So könnte die EU in Zukunft aussehen?

Brexit! Stop. Bevor ich euch jetzt alle verliere, weil das Thema sich schon so lange

hinzieht und so durchgekaut ist - darum geht's hier nicht. Also nicht direkt. Es geht

um die Zukunft der EU! Dexit, Grexit, oder Sexit? Tschexit? Oder vielleicht doch

Quitaly, Departugal, Polend, Aus-tritt? Die Möglichkeiten sind endlos.

Aber es muss ja nicht immer sofort so extrem sein, denn wo es mit der EU hin

geht, das wird ja nicht erst seit dem Brexit diskutiert. Wie sehen das die

Europäer - also wir? Nach einer Umfrage aus dem Herbst 2018 vertrauen die Hälfte

aller EU-Bürger und -Bürgerinnen der EU eher nicht.

In Deutschland waren das zwar nur 38%, in Griechenland aber 70 und in

Frankreich 57. Dagegen will die EU etwas tun. Deswegen startete sie vor zwei Jahren

einen Reformprozess um sich selbst zu verbessern.

Auch mit Blick auf die Europawahl - denn da dürfen wir uns ja die Frage stellen:

Welche EU wollen wir eigentlich haben? Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker

stellte damals fünf Szenarien vor und weil bei der EU alles ein bisschen

länger dauert werden die jetzt vor der Wahl weiter diskutiert. Vereinfacht

dargestellt: Auf der einen Seite steht eine EU die weniger Einfluss auf unser

Leben hat, auf der anderen Seite steht eine EU bei der es um mehr europäischen

Zusammenhalt und gemeinsame Projekte geht. Nur was sind die konkreten Ideen?

Möglichkeit 1: Wirtschaft und sonst nichts

Das wäre die radikalste Variante, weil man quasi alles raus schmeißen würde

außer die Zusammenarbeit in der Wirtschaft. Weniger geht auch gar nicht.

Ein Europa ohne den Binnenmarkt, also den freien Warenverkehr über Grenzen hinweg -

das ist quasi nicht mehr vorstellbar. Selbst für die härtesten Kritiker der EU.

Andere Themen wie Klimapolitik und Sicherheit wären wieder Sache der

Nationalstaaten. Sie werden also wieder unabhängiger als

vorher. Absprachen oder neue Probleme müssten zwischen einzelnen Ländern

geklärt werden. Das wäre ein Ende der EU, so wie wir sie kennen.

Möglichkeit 2: Wer will, macht mit.

Alle Kinder essen Eis. Außer Fritz, der isst Lakritz. Und außer

John, der kaut Bonbon. Und außer Deutschland, die essen nur Artikel 13 ohne

Uploadfilter. Die EU soll da enger zusammenarbeiten, wo sich genug Länder

finden, die sich einigen können. Heißt: Mitgliedstaaten arbeiten in Bereichen

mit, die ihnen wichtig sind, zum Beispiel Verteidigung oder Wirtschaft. Die

restlichen Länder müssen nicht mitmachen und können später dazustoßen - oder halt

nie. So hätten die EU-Kritiker und -Kritikerinnen nicht mehr den Eindruck

die EU würde ihnen etwas aufdrücken. Nur eine wirkliche Einheit und überall

gleiche Regeln fördert das ja nicht unbedingt. Und kann man dann noch von

einer europäischen Union - also Gemeinschaft - sprechen?

Möglichkeit 3: Wir machen weiter wie bisher

Das bleibt alles so, wie es hier ist! Funktioniert ja irgendwie und uns geht's

auch gut, auch wenn es vielleicht nicht perfekt ist. Die Gefahr aber ist

natürlich, dass die Länder sich auseinander entwickeln und auch

EU-Bürger und -Bürgerinnen unzufriedener werden, bis es eben nicht mehr funktioniert.

Möglichkeit 4: Die EU macht weniger, das aber erfolgreicher und schneller

Die Mitgliedstaaten einigen sich auf

bestimmte Bereiche, zum Beispiel Asylpolitik oder Verteidigung, die innerhalb der EU

entschieden werden. Alles Andere bleibt eher in der Verantwortung der

Nationalstaaten. Durch die Einigung auf weniger Bereiche sollen die

Entscheidungen schneller und besser umgesetzt werden.

