.
Heike Slansky.
Kein Einspruch der Länderkammer.
Zähneknirschend hat der Bundesrat die gestern erst vom Bundestag
beschlossene Notbremse passieren lassen.
Allerdings mit heftiger Kritik.
Die Kompetenzverlagerung an den Bund - eine Zäsur.
Der heutige Tag ist für mich ein Tiefpunkt
in der föderalen Kultur der Bundesrepublik Deutschland.
An diesen Stellen gefällt es mir einfach nicht,
dass seitdem keine Ministerpräsidentenkonferenz
mehr stattgefunden hat,
und ich jetzt darauf angewiesen bin, Talkshows anzugucken,
um zu sehen, was eventuell von mir erwartet wird.
Der Versuch, die Pandemie nun zentral statt lokal zu bekämpfen,
sei unbefriedigend.
Doch es gab auch Selbstkritik.
Die Halbwertzeit von den Bund-Länder-Beschlüssen
war in der Vergangenheit erstaunlich kurz.
Ich glaube, das war auch nicht gut für das Ansehen des Föderalismus.
Verfassungsmäßige Bedenken, ob denn eine Inzidenz
als alleiniger Maßstab für eine Notbremse gelten könne,
teilen die Länderchefs.
Nicht nur die FDP und die Freien Wähler
wollen Verfassungsbeschwerde einreichen.
Wir kritisieren in erster Linie
diesen Automatismus der Ausgangssperre,
die ohne Rücksicht auf sonstige Eckdaten einfach sagt,
ab 100 darf man um 22 Uhr nicht mehr raus.
Das Gesetz tritt bereits morgen in Kraft:
Notbremse und Ausgangsperren.
Modellprojekte stehen vor dem Aus.
Die dritte Welle hat Deutschland fest im Griff.
Dann schauen wir mal,
was das Gesetz jetzt konkret für uns alle in Deutschland bedeutet:
Es geht los bei einer Inzidenz von über 100.
Das betrifft aktuell 84 % aller Landkreise und Städte.
Für sie heißt das ab Samstag u.a.: nächtliche Ausgangsbeschränkungen.
Ab einer Inzidenz von 150
dürfen in den Läden nur noch bestellte Waren abgeholt werden.
Und ab Inzidenz 165
müssen die Schulen wieder in den Distanzunterricht.
Das betrifft nach den heutigen Zahlen
immerhin knapp die Hälfte aller Kreise.
Julia Schröter und Ariane Güdel berichten.
Musik-Kurs im Gymnasium am Kaiserdom im Speyer.
Noch ist Wechselunterricht in der Klasse möglich,
bei Inzidenz knapp unter 200.
Mit der Bundesnotbremse sind auch hier alle wieder
in Distanzunterricht.
Das ist natürlich schade, wenn man wieder nach Hause muss,
aber zum Wohle von allen und auch für die Zukunft,
dass wir dann vielleicht in einer coronafreien Zukunft leben können,
find ich das gut.
Insgesamt die Zahlen gerade hier in Speyer steigen deutlich an,
also definitiv die richtige Entscheidung.
Der Fernunterricht hat hier gut geklappt.
Auch deshalb hätte sich der Schulleiter
Distanzunterricht schon ab einem niedrigeren Wert
als 165 vorstellen können.
Wichtig für ihn: kein ständiges hin und her.
Lieber vier Wochen zu und dann richtiger Unterricht
als bis zum Schuljahresende immer nur Wechselunterricht.
Für die Bonner Modehändlerin Karin Neuefeind
bedeutet die Bundesnotbremse noch weniger Umsatz.
Die Inzidenz aktuell: 183.
Damit können Kunden bei der Einzelhändlerin
nur vorbestellte Warne an der Tür abholen, doch zu wenige nutzen das.
Die Kunden müssen stöbern, die müssen anprobieren,
die müssen sich inspirieren lassen,
beraten - das geht nicht vor der Türe.
Die ideale Vorstellung für die Ladeninhaberin:
Einkaufen mit negativem Schnelltest, wie zuletzt.
Die Kunden hatten sich jetzt dran gewöhnt,
wir haben die Tests gemacht.
Sie sind reingekommen, wir haben die Namen aufgeschrieben,
wir haben auch wieder geschrieben, wenn sie wieder gegangen sind -
das war toll.
Die Bundesnotbremse - sie bringt einheitliche Regeln
und ganz individuelle Probleme.
Indien hat heute einen traurigen Rekord aufgestellt.
In 24 Stunden wurden dort so viele Neuansteckungen gemeldet
wie noch nie zuvor weltweit.
In den letzten fünf Wochen hat sich deren Zahl fast verzehnfacht.
Und das, obwohl kaum getestet wird.
