ZDF heute Sendung vom 20.05.2021 - Außenminister Maas in Israel

Diese Untertitel sind live produziert.

Aufruf zur Waffenruhe:

Außenminister Maas sichert Israel Solidarität zu

und drängt im Gazakonflikt auf eine Feuerpause.

Falscher Flüchtling vor Gericht:

Der Bundeswehroffizier Franco A. hatte sich als Syrer ausgegeben

und soll Anschläge gegen Politiker geplant haben.

Rückstau bei Erstimpfungen:

Das Ende der Priorisierung in Bayern führt zu Problemen.

Ärzte kritisieren die Aufhebung als zu früh.

Guten Abend Ihnen allen,

die Welt an diesem Donnerstag, Katja guckt auf den sportlichen Teil.

Klar an der Seite Israels,

so hat sich der Bundesaußenminister heute gezeigt.

Heiko Maas besucht das Land mitten im Gazakonflikt.

Er will damit v.a. Solidarität zeigen.

Das ist Petach Tikwa, östlich von Tel Aviv, inmitten der Trümmer

eines zerstörten Gebäudes, der deutsche Außenminister.

Er betont, Israel habe das Recht, sich gegen die Raketenangriffe

der Hamas zu verteidigen, seine Bürger zu schützen.

Er verweist auf die Situation der Menschen auf beiden Seiten

und drängt auf eine baldige Waffenruhe.

Die lässt noch auf sich warten.

Das Leid der Zivilbevölkerung steigt von Tag zu Tag.

Besonders im Gazastreifen sind die Zerstörungen gewaltig.

Andreas Kynast.

Zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie

wird der deutsche Außenminister wieder mit Handschlag begrüßt,

mit einer Umarmung sogar.

Das liegt nicht nur an Israels Impfrekord,

sondern v.a. an der Botschaft, die Heiko Maas mitbringt,

an Deutschlands fast uneingeschränkter Solidarität.

Die Rakete schlug in der Nacht ein, kurz vor zwei, in dieses Wohnhaus

in Petach Tickwa, heute genau vor einer Woche,

fünf Menschen sind verletzt.

Heiko Maas wird direkt vom Flughafen an die Einschlagstelle gefahren.

Es ist das Bild zur Botschaft.

Für uns ist die Sicherheit Israels

und genauso die Sicherheit aller Jüdinnen und Juden in Deutschland

nicht verhandelbar, und darauf kann sich Israel immer verlassen.

Maas übt heute keine Kritik an Israel,

aber er drängt so sehr auf eine Waffenruhe,

dass Netanjahu als Antwort ein Trümmerstück zeigt.

Iran hat diese bewaffnete Drohne geschickt,

wir haben sie an der Grenze zu Jordanien abgefangen.

Ich glaube, das sagt alles.

Dann Weltenwechsel: von Jerusalem durch den Sicherheitszaun

nach Ramallah: Maas will die Palästinenser treffen,

aber nicht die Hamas, Deutschland redet nicht mit Terroristen.

So sitzt neben dem ziemlich machtlosen Präsident Abbas

ein ziemlich ratloser Heiko Maas - zwei, die nur appellieren können.

Als Maas vor einer Stunde aufbricht,

kommt in Israel das Sicherheitskabinett zusammen,

um über eine Waffenruhe zu beraten.

Ohne Vorfestlegung und ohne Gäste aus dem Ausland.

Elmar Theveßen in den USA:

Von Präsident Biden hört man andere Töne?

In einem Telefonat sagte er klar, sofort zu deeskalieren.

Joe Biden steht unter Druck.

Es wird die Einstellung der Militärhilfen gefordert.

Es regt sich auch immer mehr Kritik innerhalb der jüdischen Gemeinschaft

Besonders bei jungen Menschen in den USA.

Die sich gegen die Diskriminierung von Schwarzen

und Palästinensern einsetzen.

Die unerschütterliche Unterstützung ist nicht mehr selbstverständlich.

"Gegen jeden Antisemitismus, Solidarität mit Israel",

ist das Motto jetzt gerade in Berlin vor dem Brandenburger Tor.

Seit ein paar Minuten läuft dort eine Kundgebung.

Jüdische Organisationen, auch viele andere, haben dazu aufgerufen.

Das soll eine Botschaft sein gegen den Hass auf Juden.