Allerdings ist nicht klar, welche Bereiche von allen Regierungen in der EU

für wichtig gehalten werden und in welchen man sich dann auch noch einig

ist. Hiervon würde dann auch abhängen, ob man trotz weniger Bereiche doch enger

zusammenarbeitet oder sich nur noch in weniger Fällen europäisch abspricht.

Möglichkeit 5: Mehr Europa in Allem und Überall

Von A wie Arbeit bis Z wie Zoll -

überall, wo man in der EU schon zusammenarbeitet, wird das mehr gemacht

und wo man es noch nicht macht, fängt man damit an. Das Ziel: Mehr Macht als

Union nach außen, zum Beispiel in wirtschaftlichen Verhandlungen mit anderen

Ländern und mehr Zusammenhalt und Gemeinschaft nach innen.

Das wäre das EU freundlichste Szenario in dem eine Art EU-Superstaat über den

Nationalstaaten stehen würde, quasi die Vereinigten Staaten von Europa.

Als Kommissionspräsident Juncker diese Szenarien vor zwei Jahren vorgestellt

hat, wollte er eine Diskussion anstoßen. Doch welche konkreten Vorschläge gibt es denn bis heute?

Es soll eine europäische Asylbehörde aufgebaut werden, die dann

auch Geflüchtete auf alle EU Länder verteilt.

Über Mitgliedstaaten, die Schulden machen, sollen Strafen verhängt werden.

Das soll ein neuer Vertrag regeln.

Die EU soll innovativer werden und zum Beispiel

Big Data und künstliche Intelligenz stärker fördern.

Diese sehr unterschiedlichen Ideen kommen von Frankreichs Präsident Macron,

dem österreichischen Bundeskanzler Kurz und Polens Ministerpräsident Morawiecki.

Macron ist dabei so was wie der Ober-Reformator Europas geworden.

Die Liste seiner zum Teil sehr weitreichenden Vorschläge wird länger und länger.

Aber was darf's denn für euch sein?

Mehr oder weniger EU? Nicht all diese Vorschläge stehen direkt zur Wahl,

aber vielleicht andere, die euch wichtig sind.

Es sollen EU-weite, verbindliche Bürgerentscheide eingeführt werden.

Befürworter sagen, dass eine bessere EU

möglich ist, wenn ihre Bürger und Bürgerinnen stärker eingebunden werden.

Durch Bürgerentscheide könnten sie Probleme in der EU zur Abstimmung

bringen, die sonst nicht thematisiert werden. Ich hätte zum Beispiel gerne über

Artikel 13 abgestimmt. Gegner argumentieren aber, dass schwierige

Sachverhalte nicht mit einer einfachen "Ja / Nein" Abstimmung zu beantworten sind.

Für mich ist das beste Beispiel dafür der Brexit.

Die EU-Bürgerinnen und -Bürger sollen bei der Europawahl ihre Stimme auch für

Parteien aus anderen Mitgliedsstaaten abgeben dürfen

So wie in Möglichkeit 5

beschrieben, soll Europa auf diese Weise grundsätzlich stärker zusammenwachsen

und noch enger zusammenarbeiten. Warum dann nicht auch Parteien aus

anderen Ländern wählen? Vielleicht hat ja in Portugal jemand

eine ganz tolle Idee, die ich in Deutschland auch spannend finde. Gegner

sagen, dass das die EU noch weniger greifbar macht, weil Politikerinnen und

Politiker ihre Wählerinnen und Wähler so gar nicht mehr kennen. Statt Wahlkampf im

eigenen Landkreis zu machen, wo man die Bürgerinnen und Bürger trifft, ist man

einfach ein Name auf einer Liste.

Deutschland soll aus der Europäischen Union austreten.

Hier sagen Befürworter Deutschland ist

wirtschaftlich sehr stark und anstatt andere Länder in der EU mitzutragen - so

das Argument - wäre Deutschland ohne EU besser dran. Also eher wie in Möglichkeit 1

beschrieben. Andere sagen aber, Europa ist so

verknüpft, ein Austritt würde allen schaden.

Wirtschaftlich wäre Deutschland nicht besser dran - im Gegenteil.

Schreibt in die Kommentare, wie ihr euch die EU am liebsten wünschen würdet.

Welche der Möglichkeiten könnt ihr euch vorstellen?

Am 26. Mai ist Europawahl. Geht wählen.

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