Schuld ist auch eine neue Corona-Variante.
Das marode Gesundheitssystem kann längst nicht mehr alle versorgen.
Zuhause sitzen Kranke, deren Luft zum Atmen knapp wird.
Das macht ihre Angehörigen hier zu Dieben.
Dutzende Männer plündern das Sauerstofflager des Krankenhauses.
Der Verstand setzt aus, wenn es ums Überleben geht.
Diese Plünderer sollten ihr Hirn einschalten.
Ärzte, Krankenschwestern, Pfleger arbeiten rund um die Uhr,
gehen an ihre Grenzen.
Und diese Leute klauen Sauerstoff.
Sie wissen doch gar nicht, wie man damit umgeht.
Sauerstoff ist das, was fehlt -
diesen Patienten und dem ganzen Land.
Das Virus, das die Lunge angreift, macht ganz Indien zum Notfall.
Sie haben irgendwo eine Sauer- stoffflasche aufgetrieben,
ihren Pkw zum Krankenwagen umgebaut.
Das muss gehen, bis im Krankenhaus endlich Platz wird.
Sie hätten schon die ganze Nacht gewartet, sagt er
und hofft, dass sein Sohn vielleicht in einer Stunde drankommen wird.
Diese Welle hat es in sich:
315.000 Neuinfektionen allein heute, ein desaströser Weltrekord.
Eine neue Virusmutation ist offenbar extrem ansteckend.
Doch es kommt mehr dazu:
eine Impfkampagne, die stockt,
eine Bevölkerung, die sich lange sorglos gab,
eine Regierung, die auf viele zögerlich wirkt.
Wir müssen unser Land vor einem kompletten Lockdown bewahren.
Die wirtschaftlichen Gefahren sind groß, ein Lockdown darf nur
die letzte Option sein.
Wann kommt die Zeit für diese letzte Option?
In den Krematorien ist alles schon zu spät.
Die Zahl der Toten wächst rasant.
Im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland sendet Präsident Putin
heute Signale der Entspannung: Er sei bereit,
den ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Moskau zu empfangen.
Zuvor hatte Selenskyj ein Treffen mit Putin
in der umkämpften Ostukraine vorgeschlagen.
Darüber hinaus kündigte Russlands Verteidigungsminister an,
morgen mit dem Abzug der Truppen zu beginnen,
die in den letzten Wochen entlang der Grenze zur Ukraine
stationiert worden waren.
In Russland wurden bei Protesten für den inhaftierten Kreml-Gegner Nawalny
etwa 1.700 Menschen festgenommen.
Allein in Sankt Petersburg waren es rund 300,
teilten Menschenrechtler mit.
Zehntausende waren gestern im ganzen Land auf die Straße gegangen
und forderten, dass Nawalny schnell unabhängige ärztliche Hilfe bekommt.
Sein Gesundheitszustand hatte sich nach Angaben seines Teams
zuletzt massiv verschlechtert.
Nawalny ist seit drei Wochen im Hungerstreik.
Jetzt zum wohl größten Finanzskandal der deutschen Nachkriegsgeschichte:
der Fall Wirecard.
Im Juni 2020 musste der einstige DAX-Konzern einräumen:
1,9 Mrd. Euro aus der Bilanz fehlen.
Der Skandal war weder den Wirtschaftsprüfern aufgefallen,
und auch die Finanzaufsicht BaFin hatte lange keinen Alarm geschlagen.
Und diese Behörde wiederum ist dem Finanzministerium unterstellt.
Deshalb musste heute Finanzminister Olaf Scholz als Zeuge
vor den Untersuchungsausschuss des Bundestags.
Die Frage dort: Trifft ihn eine Mitschuld?
Florian Neuhann.
Als Olaf Scholz am Vormittag in den Bundestag kommt,
steht seine wichtigste Antwort längst fest: Nein.
Er, der Finanzminister, trage keine Verantwortung im Fall Wirecard,
wird Scholz im Untersuchungsausschuss sagen
und wieder und wieder auf die kriminelle Energie
an der Spitze von Wirecard verweisen.
Sowohl die Opposition als auch der eigene Koalitionspartner
wollen das so nicht stehen lassen.
Die maßgebliche politische Verant- wortung für diesen Wirecard-Skandal
trägt der Bundesfinanzminister.
Ich habe das Gefühl, der Olaf Scholz kriegt den Wasserhahn
gar nicht mehr zu,
so oft wie er seine Hände in Unschuld gewaschen hat.
Der Zahlungsdienstleister Wirecard
hatte jahrelang wohl Bilanzen gefälscht.
Ergebnis: ein Schaden in Milliardenhöhe.