Der zeigt sich in Deutschland mitunter bei Anti-Israel-Protesten,

er zeigt sich aber auch im Alltag.

Auf der Straße, in der Schule oder auf dem Fußballplatz,

berichtet Susana Santina.

Nina ist alleinerziehend und macht sich oft Sorgen um ihre vier Kinder.

V.a. um den achtjährigen Luk, weil der beim jüdischen Fußballverein

Makkabi Frankfurt spielt.

Seinen Vereinspulli mit dem Davidstern darf er nur tragen,

wenn er nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren muss.

Dort wurden sie oft beschimpft.

"Scheißjuden", solche Dinge, die haben wir oft erlebt.

Ich muss sagen, es gibt mittlerweile für uns Juden hier in Deutschland

leider so No-Go-Gegenden, wo ich mit den Kindern durchlaufe

und einfach merke, mich selber erwische, wie ich den Kindern sage,

nimmt jetzt nicht die Makkabi-Jacke mit aus dem Auto.

Antisemitismus würden sie alle schon lange erleben.

Deswegen seien sie auch nicht über die judenfeindlichen Demos

in den letzten Tagen überrascht.

"Scheißjuden, Scheißjuden."

Das ist schon beängstigend.

Ich finde, jeder sollte jede Politik,

wie er will, kritisieren können.

Es wird nur eben dann problematisch, wenn das Existenzrecht Israels

grundsätzlich einfach aberkannt wird.

Judenfeindliche Erfahrungen machen auch die Fußballer von Makkabi,

wo Luk spielt.

Nur weil es ein jüdischer Fußballverein sei,

würden seine Jungs ständig beleidigt, sagt der Trainer.

"Scheißjude, verpiss dich, verpiss dich aus Frankfurt."

Und ich mich jedes Mal frage,

wie tief verankert ist es bei den Eltern auch,

denn die müssen das ja an die Kinder weitergeben.

Es kommt kein Neun- oder Zehnjähriger auf die Idee,

auf einmal antisemitische Kommentare abzulassen.

Ninas Sohn Lennox überlegt, nach Israel auszuwandern.

Eine schwere Entscheidung.

Weil ich mich deutsch fühle und ich will hier eigentlich nicht weg.

Aber natürlich muss man sich in einer Weise damit beschäftigen.

Nina ist enttäuscht von der deutschen Mehrheitsgesellschaft,

sagt sie, sie würde sich mehr Solidarität wünschen.

Damit sie als Juden in Deutschland sicher leben könnten.

Gestern der Rücktritt, heute die Entlassungsurkunde:

Familienministerin Franziska Giffey

wurde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

offiziell verabschiedet.

Sie hatte ihren Schritt

mit den Plagiatsvorwürfen um ihre Doktorarbeit begründet.

Giffey will SPD-Spitzenkandidatin für die Wahl

zum Berliner Abgeordnetenhaus im September bleiben.

Das Familienministerium übernimmt Christine Lambrecht,

zusätzlich zu ihrem Amt als Justizministerin.

Ein Oberleutnant der Bundeswehr steht seit heute

vor dem Oberlandesgericht Frankfurt:

Franco A. ist angeklagt, weil er, so der Vorwurf,

aus einer zutiefst rechtsextremis- tischen Gesinnung heraus

Anschläge auf Politiker verüben wollte.

Gleichzeitig führte Franco A. ein Doppelleben:

Er hatte eine zweite Identität als syrischer Asylbewerber.

Dem wollte er laut Anklage die Anschläge anschließend

in die Schuhe schieben.

Stefan Schlösser.

Franco A. bahnt sich heute seinen Weg ins Gericht

durch einen Pulk von Journalisten.

Seit dem Ende der Untersuchungshaft

ist er unter Auflagen auf freiem Fuß.

Ins Visier der Ermittler gerät er 2017,

als er auf einer Toilette im Wiener Flughafen

eine zuvor selbst versteckte Waffe an sich nehmen will.

Die Polizei erwartet ihn.

Die folgenden Ermittlungen lassen vermuten,

dass Franco A. Terroranschläge plante.

Er soll einen Anschlag vorbereitet haben,

möglicherweise auf den damaligen Justizminister, Heiko Maas,

oder die damalige Vizebundestags- präsidentin, Claudia Roth,

oder eine Menschenrechtsaktivistin.

