ZDF heute Sendung vom 21.04.2021 - Floyd-Prozess: Ex-Polizist verurteilt
Diese Untertitel sind live produziert.
Eine Corona-Notbremse fürs ganze Land:
Der Bundestag stimmt dem neuen Gesetz zu,
Protestdemos dagegen löst die Polizei auf.
Schuldig in allen Punkten: Der Ex-Polizist Derek Chauvin
hat George Floyd getötet.
Das Urteil gegen ihn loben nicht nur schwarze Bürgerrechtler
als Meilenstein.
Ein Traditionsklub am Tiefpunkt:
Schon jetzt steht Schalke 04 als Absteiger fest,
muss zum vierten Mal in seiner Geschichte in die Zweite Liga.
Guten Abend Ihnen allen, willkommen bei uns.
Kristin Otto mit dem Sport ist auch dabei.
Ausgangsbeschränkungen in vielen Teilen Deutschlands rücken näher.
Der Bundestag hat heute grünes Licht gegeben für eine Corona-Notbremse,
die dann im ganzen Land und für alle gleichermaßen gilt,
überall dort, wo die Inzidenz über 100 liegt.
Sie ist Teil von umstrittenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz.
Was da genau geplant ist und ab wann das gilt,
damit beginnen wir heute Abend.
Das erklärt Volker Duczek.
Viel diskutiert:
die Ausgangsbeschränkungen, jetzt von 22 Uhr bis 5 Uhr.
Hier hat der Gesetzgeber im Ver- gleich zum ersten Entwurf gelockert.
Bis Mitternacht darf zudem jeder allein spazieren gehen und joggen.
In den Schulen ist Wechselunterricht
ab einem Wert von 100 vorgeschrieben.
Testpflicht für alle Schüler*innen, zweimal die Woche.
Wenn der 7-Tage-Wert über 165 steigt,
gibt es nur noch Distanzunterricht.
Die Länder können Notbetreuung auch in den Kitas anbieten.
Bei einer Inzidenz bis 150 ist der Besuch der Einzelhandelsgeschäfte
nach vorheriger Terminbuchung möglich.
Voraussetzung: ein negativer Corona-Test.
Ab 150 ist nur noch das Abholen von bestellten Waren möglich.
Außenbereiche von Zoos und botanischen Gärten
dürfen Besucher reinlassen,
allerdings nur mit negativem Corona-Test.
Kontaktloser Sport geht, aber nur mit maximal zwei Leuten
bzw. den Angehörigen des eigenen Haushaltes.
Ausnahme: Sportler*innen unter 14 Jahre
dürfen maximal zu fünft trainieren.
Bei den Homeoffice-Bestimmungen hat der Gesetzgeber nachgeschärft.
Falls möglich, muss der Arbeitgeber
seinen Angestellten Homeoffice ermöglichen
und Arbeitnehmer müssen das normalerweise auch annehmen.
Ablehnungsgründe können die Störung durch Dritte
oder ein fehlender adäquater Arbeitsplatz im Homeoffice sein.
Beschäftigte, die nicht im Homeoffice arbeiten,
sollen von ihrem Arbeitgeber künftig
zwei Corona-Tests pro Woche angeboten bekommen.
Es wurde leidenschaftlich gerungen heute in Berlin.
Im Bundestag warb die Regierung eindringlich
für das neue Infektionsschutzgesetz.
Die Opposition hatte massive Einwände.
Draußen gab es Rangeleien mit Demonstranten.
Über den Tag im und vor dem Parlament: Lars Bohnsack.
Draußen, auf den Straßen Berlins, sind es ein paar Tausend,
die gegen das Infektionsschutzgesetz demonstrieren.
Abstände werden nicht eingehalten, Masken nicht getragen –
die Polizei löst die Veranstaltung auf.
Drinnen im Bundestag ist es an der Regierung,
die geplante Corona-Notbremse zu verteidigen.
