Ukraine vs. Russland: Droht ein Krieg? - YouTube
Die Ukraine im Jahr 2012.
Ein Land, auf das ganz Europa und die halbe Welt schaut.
Denn in diesem Jahr findet in der Ukraine
die Fußball-Europameisterschaft statt genauso wie in Polen.
Die Ukraine präsentiert sich als modernes Land
mit einem stabilen politischen System,
guten Beziehungen zum Ausland und Einwohnern,
die an einem Strang ziehen.
Nur zwei Jahre später fällt alles das in sich zusammen.
Proteste erschüttern Kiew und viele andere Gegenden im Land.
Es kommt teilweise zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen.
Am Ende muss der Präsident gehen.
Ein neues Staatsoberhaupt wird gewählt
und im Osten bricht ein Krieg aus, der viele Jahre anhalten wird.
Auch im Jahr 2022 ist die Ukraine noch nicht zur Ruhe gekommen.
Es könnte noch heftiger werden, die Befürchtung ist,
die Ukraine wird überfallen und zwar vom Nachbarland Russland.
Schon seit Monaten kocht der Konflikt zwischen den Ländern
immer weiter hoch.
Und er könnte eskalieren.
Wird die Ukraine tatsächlich bald von Russland angegriffen?
Was würde dann passieren und was sind die Hintergründe des Konflikts?
Darum geht's jetzt.
(Lockere Musik)
Wenn man's so will, ist es eine Unterschrift,
die in der Ukraine viel durcheinandergebracht hat.
Genauer gesagt eine Unterschrift, die zunächst nicht geleistet wurde.
Der Mann, der sich geweigert hat, ist er hier, Wiktor Janukowytsch.
Im Jahr 2013 Präsident der Ukraine
und ein enger Vertrauter von Wladimir Putin, Russlands Präsident.
Was Janukowytsch unterschreiben soll,
passt ihm und seiner Regierung gar nicht.
Es ist ein sogenanntes Assoziierungsabkommen,
das die Ukraine näher an die europäische Union binden soll.
Es geht darin um Freihandel, Bekämpfung von Korruption
und um Sicherheitspolitik.
In all diesen Dingen will die EU
enger mit der Ukraine zusammenarbeiten.
Aber nicht nur darum geht es der EU.
Den Mitgliedsstaaten ist es auch wichtig,
die Ukraine enger an den Westen zu binden.
Schließlich ist die Ukraine nicht nur nach Russland
das flächenmäßig größte Land Europas,
sondern auch ein Land, das direkt an Russland angrenzt.
Strategisch ist das sehr interessant.
Nicht nur für die EU, sondern auch für das Verteidigungsbündnis NATO,
bei der viele Staaten der EU Mitglied sind.
Janukowytsch weiß, dass Putin von den Plänen gar nicht begeistert ist.
Er weigert sich also zunächst, das Abkommen zu unterschreiben.
Was er dabei unterschätzt, ist die Stimmung im Land.
Ab Ende 2013 gehen vor allem in der Hauptstadt Kiew
Zehntausende Menschen auf die Straße, um zu protestieren.
Sie treffen sich auf den Majdan-Platz,
der später auch Euromajdan,
weil dort vor allem die Menschen protestieren,
die die Menschen enger an die europäische Union binden wollen.
Es kommt zu Gewalt auf allen Seiten
und 100 Menschen sterben im Laufe der kommenden Wochen.
Der Druck ist irgendwann so groß, dass Janukowytsch zurücktreten muss.
Ein neuer Mann wird als Präsident gewählt.
Er unterschreibt das Abkommen, bindet die Ukraine enger an die EU.
Er versucht einen Neustart.
aber dieser Neustart steht von Anfang an unter schlechten Vorzeichen.
Zum Einen, weil Petro Poroschenko alles andere ist,
als ein lupenreiner Politiker.
Er ist ein reicher Oligarch,
dem kriminelle Machenschaften vorgeworfen werden.
Zum Anderen, weil schnell eine neue Baustelle für die Ukraine entsteht,
der Osten des Landes und auch die Halbinsel Krim.
Denn, das gehört auch zur Wahrheit dazu, unter den Menschen,
die gegen eine zu enge Bindung der Ukraine an Russland
auf die Straße gehen, sind nicht nur friedliche Demokraten,
sondern auch gewaltbereite Nationalisten.
Man könnte auch sagen Rechtsextreme.
Viele von ihnen vereinigen sich ab Ende 2013
in der Organisation Prawyj Sektor, Rechter Sektor.
Und sie gehen gewalttätig gegen Sicherheitskräfte vor.
Für viele der Toten auf den Majdan-Platz sind Sie verantwortlich.
Mit dem Sturz des alten Präsidenten ist die Mission für die Rechten
allerdings noch lange nicht vorbei.
Ihre Milizen sind immer noch in der Ukraine unterwegs.
Genau hier kommt Russland ins Spiel.
Vor allem im Osten der Ukraine und der Krim
leben viele Angehörige russischer Minderheiten.
Rund 60 Prozent Russen gibt es zum Beispiel damals auf der Krim.