Franco A. führte ein Doppelleben,

hatte sich eine zweite Identität zugelegt, als syrischer Flüchtling.

Die Bundesanwaltschaft ist sich sicher,

Franco A. wollte nach einem Anschlag den Verdacht auf Flüchtlinge lenken.

Immer wieder sucht er offen den Kontakt zu Medien,

um seine Version der Geschichte zu erzählen, auch dem ZDF gegenüber.

Demnach habe er nur auf Missstände im deutschen Asylsystem

aufmerksam machen wollen.

2015 ist mein Misstrauen in politische Entscheidungen

und Behördenhandeln so groß geworden,

dass das zu einer Konfliktsituation geführt hat mit dem Eid,

den ich schwor.

Deshalb habe ich das Asylverfahren durchlaufen

und die Beobachtungen und Erkenntnisse daraus

dokumentarisch festgehalten.

Der Fall des Oberleutnants löst Untersuchungen

von rechten Strukturen in der Bundeswehr

und anderen Sicherheitsbehörden aus.

Verschiedene Netzwerke werden aufgedeckt,

zu denen auch Franco A. gehörte.

Die rechtsextremistische Gesinnung von Franco A. dürfte im Prozess

einfach zu beweisen sein anhand seiner Aufzeichnungen.

Für eine Verurteilung bedarf es aber mehr.

Das Gericht muss zu dem Schluss kommen,

dass er zu Terroranschlägen fest entschlossen war.

Im Falle einer Verurteilung drohen Franco A. bis zu zehn Jahre Haft.

Kommen wir zur Corona-Lage in Deutschland:

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter und liegt jetzt bei 68.

Das Robert Koch-Institut meldet 12.298 Neuinfektionen

innerhalb von 24 Stunden.

Das sind rund 5.000 weniger als vergangenen Donnerstag.

Seit einem Monat weniger Ansteckungen,

dagegen ist die Zahl der Todesfälle immer noch recht hoch.

Heute sind es 237.

Intensivmediziner begründen das damit,

dass zwischen Infektion und Tod bis zu sechs Wochen liegen können.

Millionen Impfwillige haben sich gefreut,

als sie die Nachricht gehört haben:

Die Priorisierung fällt bundesweit zum 7. Juni.

Doch die Praxis zeigt: Bei den Erstimpfungen gibt es jetzt bereits

einen gewaltigen Stau und Frust.

Denn die Nachfrage ist viel höher als das Angebot.

2,5 Mio. Dosen werden pro Woche an die Zentren geliefert.

Das zeigen die Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums.

Die Hausärzte bekommen ab dieser Woche ebenfalls knapp 2,5 Mio.

Ende Juni sollen es dann immerhin 3,7 Mio. pro Woche sein.

Aus Bayern: Patricia Schäfer.

Keine neuen Impftermine mehr im Bamberger Impfzentrum,

denn der Impfstoff reicht nur noch für die Zweitimpfungen.

Ähnlich im Impfzentrum Freising:

Die vereinbarten Erstimpfungen werden noch gemacht,

aber der Löwenanteil, nämlich 70 %, sind im Moment Zweitimpfungen.

Dadurch, dass wir verpflichtet sind, die Zweitimpfung durchzuführen,

kommt es natürlich zu einem kleinen Rückstau bei den Erstimpfungen.

Kleiner Rückstau: Das heißt, dass in bayerischen Impfzentren

in den nächsten zwei bis drei Wochen keine neuen Impftermine

vergeben werden.

Dieser Rückschlag kommt,

während in den Arztpraxen die Priorisierung seit heute entfällt.

Damit wurden Hoffnungen geweckt,

dass jeder sich bald impfen lassen kann.

Ein vorschneller Schritt der bayerischen Staatsregierung?

Dass wir jetzt sagen, wir sind flexibel,

und der Arzt vor Ort kann das selber entscheiden mit seinem Team,

wie er das macht, das halte ich nach wie vor für richtig.

Doch bei den Impfwilligen hat sich dadurch

eine Erwartungshaltung aufgebaut, die nun nicht erfüllt werden kann.

Denn seit Wochen liegen die Termine der anstehenden Zweitimpfungen fest.

Und nach wie vor fehlt es an Impfstoff.