Deswegen verstehe ich die Logik nicht,
dass einige immer warten wollen,
bis die Intensivstationen überfüllt sind,
bevor sie Maßnahmen machen.
Wenn wir Leid vermeiden können, sollten wir es vermeiden.
Und Infektionen erst gar nicht entstehen lassen.
Was wir jetzt brauchen, ist Klarheit und Konsequenz,
was ist, wenn die Inzidenzwerte zu sehr steigen.
Wir sagen, wenn sie über 100 gehen, muss etwas getan werden.
Das gehört zu Klarheit und Konsequenz dazu.
Überall in Deutschland und auch immer und in jedem Fall.
Kritik am Gesetzentwurf kommt von allen Oppositionsparteien,
wenn auch aus unterschiedlichen Gründen.
So beanstanden die Grünen mangelnde Stringenz.
Wir haben eine 35er Inzidenz, eine 100er Inzidenz,
eine 165er Inzidenz und eine 150er Inzidenz.
Das versteht kein Mensch.
AfD und FDP lehnen v.a. die Ausgangssperren ab.
Die Liberalen kündigen gar den Gang zum Verfassungsgericht an.
Es gibt keine wissenschaftliche Evidenz, die belegt,
dass Ausgangssperren die Verbreitung des Virus verhindern.
Allein zu hoffen, dass es etwas bringt, reicht nicht aus,
um einen so schwerwiegenden Grund- rechtseingriff zu rechtfertigen.
Statt Impfstoff zu beschaffen, wo immer es welchen zu beschaffen gibt,
wollen sie das erste Mal in der Geschichte der BRD
die Freiheitsrechte des Grundgesetzes einschränken.
Bereits morgen will sich der Bundesrat
in einer Sondersitzung mit den Gesetzesänderungen befassen.
Und dann gucken wir jetzt auf die aktuellen Corona-Zahlen:
Innerhalb von 24 Stunden
registrierte das Robert Koch-Institut 24.884 Neuinfektionen.
Das sind 3.191 mehr als vergangenen Mittwoch.
331 Menschen starben in Verbindung mit dem Virus.
Die 7-Tage-Inzidenz liegt bundesweit bei 160,1.
Andere wichtige Zahl: 750 Mrd. Euro.
Mit dieser Summe will die EU ihren Mitgliedsstaaten helfen,
nach der Pandemie wieder auf die Beine zu kommen.
Und Deutschland steht dem jetzt nicht mehr im Weg.
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag
gegen die gemeinschaftliche Verschuldung abgewiesen - das heißt:
Der Bundespräsident kann das Zustimmungsgesetz
jetzt erst mal unterzeichnen.
Eine genaue Prüfung in der Sache kommt aber noch.
Mehr Gerechtigkeit für alle US-Bürger im Alltag,
das sind die großen Hoffnungen,
die verbunden sind mit dem Schuldspruch
gegen den früheren Polizisten Derek Chauvin in Minneapolis.
Ein weißer Beamter wird zur Rechenschaft gezogen
wegen Totschlags an einem schwarzen Mitbürger.
“Die Welt schaut zu“ steht heute auf einem Plakat
der Demonstranten in Minneapolis.
In der Tat hatte der Tod von George Floyd Massenproteste ausgelöst
gegen Polizeigewalt und Rassismus.
Nach diesem Tag im vergangenen Mai:
Neun Minuten lang drückt der Polizist sein Knie
auf den Hals von George Floyd, der um sein Leben flehte
und wenig später starb.
"I can't breathe".
Aus den USA Elmar Theveßen.
Dieses Bild steht für ein Stück Hoffnung:
ein weißer Ex-Polizist in Handschellen,
zur Rechenschaft gezogen für die Tötung eines Schwarzen.
Kurz zuvor hatte der Richter das Urteil verlesen: schuldig.
