Tagesschau — 16.01.2023 (08:00 Uhr)
Einen schönen guten Morgen, meine Damen und Herren.
Nach den Protesten gegen den Braunkohleabbau im rheinischen Lützerath haben die Grünen ihre Position gegen Kritik von Klimaschützern verteidigt. Die Aktivisten werfen den Grünen vor, sie hätten sich von dem Energiekonzern RWE über den Tisch ziehen lassen. Die Kohle unter Lützerath werde nicht gebraucht. Im ARD-Morgenmagazin sprach die Grünenvorsitzende Lang von keiner einfachen Entscheidung. Unter dem Strich sei der Kompromiss mit RWE aber ein Schritt zu mehr Klimaschutz gewesen.
Wenn wir nichts getan haben, denn RWE hatte schon davor einen Rechtsanspruch auf dieses Gebiet. Das bedeutet das Lützerath und fünf weitere Dörfer, in denen 500 Menschen tatsächlich noch leben, abgebaggert worden wären. Das hätte bedeutet, dass bis 2038, so der Kohlekompromiss vorgesehen, auch im Rheinland noch Kohle verfeuert wird. Was wir jetzt geschafft haben, ist, dass diese fünf Dörfer gerettet werden, dass die Menschen, die dort leben, Sicherheit bekommen und vor allem, dass wir im Westen bis 2030 aus der Kohle aussteigen.
Für den Fall des erwarteten Rücktritts von Verteidigungsministerin Lambrecht fordert der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Wüstner, eine führungsstarke Nachfolge. Das Verteidigungsministerium sei das schwierigste Ressort, vor allem in Kriegszeiten. Da brauche es einen Minister oder eine Ministerin mit Kompetenz, Durchsetzungsvermögen und Integrationskraft, so Wüstner im ZDF. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios wird für den Vormittag mit dem Rücktritt Lambrecht gerechnet.
Beschäftigte sollen nach dem Willen von Bundesarbeitsminister Heil künftig während ihrer Berufslaufbahn in bezahlte Bildungszeit gehen kann. Sie könnten sich dann ein Jahr lang beruflich weiterbilden, wenn sie sich zuvor mit dem Arbeitgeber darauf verständigen, sagte Heil der Deutschen Presseagentur. Der Unterhalt werde dabei in Höhe des Arbeitslosengeldes über die Bundesagentur für Arbeit sichergestellt, so Heil weiter. Die Bildungszeit ist Teil eines neuen Weiterbildungsgesetzes, das in den kommenden Wochen vom Kabinett beschlossen werden soll.
Nach dem Flugzeugabsturz in Nepal gehen die Bergungsarbeiten weiter. Bislang wurden 66 Tote gefunden. Insgesamt sollen 72 Menschen an Bord gewesen sein. Die Unglücksursache ist noch unklar. Hinweise darauf könnte die Blackbox des Passagierflugzeuges geben, die am Morgen gefunden wurde. Die Maschine der Yeti Airlines war gestern während des Landeanflug auf Pokhara abgestürzt. Die Stadt ist Ausgangspunkt für zahlreiche Trekkingtouren im Himalaya.