Wir hatten eigentlich erwartet, dass mehr Impfstoff kommt,

dass wir parallel zu den Zweitimpfungen

auch Erstimpfungen machen können.

Erst ab dem 7. Juni soll es in Bayern mehr Impfstoff geben.

Das hätte die Politik besser kommunizieren können.

Vor der Sommersaison haben sich die EU-Länder und das EU-Parlament

auf ein europaweites Zertifikat geeinigt,

zum Nachweis von Corona-Impfungen,

Tests und überstandenen Covid-19-Erkrankungen.

Strittig war im Vorfeld v.a. die Frage,

ob Impfpass-Inhaber noch in Quarantäne müssen.

Gunnar Krüger,

kann der EU-Impfpass nun rechtzeitig vor der Reisesaison kommen?

Ja, er kann kommen.

Die Nachricht ist wenige Minuten alt.

Die Einigung haben Rat, Kommission und Parlament eben erzielt.

Die PCR-Tests sollen umsonst sein.

Die Mitgliedstaaten hätten das bezahlen müssen,

aber wollten das nicht.

100 Millionen Euro gibt es nun für Tests und Berufspendler.

Bei der Frage der Quarantäne war die Einigung schwieriger.

Die Parlamentarier wollten, dass ein grüner Haken in der App

Freiheit fürs Reisen bedeutet.

Aber die Länder wollten sich das nicht aus der Hand nehmen lassen.

Mit Verweis auf Hotspots wie Großbritannien.

In dem Punkt hat sich das Parlament etwas durchgesetzt.

Insgesamt haben sich aber die Mitgliedstaaten durchgesetzt.

Auch mit der Forderung nach einer sechswöchigen Übergangsfrist.

Und zum EU-Impfpass gibt es um 19.30 Uhr auch ein "ZDFheute live".

In der ZDFheute-App und zum Mitdiskutieren

auf unseren Social-Media-Kanälen.

Gute Nachrichten für die Mitarbeiter des Ferienfliegers Condor:

Der hat einen neuen Investor gefunden.

Laut Condor will der deutsche Vermögensverwalter Attestor

51 % der Anteile übernehmen und 450 Mio. Euro investieren.

Die 4.050 Arbeitsplätze blieben erhalten.

Condor war schon vor der Pandemie in Schieflage geraten

und durch staatliche Zuschüsse gerettet worden.

Urheberrecht im Internet, das war bisher ungeregelt

und ein Problem für Verlage und Künstler.

Heute hat der Bundestag einer Reform zugestimmt.

Plattformbetreiber wie YouTube oder Facebook sollen nun haften,

wenn Nutzer unerlaubt urheberrechtlich geschützte Texte

oder Videos hochladen.

Während die einen die Reform beklatschen,

sprechen andere von Internetzensur.

Pablo Silalahi mit Einzelheiten.

Internetgiganten wie YouTube müssen nach der Urheberrechtsreform künftig

notfalls Inhalte löschen.

Um zu verhindern, dass illegale Inhalte hochgeladen werden,

sollen sogenannte Upload-Filter eingesetzt werden.

Kritiker befürchten dadurch eine Zensur.

Durch die Urheberrechtsreform werden Upload-Filter jetzt

für bestimmte Plattformen verpflichtend, und ich befürchte,

dass es dadurch vermehrt zur Sperrung legaler Inhalte kommen wird

Und das ist eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.

Und so funktionieren die Upload-Filter:

Wer künftig etwa Musik, Fotos oder Videos in Sozialen Netzwerken

teilen will, könnte dann eine Fehlermeldung zu sehen bekommen.

Denn urheberrechtlich geschützte Inhalte

werden dann automatisch gefiltert und aussortiert.

Vor zwei Jahren gingen in ganz Europa junge Menschen

gegen die Upload-Filter auf die Straße.

Doch der Protest blieb weitgehend wirkungslos.

Die EU verabschiedete eine Regelung,

die jetzt vom Bundestag umgesetzt worden ist,

allerdings in abgemilderter Form.

Dieser Versuch ist vermutlich gelungen,

denn es ist wirklich ein Kompromiss, bei dem man sagen kann,

die Rechte der Nutzer und auch der Urheber wurden einigermaßen

in Abwägung gebracht.

Große Medienverlage und die Musikbranche

begrüßten die Reform grundsätzlich.