Ein unbewegter Derek Chauvin,
dem für Mord zweiten Grades ohne Tötungsvorsatz
und für zwei weitere Punkte bis zu 40 Jahre Haft drohen.
"Gerechtigkeit" rufen sie, weil die Verteidigung
keine Zweifel wecken konnte bei den zwölf Geschworenen.
Für sie ist es auch ein Urteil
über den systemischen Rassismus in Amerika.
George Floyd konnte nicht mehr atmen,
wir können zum ersten Mal ein wenig aufatmen.
Viele sind überzeugt, dass es ohne das Video von George Floyds Tod,
die 9 Minuten und 29 Sekunden,
nicht zu einer Verurteilung gekommen wäre.
Floyds Familie feiert den Schuldspruch als historisch,
will weiter Druck machen auf die Politik.
Ich werde jeden Tag weiterkämpfen, denn ich kämpfe
nicht nur für George, sondern für jeden auf dieser Erde.
Die Familie bekam einen Anruf von US-Präsident Joe Biden
und Vizepräsidentin Kamala Harris.
Beide versprechen, eine landesweite Polizeireform voranzutreiben.
Die tiefsitzende Angst
und das Trauma, der Schmerz, die Erschöpfung,
die schwarze und braune Amerikaner jeden Tag erfahren.
Wir dürfen, wir können nicht wegschauen.
Wir haben eine Chance, die Richtung zu ändern in diesem Land.
Nicht nur in Minneapolis, auch in vielen anderen Städten feiern sie,
weil dieses Urteil Hoffnung macht.
Benjamin Daniel in Minneapolis:
Es gab immer mal ein bisschen Hoffnung,
dass systematische Polizeigewalt und Rassismus in den USA
konsequent verfolgt würden.
Es gab viele Enttäuschungen.
Ist jetzt mehr Grund da, zu glauben, dass sich was ändert?
Das würde ich mit einem klein geschriebenen ja beantworten.
Aber man darf auch nicht den Fehler machen,
dass überzubewerten.
Der Tod von George Floyd hat alte Wunden aufgerissen.
Es ist aber gleichwohl bemerkenswert,
dass sich der Präsident bereits vor der Verkündung des Urteils geäußert
und sich damit gewissermaßen positioniert hat.
Seine Worte und die Worte der Vizepräsidentin
waren sehr klar und deutlich.
Sie haben das Ganze also sehr oben auf ihre Agenda gehoben.
Nächstes Thema: der Klimaschutz.
Bis zum Jahr 2050 will die EU klimaneutral sein.
Ein ehrgeiziges Vorhaben.
Um das zu erreichen, haben die Mitgliedsstaaten
und das Europaparlament ihr mittelfristiges Klimaziel verschärft.
Das Ergebnis: Bis 2030 soll der CO2- Ausstoß um 55 % gesenkt werden,
im Vergleich zu 1990.
Allerdings hat die EU bis vergangenes Jahr ihren CO2-Ausstoß
gerade mal um rund 25 % reduziert.
Für die restlichen 30 % bleiben also nicht einmal zehn Jahre.
Wie das gelingen soll: Tom Palluch.
Eine Zukunft mit deutlich weniger Treibhausgasen.
Dafür will die EU eine ganze Menge der Klimakiller einsparen:
mehr als eine Milliarde Tonnen, schon bis 2030.
Das ist sehr, sehr ambitioniert.
Wir werden das nur schaffen,
wenn sich alle Beteiligten jetzt anstrengen
und wenn es jetzt einen Klima- schutzturbo in ganz Europa gibt.
Von Tricks reden Vertreter der Grünen und Umweltschützer,
denn auch Kohlendioxid, das in Wäldern gespeichert wird,
soll eingerechnet werden, bis zu 225 Mio. Tonnen.
Durch Aufforstung sollen es 300 Mio. werden.
