18. 11. 2019 18. 11. 2019 18. 11. 2019

Oberstes Gericht in Hongkong verwirft Vermummungsverbot Hong Kong Supreme Court rejects the ban on mummifying

Das Vermummungsverbot in Hongkong ist nach einem Urteil des Obersten Gerichts "verfassungswidrig". The mantle prohibition in Hong Kong is after a judgment of the supreme court "unconstitutional". Die Beschränkungen gingen weiter als notwendig, teilte das Gericht der chinesischen Sonderverwaltungszone mit. The restrictions went further than necessary, the court told the Chinese Special Administrative Region. Angesichts der Massenproteste hatte die Regierung Hongkongs im Oktober ein Notstandsgesetz aus der britischen Kolonialzeit genutzt und ein Vermummungsverbot verhängt. In view of the mass protests, the Hong Kong government used a British colonial emergency law in October and imposed a cover-up ban. Viele Demonstranten missachten es jedoch. However, many demonstrators disobey it. Zuletzt schlugen die Massenproteste häufiger in Gewalt um. Most recently, the mass protests turned more often into violence. Nach Angriffen mit Pfeilen, Steinschleudern und Molotowcocktails drohte die Polizei mit dem Einsatz scharfer Munition. After attacks with arrows, slingshots and Molotov cocktails, the police threatened to use live ammunition.

Bolivianische Kokabauern planen weitere Straßenblockaden Bolivian coca growers are planning further road blockades

Im Machtkampf in Bolivien haben Anhänger des zurückgetretenen linksgerichteten Präsidenten Evo Morales die konservative Interimspräsidentin Jeanine Áñez ultimativ zum Rücktritt binnen 48 Stunden aufgefordert. In the power struggle in Bolivia, supporters of resigned left-wing President Evo Morales have called on conservative interim president Jeanine Áñez to resign within 48 hours. Anderenfalls würden die Kokabauern weitere Straßensperren errichten, um wichtige Städte des Andenstaates auf dem Landweg unerreichbar zu machen, berichtete die Zeitung "El Deber". Otherwise, the coca growers would set up more roadblocks to make major Andean cities out of reach by land, reported the newspaper El Deber. Bereits seit dem Wochenende mussten laut Meldungen regionaler Radiosender Städte wie La Paz, Sucre und Cochabamba auf dem Luftweg mit Lebensmitteln versorgt werden, weil Kokabauern Fernstraßen blockierten. Already since the weekend, according to reports from regional radio stations cities such as La Paz, Sucre and Cochabamba had to be supplied with food by air, because coca farmers blocked highways.

Kein einziger Sitz für Oppositionspolitiker im Parlament Not a single seat for opposition politicians in parliament

Nach der Wahl in Weißrussland sind keine Oppositionspolitiker mehr im Parlament vertreten. After the election in Belarus, no opposition politicians are represented in parliament anymore. Alle 110 Sitze gingen an Mitglieder von Parteien, die die Regierung des autoritären Präsidenten Alexander Lukaschenko unterstützen. All 110 seats went to members of parties supporting the government of authoritarian President Alexander Lukashenko. Das geht aus den jetzt veröffentlichten offiziellen Wahlergebnissen hervor. This is evident from the official election results now published. Wichtige Anführer der Opposition und die einzigen beiden Parlamentarier der Opposition waren für die Wahl am Sonntag nicht zugelassen worden. Key opposition leaders and the only two opposition MPs were not allowed to vote on Sunday. Die Opposition hat fast 600 Unregelmäßigkeiten bei der Wahl gemeldet. The opposition has reported nearly 600 irregularities in the election. Vor allem die Zahl der Wähler sei höher angegeben worden als von Wahlbeobachtern gezählt. Above all, the number of voters was stated to be higher than counted by election observers.

Maas reist zu Vorbereitungstreffen in die Ukraine

Drei Wochen vor einem geplanten Gipfeltreffen zum Ukraine-Konflikt wird Außenminister Heiko Maas an diesem Montag zu Vorbereitungsgesprächen in Kiew erwartet. Am 9. Dezember wollen die Staats- und Regierungschefs der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs einen neuen Anlauf zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine starten. On December, the heads of state and government of Ukraine, Russia, Germany and France want to launch a new attempt to resolve the conflict in eastern Ukraine. Zuvor wurde bekannt, dass Russland drei vor einem Jahr beschlagnahmte Kriegsschiffe zurückgeben wird. Earlier it was announced that Russia will return three warships confiscated a year ago. Die in der Meerenge von Kertsch festgesetzten Boote verließen laut Agentur Interfax bereits einen Hafen auf der Krim für die Übergabe in neutralen Gewässern. According to agency Interfax, the boats set up in the Kerch Strait have already left a port in the Crimea for delivery in neutral waters.

Bloomberg entschuldigt sich für Ja zu umstrittenem Polizeivorgehen

Der frühere New Yorker Bürgermeister Bloomberg hat sich für seine langjährige Unterstützung des umstrittenen "Stop and Frisk"-Polizeivorgehens entschuldigt. Er habe falsch gelegen und es tue ihm leid, sagte der Milliardär in einer mehrheitlich von Afroamerikanern besuchten Kirche im New Yorker Stadtteil Brooklyn. Die "Stop and Frisk"-Taktik zielte überproportional auf die Kontrolle und Durchsuchung schwarzer und lateinamerikanischer Bewohner der Großstadt ab. Kritiker sehen die Worte des Politikers der Demokraten als Versuch, Wählerstimmen für die US-Präsidentenwahl 2020 zu sammeln.

Schnee- und Regen-Chaos blockiert Teile Österreichs

Im Westen und Süden Österreichs wächst in Folge starker Regen- und Schneefälle die Sorge vor Überflutungen, abrutschenden Hängen und Lawinen. Ganze Ortschaften sind abgeschnitten, es gelten Zivilschutzwarnungen. Der Verkehr in der Region liegt weiter in Teilen lahm. Aus einigen kleineren Gemeinden wurden die Menschen evakuiert. In Osttirol und in Teilen Kärntens ist die Situation besonders kritisch. Mancherorts gab es seit Mittwoch so viel Niederschlag wie sonst im gesamten Monat November. Auch Teile der Bundesländer Steiermark und Salzburg sind betroffen.

Niederländer Verstappen gewinnt Formel-1-Rennen in Brasilien

Das vorletzte Formel-1-Rennen der Saison, den Großen Preis von Brasilien, hat Max Verstappen gewonnen. Der Red-Bull-Pilot aus den Niederlanden setzte sich vor dem Franzosen Pierre Gasly im Toro Rosso durch. Auf Platz drei landete zunächst Weltmeister Lewis Hamilton im Mercedes, der Brite kassierte später jedoch eine Fünf-Sekunden-Strafe und rutschte auf Position sieben ab. Sebastian Vettel lieferte sich kurz vor Ende einen Schlagabtausch mit seinem Teamkollegen Charles Leclerc aus Monaco. Beide schieden dann nach einer Berührung ihrer Ferraris mit einem Reifenschaden aus.