Jetzt müssen Rechteinhaber und Plattformen

über die genauen Modalitäten verhandeln.

Dabei geht es um viel Geld.

Samstag, letzter Spieltag in der Fußball-Bundesliga.

Und da sorgt der Abstiegskampf für Spannung.

Wer folgt Schalke in die 2. Liga?

Bielefeld, Bremen oder der 1. FC Köln?

FC-Trainer Friedhelm Funkel sagt:

"Die Anspannung und der Fokus steigen mit jedem Tag."

Es ist auf dem Papier eine vermeintlich lösbare Aufgabe

für Trainer Friedhelm Funkel, gegen den Tabellenletzten zu gewinnen.

Allerdings hatte Schalke vergangene Woche gegen Frankfurt

plötzlich wieder Erstligaqualitäten gezeigt und mit dem 4:3-Sieg

der Eintracht den Einzug in die Champions League vereitelt.

Wir werden alles andere tun, als Schalke 04 zu unterschätzen.

Da haben wir keinen Grund zu und das wäre auch respektlos.

Der Vorletzte der Tabelle hat den Verbleib in der 1. Liga

nicht selbst in der Hand.

Köln muss gewinnen und darauf hoffen,

dass die anderen Abstiegskandidaten Bielefeld und Bremen

genau dies nicht tun.

Immerhin: Stürmer Sebastian Andersson und Kapitän Jonas Hector

kehren am Samstag zurück, um mitzuhelfen,

den siebten Abstieg des 1. FC Köln zu verhindern.

"Wir sind wieder auf Kurs", freute sich Jürgen Klopp

nach dem 3:0-Sieg seines FC Liverpool gegen den FC Burnley

in der englischen Premier League.

Liverpool hat es vor dem letzten Spieltag wieder in der eigenen Hand,

sich für die Champions League zu qualifizieren.

Das hier ist Vorfreude auf die Champions League.

Doch gestern beim FC Burnley gab es den vierten Sieg in Folge.

Firmino mit dem 1:0 zur Pausenführung.

Nach dem Wechsel dann noch zwei weitere Tore.

Nat Phillips hier mit dem 2:0

und schließlich Oxlade-Chamberlain mit dem Solo zum 3:0-Endstand.

Noch ist nichts entschieden,

wir haben unsere Position leicht verbessert

und wir haben das Saisonfinale, das wir brauchten.

Am Sonntag gegen Crystal Palace hat Klopp für den Notfall

ja auch noch seinen Torhüter als möglichen Torschützen.

Was haben Eiffelturm und Grand Canyon gemeinsam?

Beides super Fotomotive.

Ab jetzt sogar zusammen in einem Bild.

Das Pariser Wahrzeichen thront über einem abgrundtiefem Riesenkrater.

Eine gigantische Illusion, geschaffen von dem französischen Künstler JR.

Ein Blickfang für alle fotobegeisterten Pariser und Gäste.

Beim Wetter viel Wind, viel Wechsel, ein bisschen wärmer.

Details von Katja Horneffer.

Das "heute journal" um 21.45 Uhr.

Marietta Slomka hat Fragen an den Bundesaußenminister in Israel.

Morgen sind wir wieder für Sie da, hier um 19 Uhr, bis dann.

Das Sturmtief "Marco" hat inzwischen Großbritannien erreicht.

Und es brachte schon heute orkanartige Sturmböen mit.

Windgeschwindigkeiten also von 100 oder sogar 108 km/h.

Dieses Sturmtief macht sich auch in Deutschland bemerkbar.

Weniger mit dem Wind, aber mehr mit den Regenfällen.

Schon heute Nacht gibt es kräftige Schauer,

zum Teil auch Gewitter im Norden Deutschlands.

Im Südwesten, in Baden-Württemberg, beginnt es kräftig zu regnen.

Die Nacht bleibt recht mild:

Es bleibt sehr wechselhaft.

In der Nordhälfte entwickeln sich kräftige Schauer und Gewitter,

bei einem recht stürmischen Wind aus Südwesten.

Richtung Alpenrand und auch Richtung Schwarzwald

schüttet es zum Teil ergiebig.

Zwischendurch zeigt sich aber auch die Sonne.

Wechselhaft geht es auch am Samstag, Pfingstsonntag

und Pfingstmontag weiter.

Der Pfingstmontag wird dabei wohl der freundlichste Tag.