Russland sagt: Wir machen uns Sorgen um die Sicherheit unserer Landsleute.
Eben wegen des Rechtsextremen, Russland wird aktiv.
Zuerst verdeckt, dann immer offensichtlicher.
Es sind von Russland aus gesteuerte Milizen,
die sowohl im Osten der Ukraine als auch auf der Krim einmarschieren
und versuchen, die Kontrolle zu übernehmen.
Auf der Krim läuft das sehr erfolgreich aus russischer Sicht.
Pro russische Milizen besetzen Anfang 2014 wie das Parlament
und setzen das Referendum durch.
In diesem Referendum entscheidet sich laut Angaben der Milizen dafür,
dass die Krim von der Ukraine losgelöst
und Teil der russischen Föderation wird.
Das Problem ist, laut Beobachter gab es im Umfeld des Referendums
starke Einschüchterungen gegenüber diejenigen,
die für einen Verbleib der Krim in der Ukraine waren.
Und das Referendum hat gegen die Verfassung der Ukraine verstoßen.
Denn so wie in Deutschland auch kann eine Region
sich nur dann vom Rest des Landes lösen,
wenn es im gesamten Land eine Abstimmung darüber gegeben hat.
Also wenn Bayern eigenständig werden will,
muss es in ganz Deutschland ein Referendum darüber geben.
Der Westen erkennt darum bis heute die Trennung der Krim nicht an.
Eine schwierige Sache, auch für Kartendienste wie Google Maps.
Dort gibt es momentan eine gestrichelte Linie
zwischen der Ukraine und der Krim.
Für Russland ging in diesem Fall aber alles auf.
Im Osten der Ukraine sieht es ein bisschen anders aus.
Zwar haben prorussische Kräfte dort auch die Kontrolle übernommen,
in Regionen Unabhängigkeit ausgerufen.
Aber das Militär der Ukraine hält dagegen.
Es kommt zu schweren Kämpfen, die Kämpfe halten bis heute an.
Denn trotz diverser Treffen von Politikern, Vereinbarungen,
Abkommen, wird in der Ostukraine immer noch gekämpft,
seit sieben Jahren.
Mal hält sich die eine Seite nicht an die Abmachungen, mal die andere.
Schon 2015 wurden in der belarussischen Stadt Minsk
eine waffenfreie Pufferzone und Abrüstung vereinbart,
aber immer wieder wird dagegen verstoßen.
Rechtsextreme aus der Ukraine
würden die Russen im Osten permanent bedrohen,
sagt die russische Regierung.
Pro russische Kräfte würden sich nicht an Auflagen halten,
sagt die Ukraine.
Das ist unverändert der Stand seit 2014.
Also Kämpfe im Osten des Landes zwischen prorussischen Einheiten
und der ukrainischen Armee.
Seit April 2021 verschärft sich die Situation immer weiter.
Denn rund 100.000 russische Soldaten sollen inzwischen
entlang der rund 2.000 Kilometer langen Grenze zwischen Russland
und der Ukraine zusammengezogen sein, sagt die Ukraine und befürchtet,
dass Russland kurz davor steht, das Land zu überfallen.
Stimmt gar nicht, meint Russland.
Die Soldaten würde es zwar geben,
aber es gäbe keinen Plan für einen Überfall.
Was ist der Grund für die neue Eskalation?
Wie sehen die Positionen aus?
Schauen wir uns das genauer an und starten:
Die Ukraine fühlt sich von Russland permanent bedroht.
Das, was 2014 mit der Krim passiert ist, ist ein nationales Trauma,
bei dem viele Ukrainer Angst vor einer Wiederholung haben.
Die aktuelle Regierung des ehemaligen Schauspielers und Komikers
Wladimir Selenski ist proeuropäisch und prowestlich
und sucht darum immer wieder Unterstützung
bei ihren Partnern im Westen.
Mit mehr als einer Milliarde Euro
haben zum Beispiel allein die USA das ukrainische Militär unterstützt.
Auch von anderen NATO-Ländern kommt Hilfe.
Zum Beispiel Drohnen aus der Türkei
oder Militärschiffe aus Großbritannien.
Aus Sicht der Ukraine ist das überlebensnotwendig.
Vitali Klitschko, ehemaliger Boxer und Bürgermeister von Kiew,
der hat neulich in einem Artikel
für die Bild-Zeitung Folgendes geschrieben,
Adressat war die neue Bundesregierung:
Die große Sorge der ukrainischen Regierung ist,
Russland startet einen Angriff auf das Staatsgebiet der Ukraine.
Und innerhalb kürzester Zeit wird das Land destabilisiert
und in ein Chaos gestürzt, das am Ende für eine politische Abhängigkeit
von Russland sorgen könnte, wie es auf der Krim passiert ist.
Und diese Befürchtungen werden im Westen durchaus ernst genommen.
Die europäische Union und die USA sind sich einig darin,
dass man den Druck auf Russland weiterhin aufrechterhalten muss.
Zum Einen, indem man bestehende Sanktionen,
Maßnahmen gegen Russland verlängert hat.
Zum Anderen, indem man noch schärfere Maßnahmen androht,
falls Russland tatsächlich die Ukraine angreifen sollte.