Die Kritik daran:
Mit Dürren, wo uns die Wälder wegsterben,
wo die Wälder eher zu Emissionsquellen werden,
als dass sie CO2 binden, haben wir eine CO2-Minderung,
weniger Kohle, weniger CO2 von Autos, Energieeffizienz,
oder haben wir Rechentricks.
Ob beim Hausbau, beim Straßenverkehr,
alle werden sich umstellen müssen:
Bürgerinnen und Bürger, die ganze Wirtschaft muss sich neu ausrichten.
Z.B. die Chemieindustrie, die sich sehr stark umstellen muss,
die einen enormen Bedarf an erneuerbarem,
günstigen Strom haben wird.
Da sind durchaus Risiken mit dabei, auch für die Arbeitsplätze.
Aber natürlich auch Chancen
für die klimaneutralen und wettbewerbsfähigen Branchen.
Wie alles gehen soll, will die EU im Juni vorstellen.
Wohin steuert Russland?
Welchen Zweck haben die russischen Truppenaufmärsche
an der Grenze zur Ukraine?
Wie geht es weiter
mit dem schwerkranken Kreml-Kritiker Alexej Nawalny?
Eine Gelegenheit für Antworten auf diese drängenden Fragen
ließ Wladimir Putin heute verstreichen.
Epochal inszeniert sprach der russische Präsident
bei seiner traditionellen Rede an die Nation viel über die Corona-Pandemie.
Außerdem schickte er ein Signal an den Westen:
Putin warnte vor dem Überschreiten roter Linien.
Aus Moskau Christian Semm.
Gleich drei PCR-Tests mussten die Gäste vorweisen, um dabei zu sein -
bei Wladimir Putins Rede an die Nation.
Und eigentlich herrscht strenge Maskenpflicht im Saal.
In der Realität sieht es dann aber so aus.
Und das, obwohl Putin den Beginn seiner Rede
dem schwierigen Kampf gegen die Pandemie widmet.
Und appelliert an die impf- skeptischen Russinnen und Russen:
Bitte, ich wende mich noch einmal an alle Bürger Russlands
mit dem Aufruf: Lassen Sie sich impfen.
Nur so blockieren wir die lebensgefährliche Epidemie.
Einen anderen Weg gibt es nicht.
Wer heute auf neue Erkenntnisse zu Themen wie dem Ukraine-Konflikt
oder zur Situation von Kremlkritiker Nawalny gewartet hatte,
wurde enttäuscht.
Kein Wort dazu.
Putins Auftritt heute - vor allem nach innen gerichtet.
Er versprach finanzielle Hilfe für Familien in Russland.
Und dann doch eine vage Warnung an den Westen:
Ich hoffe, dass niemanden in den Sinn kommt, die sog. rote Linie
in den Beziehungen zu Russland zu überschreiten.
Und wo die verlaufen wird,
das werden wir in jedem konkreten Fall selbst bestimmen.
Wo diese roten Linien in Russland liegt,
zeigte der Kreml schon vor der Rede.
Bei russlandweiten Protesten für Nawalny
gab es bis zum Abend rund 300 Festnahmen.
Und in Moskau wird einmal mehr
die Nawalny-Vertraute Ljubov Sobol festgenommen.
Ich wurde nur für den Gedanken festgenommen,
an der Demo teilzunehmen.
Vor einer Stunde hat in Moskau
die nicht genehmigte Solidaritäts- demo für Alexej Nawalny begonnen.
Wladimir Putin muss die Aufmerksamkeit heute teilen -
mit tausenden Gegnern seiner Politik.
Verbrechen im Namen der Terrormiliz IS -
dafür ist jetzt eine Leverkusenerin verurteilt worden,
und zwar zu vier Jahren und drei Monaten Haft.
Unter anderem wegen Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Die inzwischen 35-Jährige war 2015
mit ihrer kleinen Tochter nach Syrien ausgereist
und hatte dort einen IS-Terroristen geheiratet.
In ihrem Haushalt ließ sie eine versklavte Jesidin für sich arbeiten.