Doch statt Betrugshinweisen nachzugehen, hatte sich
die dem Finanzministerium unterstellte Finanzaufsicht BaFin
immer wieder schützend vor das Unternehmen gestellt.
Scholz kontert:
Man habe nach der Pleite schnell reagiert,
um die Finanzaufsicht zu stärken.
Das haben wir gemacht mit einem Gesetz,
das jetzt im Bundestag abschließend beraten wird.
Das haben wir gemacht
mit einer Neuaufstellung der Aufsichtsbehörde BaFin.
Wirbel gibt es im Ausschuss um E-Mails,
die Scholz von seiner Privatadresse zu Wirecard geschrieben hatte,
und die dem Ausschuss nicht vorlagen.
Was der Untersuchungsausschuss Wirecard in wenigen Monaten
an Kontrollversagen zutage gefördert hat,
das war bisweilen atemberaubend.
Dem Finanzminister Olaf Scholz konnte der Ausschuss
keinen persönlichen Fehler nachweisen.
Und so ging es heute wohl eher um die politische Bewertung
des Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.
Der Wahlkampf hat nun auch
den Wirecard-Untersuchungs- ausschuss erreicht.
Die Deutsche Fußball Liga hat die Corona-Regeln verschärft.
In der 1. und 2. Liga müssen alle Vereine
vor den letzten drei Spieltagen zunächst in häusliche Quarantäne
und sich danach in einem Quarantäne- Trainingslager komplett abschotten.
Nachdem mit Hertha BSC erstmals ein Bundesligist in Quarantäne
geschickt werden musste, war mit verschärften Maßnahmen der DFL
gerechnet worden: Der 2-Stufen-Plan sieht vom 3. Mai an zunächst vor,
dass sich Spieler und Betreuer außer auf dem Trainingsgelände
und im Stadion nur noch im häuslichen Umfeld aufhalten dürfen.
Ab 12. Mai darf dann nur noch im Hotel gewohnt werden.
Zustimmung aus den Vereinen:
Ich finde das notwendig, angemessen, richtig.
Wir wollen alle im Sinne des gemeinsamen Interesses
die Bundesliga sauber fertig spielen.
Wegen der anstehenden EM im Juni sind allzu viele Spielverschiebungen
in dieser Saison nämlich gar nicht mehr drin.
In Basel findet momentan die Turn-EM statt.
Elisabeth Seitz und Kim Bui stehen im morgigen Mehrkampf-Finale.
Für ein Novum sorgte Teamkollegin Sarah Voss,
die im Kampf gegen Sexualisierung
erstmals mit einem Ganzkörperanzug turnte.
Am Schwebebalken verpasste die deutsche Mehrkampfmeisterin
die Qualifikation zur Medaillenentscheidung nur knapp.
Doch ihr erster Auftritt im Langbeinanzug
sorgte schon für Aufsehen genug.
Das Unbehagen, dass sie und andere Turnerinnen
früher im gewohnten, kurz geschnittenen Anzug begleitet hatte,
war zu störend geworden.
Bis wir dann auch irgendwann mal einfach angemerkt haben,
dass wir uns nicht immer extrem wohlfühlen dabei,
dass wir das Gefühl haben, nackt zu sein
oder dass etwas verrutschen könnte,
das war uns des Öfteren auch sehr unangenehm.
Elisabeth Seitz am Stufenbarren
hat das Einzel- und auch das Mehrkampf-Finale in Basel
ebenso erreicht wie Bodenturnerin Kim Bui.
Die beiden Stuttgarterinnen wollen die kommenden Wettkämpfe
auch im langen Turnanzug bestreiten.
Sonne und Wolken morgen, mehr dazu gleich beim Wetter von Özden Terli.
Ich empfehle Ihnen das heute journal mit Marietta Slomka um 21.45 Uhr.
Vom gesamten Team danke für Ihr Interesse.
Gern bis morgen, wenn Sie mögen.
Tschüss.
Beständig kommt die kalte Luft aus dem Norden
und setzt sich etwa bis zur Mitte Deutschlands durch.
Im Süden ist es etwas milder.
Diese mehrregionale Wetterlage von Nord nach Süd
haben wir schon längere Zeit.
Hauptsächlich liegt das an Hochs,
die sich über dem westlichen Europa bilden
und so die kalte Luft aus dem Norden zu uns lenken.
Heute Nacht gibt es einige Wolken im Norden.
Richtung Ostsee klart es auf, auch im Süden.
Morgen gibt es von der Ems bis zum Erzgebirge kompakte Wolken.
Nördlich davon viel Sonnenschein, auch im Süden gibt es kaum Wolken.
Die nächsten Tage gehen so weiter:
Viele Wolken am Samstag in der Mitte, aber viel Sonnenschein im Süden.
Auch ab Sonntag sieht es ähnlich aus.