Im Gespräch ist unter anderem, dass man Russland
aus dem internationalen Zahlensystem SWIFT ausschließt
und die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 nicht in Betrieb nimmt.
Vor allem die erste Maßnahme würde Russland empfindlich treffen,
insbesondere Russlands Wirtschaft.
Genau das wollen die Ukraine und der Westen erreichen:
Russland abschrecken und von den Grenzen des Landes fernhalten.
Außerdem wollen sie im Osten der Ukraine
endlich Fortschritte erreichen, im besten Fall den Krieg beenden.
Und Russland? Da sind wir bei:
Für Russland geht es um etwas ganz Grundsätzliches.
etwas was größer ist, als der aktuelle Konflikt
und zwar um ein Versprechen,
das dem damaligen Chef der Sowjetunion
Mikhail Gorbatschow gemacht wurde,
als es 1990 um die Wiedervereinigung Deutschlands ging.
Die NATO wird sich nicht weiter nach Osten ausdehnen,
wenn Deutschland wiedervereinigt wird.
Das haben der damalige amerikanische Außenminister James Baker
als auch der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl
Gorbatschow mündlich versprochen.
Aber das ist der Knackpunkt, eben nur mündlich.
In einem Vertrag wurde das nie festgehalten.
Mehr dazu hab ich euch in der Infobox verlinkt.
Die Sowjetunion und später auch Russland
haben sich aber auf dieses Versprechen verlassen
und sie berufen bis heute darauf.
Die große Sorge von Wladimir Putin ist,
dass die NATO direkt vor den Grenzen des eigenen Landes steht.
Genau das wäre der Fall,
wenn die Ukraine ein Mitgliedsstaat der NATO wird.
Laut Aussage der NATO ist das aktuell nicht geplant,
aber die Ukraine drängt schon länger darauf,
in einem Membership Action Plan aufgenommen zu werden,
das wäre der erste Schritt zu einer NATO-Mitgliedschaft.
Russland macht sich deshalb Sorgen, fühlt sich bedroht.
Seit Jahren schaut Putin mit großem Missmut darauf,
wie westliche NATO-Staaten die Ukraine mit Waffen unterstützen
und dort eine Reihe an Militärübungen abhalten.
Sollte die Ukraine ein Mitglied der NATO werden,
wäre eine rote Linie überschritten, sagt ein Sprecher von Putin.
Er hat der NATO ein Angebot gemacht und wartet, ob es angenommen wird.
Die Kernpunkte sind:
Dazu noch sechs weitere Punkte.
Mehr dazu findet ihr in der Infobox verlinkt.
Wenn das alles eingehalten wird, sagt Russland, sagt Wladimir Putin,
dann sind wir auch bereit, uns und unsere Waffen zurückzuziehen.
Dann gibt es Entspannung.
Und wie hat die NATO reagiert
und wie geht es generell weiter in dem Konflikt?
Sagt der Chef der NATO Jens Stoltenberg.
Das heißt, wenn die NATO Russland entgegenkommt,
dann muss das auch andersrum passieren.
Gleichzeitig warnt der Westen Russ- land vor einer weiteren Eskalation.
Wenn Russland die Ukraine angreifen würde, hätte das, sagt Stoltenberg:
Aber wie wahrscheinlich ist denn so ein Angriff?
Die NATO meint, er ist im Bereich des Möglichen.
Russland sagt, wir haben das gar nicht vor.
Experten finden: Beides stimmt wohl irgendwie.
Klar ist, an einem militärischen Konflikt mit der NATO
kann Russland eigentlich kein großes Interesse haben.
Druck ja, Angriff nein.
Das war meistens die Taktik von Wladimir Putin,
mal abgesehen von der Krim.
Ein Krieg in der Ukraine ist durchaus möglich,
aber nicht sehr wahrscheinlich.
Wahrscheinlicher ist dafür eine diplomatische Lösung,
an der im Hintergrund wohl auch schon gearbeitet wird.
Im Gespräch ist eine Neuaufnahme des Normandie-Formats,
bei dem Frankreich und Deutschland in der Normandie
zwischen der Ukraine und Russland vermittelt haben.
Zentral ist die Frage, mach die NATO tatsächlich Zugeständnisse?
Und was wäre der Preis dafür?
Darum wird es dann wahrscheinlich in der kommenden Zeit gehen.
Aber es kann noch anders ablaufen.
100.000 Soldaten an der Grenze, wenn die Zahl tatsächlich stimmt,
die könnten durchaus einiges anrichten.
Was denkt ihr denn?
Wie wird es in der Ukraine weitergehen
und welche diplomatischen Mittel wären richtig?
Schreibt es in die Infobox, lasst uns darüber diskutieren,
aber bitte immer fair.
Neben mir findet ihr ein Video über Russlands Präsidenten Wladimir Putin
und ein Video zu einem ganz anderen Thema, nämlich darüber,
wie Lieferdienste mit ihren Mitarbeitern umgehen.
Schaut da auch gerne mal rein.
Danke fürs Zuschauen, bis zum nächsten Mal.