Die Anklage lastete ihr an,
dass sie vor Gericht keine Reue gezeigt habe.
Zurück zum Kampf gegen die Pandemie.
Die offizielle deutsche Corona-Warn- App ist jetzt aktualisiert worden.
Ihre Bilanz bisher ist eher gemischt.
27 Mio. Mal wurde die App installiert.
Insgesamt etwa 376.000 Nutzer
meldeten ihr positives Testergebnis zur Nachverfolgung.
Das sind täglich im Schnitt rund 3.700.
Für mehr Sicherheit bei Kontakten in Innenräumen soll jetzt
eine neue Funktion sorgen.
Die App erstellt jetzt auch sog. QR-Codes,
digitale Eintrittskarten für öffentliche
und private Veranstaltungen.
Sven Rieken hat mehr.
Darauf mussten die Nutzer der Corona-Warn-App
fast ein Jahr warten:
Endlich kann sie solche QR-Codes lesen und damit einchecken.
Sprich, die App merkt sich,
wann man das Cafe, das Kaufhaus oder die private Feier besucht.
Diese Daten landen im Tagebuch der App,
und zwar nur auf dem eigenen Telefon.
Man benötigt ja heute keine Kontaktdaten
von Nutzern einer Veranstaltung, um diese zu informieren,
dass sie einem erhöhten Corona-Risiko ausgesetzt waren.
Das Ganze kann man heute anonym und dezentral gestalten.
Die Gesundheitsämter bleiben deshalb nach wie vor außen vor.
Denn auch die Version 2.0 der Corona-Warn-App
bleibt dem ursprünglichen Ansatz treu:
Nur die App-Nutzer*innen entscheiden, was passiert,
wenn die Warn-App warnt.
Andere Anbieter, wie etwa die Luca-App,
erfassen dagegen zentral Ort und Zeit eines Einkaufs.
Diese Daten werden auf einem großen Server gespeichert,
auf den auch die Gesundheitsämter zugreifen können.
Immer mehr Bundesländer greifen zu dieser zentralen Lösung.
Es ist wichtig, dass wir künftig zu einer Situation kommen,
wo nicht nur die Luca-App
die Eintrittskarte für die Öffentlichkeit ist,
sondern, dass auch andere Möglich- keiten in Erwägung gezogen werden,
andere Apps, aber auch die papierene Variante.
Immerhin, die QR-Codes beider Apps passen zusammen.
Man muss also nicht zweimal scannen.
Die Corona-Warn-App
bekommt Ende des Monats zudem eine Testnachweisfunktion.
Außerdem soll der digitale Impfpass ab Juni dort abrufbar sein.
Der Dornröschenschlaf der App ist also anscheinend vorbei.
Der Schauspieler und Synchronsprecher Thomas Fritsch ist tot.
Mit "Drei sind einer zuviel" wurde er in den 70er Jahren
zu einem der beliebtesten Fernsehschauspieler.
Es folgten Serien wie "Rivalen der Rennbahn" und die "Rosenheim-Cops".
Als Synchronsprecher lieh Fritsch seine Stimme
Stars wie Russell Crowe, Marlon Brando und Jeff Bridges.
Thomas Fritsch wurde 77 Jahre alt.
Eine 60 Jahre lange Karriere bei Film, Fernsehen und Bühne.
Und "der Liebhaber ist ja eigentlich die langweiligste Rolle von allen,"
hat Fritsch mal gesagt,
"der Bösewicht und der Komiker machen Spaß."
Zum vierten Mal in der Vereins- geschichte muss Schalke 04
den Abstieg verkraften und nach 33 Jahren hinab in die Zweite Liga.
Weiterer Tiefpunkt nach dem 0:1 in Bielefeld:
gewaltbereite Fans, die voller Wut
die Königsblauen am eigenen Stadion attackierten.
Die Polizei hat massive Aggressionen gegen die Mannschaft
nach der Rückkehr aus Bielefeld bestätigt.
