Die ARD-InfoNacht. Nachrichten.
Um 22:30 Uhr mit Emily Seidel.
Bundespräsident Steinmeier hat davor gewarnt, dass sich in Europa und auf der ganzen Welt autoritäre Tendenzen weiter ausbreiten. Er äußerte sich auf einer Veranstaltung im Hambacher Schloss in der Pfalz. Aus der Nachrichtenredaktion Jonas Valentin Weber:
Laut Steinmeier versuchen autoritäre Regierungen immer stärker, unabhängige Institutionen anzugreifen, die die Macht der Regierenden kontrollieren sollen. Betroffen seien auch Medien, der Kulturbereich und die Justiz. Konkrete Länder nannte er nicht. Steinmeier zeigte sich aber auch kämpferisch. So seien die Bürgerinnen und Bürger der Entwicklung nicht machtlos ausgeliefert, sondern könnten sich zur Wehr setzen, auch wenn dabei viel Ausdauer gebraucht werde, sagte Steinmeier bei der Verleihung des Hambacher Freiheitspreises an den früheren polnischen Justizminister Bodnar.
Ex-Verkehrsminister Scheuer soll wegen einer mutmaßlichen Falschaussage vor Gericht. Das Landgericht Berlin hat die Anklage gegen den CSU-Politiker zugelassen. Es geht um die gescheiterte PKW-Maut. Die Berliner Staatsanwaltschaft wirft Scheuer vor, im Mautuntersuchungsausschuss des Bundestags gelogen zu haben. Scheuer weist den Vorwurf zurück. Die PKW-Maut war im Juni 2019 vom Europäischen Gerichtshof als rechtswidrig gestoppt worden. In der Kritik stand vor allem, dass Scheuer schon Verträge mit Treibern abgeschlossen hatte, bevor Rechtssicherheit bestand.
Israels Armee ist im Süden des Libanon weiter vorgerückt. Ministerpräsident Netanjahu teilte mit, die Truppen hätten den Fluss Litani überquert. Dieser erstreckt sich bis zu 30 Kilometer ins Landesinnere des Libanon. Das Gebiet südlich davon hat Israel schon länger unter Kontrolle. Laut Netanjahu ist außerdem die israelische Luftwaffe in mehreren Regionen des Nachbarlandes im Einsatz. Die Hisbollah-Miliz werde mit Wucht getroffen.
Der Brennerpass wird morgen stundenlang für den Verkehr gesperrt. Grund ist eine Demonstration. Aus der Nachrichtenredaktion Ulrike Ufer:
Die Blockade trifft die Brennerautobahn und alle Nebenstrecken. Um ein Verkehrschaos auf der viel befahrenen Alpenstrecke zu verhindern, rufen die Behörden dazu auf, das österreichische Bundesland Tirol großräumig zu umfahren. Auf der österreichischen Seite des Brennerpasses ist von 11 bis 19 Uhr für Autos und Motorräder kein Durchkommen. Auf der italienischen Seite gilt die Sperre von 10:30 bis 20 Uhr. Lastwagen können bereits einige Stunden zuvor nicht mehr über den Alpenpass. Die Demonstration am Brenner richtet sich gegen die starke Verkehrsbelastung.
Und das Wetter in Deutschland. In der Nacht vom Norden und Westen auf die mittleren Landesteile und den Osten übergreifende Schauer und teils kräftige Gewitter. Tiefstwerte 18 bis 8 Grad. Morgen gebietsweise Schauer und teils kräftige Gewitter, vereinzelt unwetterartig. In der Nordhälfte meist trocken, maximal 18 bis 33 Grad. Und am Sonntag wechselnd bewölkt, regional Schauer und Gewitter, 17 bis 29 Grad.
Es ist 22:30 Uhr. Das waren die Nachrichten.
