Die ARD-InfoNacht. Nachrichten.
Um 22 Uhr mit Wolfgang Berger.
Ungarns Ministerpräsident Orbán bleibt bei seinem Nein zu den milliardenschweren Ukraine-Hilfen der EU. Das wurde beim laufenden Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs bekannt. Aus Brüssel, Sabrina Fritz:
Grund ist der Streit um die Lieferung russischen Öls durch eine Pipeline in der Ukraine. Solange Ungarn kein russisches Öl bekommt, gebe es keine Entscheidung zugunsten der Ukraine, so Orbán. In einer schriftlichen Erklärung gehen die Staats- und Regierungschefs dennoch davon aus, dass das Geld Anfang April ausgezahlt werden kann. Zweites großes Thema auf dem EU-Gipfel ist die Haltung zum Krieg gegen den Iran. Inzwischen herrscht weitgehend Einigkeit, dass man die USA und Israel nicht aktiv bei ihren Angriffen unterstützen wird. Es gebe auch wenig Interesse, die Straße von Hormus militärisch zu sichern, solange dort noch Krieg herrscht, so die Außenbeauftragte Kallas.
Der Bundestag hat heute erstmals über den Gesetzentwurf der Regierung beraten, mit dem die gestiegenen Spritpreise gebremst werden sollen. Demnach dürfen Tankstellen sie nur noch einmal am Tag um 12 Uhr mittags erhöhen. Preissenkungen sollen dagegen jederzeit möglich sein. Außerdem müssen die Mineralölkonzerne künftig begründen, warum sie ihre Preise anheben, wenn das Bundeskartellamt sie dazu auffordert.
Verteidigungsminister Pistorius schließt nicht aus, dass sich Deutschland nach Ende des Iran-Krieges an einer Sicherung der Straße von Hormus beteiligen könnte. Der SPD-Politiker nennt aber mehrere Bedingungen:
Wir schließen nichts aus, aber das hängt von der Situation nach einem Waffenstillstand ab und von der militärischen Lage—von der Sicherheitslage—in der Region. Und dass wir im Rahmen eines internationalen Mandats oder einer internationalen Kooperation, dann uns beteiligen könnten, wenn alle Parameter stimmen und der Bundestag zustimmt, das sind mehrere Konjunktive, die bitte ich herzlich zu berücksichtigen, wird schon klar, dass das jetzt keine Entscheidung ist, die heute getroffen werden muss.
So Verteidigungsminister Pistorius.
Die Fußballer des SC Freiburg stehen im Viertelfinale der Europa League. Vor heimischem Publikum schlugen die Freiburger den KRC Gent mit 5:1. Das Hinspiel in Belgien hatte der SC noch mit 0:1 verloren. Ebenfalls eine Runde weiter ist Mainz 05. Die Mannschaft gewann mit 2:0 gegen Olmütz aus Tschechien und steht damit im Viertelfinale der Conference League.
Das waren die Nachrichten.
Und hier noch das Wetter in Deutschland. Im Süden ist es locker bewölkt bis klar. Sonst gibt es einen Durchzug von teils dichteren Wolken. Später örtlich Nebel. Tiefstwerte plus 5 bis minus 5 Grad. Morgen dann ein Wechsel von Sonne und Wolken. Im Südwesten länger heiter und im Nordosten länger bewölkt. Höchstwerte 8 bis 17 Grad. Am Samstag im Nordwesten ein Wechsel von Sonne und Wolken. Nach Südosten, wechselhaft und Schauer. 8 bis 16 Grad. Am Sonntag oft sonnig, teils wolkig. 10 bis 17 Grad.
Es ist 22:03.