Der Verein sah die Unversehrtheit der Spieler gefährdet.
Auf dem Feld war das Team zuvor dem Abstieg nicht entkommen.
Nach 21 Niederlagen und nur 13 Punkten: kein Wunder mehr.
Die 50. Minute bringt Bielefeld das entscheidende 1:0
durch Fabian Klos, das 76. Schalker Gegentor.
Nur 18 Mal in 30 Spielen traf Königsblau.
Nach Gelb-Rot für Malick Thiaw ist am Ende nichts mehr zu machen.
Bielefeld sichert wichtige Punkte im Abstiegskampf,
den Schalke verliert.
Fünf Trainer konnten Schalkes Niedergang in der Saison
nicht verhindern.
Mehr als 200 Mio. Euro Schulden
haben sich zudem über die Jahre angehäuft.
Kaum Licht in Sicht am Ende des Tunnels.
Der Aufschrei war enorm, die Sorge groß.
Nun ist nach zwei brisanten Tagen die Gründung der Super League
als Konkurrenz zur Champions League vom Tisch.
Nach heftigen Protesten
erklärten zuerst sechs englische Clubs ihren Rückzug.
Der Anfang vom Ende - Chelsea-Fans feiern vorm Stadion.
Ihr Club zieht zurück.
Wie ein Kartenhaus zerfällt danach die Super League,
in der Europas reichste Vereine unter sich bleiben wollten,
um mehr Geld zu verdienen.
Bis in die Nacht folgen alle englischen Klubs.
Ich war in München, als Chelsea die Champions League gewonnen hat.
Das hier ist besser.
Ich bin so glücklich.
Wir haben die Premier League, den englischen Fußball gerettet.
Wir, das ist eine Einheitsfront aus Fans, Spielern, Trainern,
und der Politik.
Premier Johnson drohte gar mit einer "Gesetzgebungsbombe".
Nun müssen milliardenschwere Klubeigentümer aus aller Welt
öffentlich zu Kreuze kriechen.
Ich möchte mich bei allen Fans
des Liverpool Football Clubs entschuldigen.
Für die Spaltung, die ich vorangetrieben habe.
Ich muss mich bei Jürgen Klopp, den Spielern und allen entschuldigen,
die so hart arbeiten, um unsere Fans stolz zu machen.
Jahrelang in Hinterzimmern geplant, geht der Elite-Liga
nach 48 Stunden die Puste aus.
Weitere Vereine wollen nicht mehr.
Der Hauptinitiator gibt das Spiel verloren - vorerst.
Ich bleibe von der Schönheit des Projekts überzeugt,
dass es das traditionelle Ligasystem aufgewertet hätte.
Aber nein, das Projekt,
dass den besten Wettbewerb der Welt begründet hätte, liegt auf Eis.
Zwölf Top-Klubs wollten die ohnehin heikle Balance
zwischen Fankultur und Kommerz noch stärker strapazieren.
Und gehen als Verlierer allein vom Platz.
Heute ist der 95. Geburtstag von Königin Elizabeth II.
Ihr erster seit mehr als 70 Jahren ohne Prinz Philip an ihrer Seite.
Der Palast veröffentlicht heute nur dieses Archivfoto von ihr.
Und eine Botschaft an ihr Volk, in dem sich Elizabeth
für die vielen Geburtstagswünsche bedankt
und gleichzeitig für die große Anteilnahme nach Philips Tod.
Die Dankbarkeit einer trauernden Monarchin.
Wie immer mittwochs jetzt noch die Lottozahlen.
Die Gewinnzahlen lauten:
Das Wetter morgen: kühl, aber dafür meist trocken.
Özden Terli hat gleich mehr.
im heute journal freut sich Claus Kleber auf Sie, um 21.45 Uhr.
Damit danke für heute, gern bis morgen.
Ihnen allen einen angenehmen Abend.
